Zypern
Aktuelle Lage in Zypern
Stand: Mai 2009
Hintergrund des Zypernkonflikts
Mit der militärischen Intervention der Türkei im Jahre 1974 in der Republik Zypern sollte der – aus türkischer Sicht geplante – Anschluss Zyperns an Griechenland verhindert und die Verfolgung und Unterdrückung der türkischen Zyprer beendet werden. Seither ist Zypern faktisch eine geteilte Insel. Im griechisch-zyprischen Südteil der Insel übt die Regierung der von den Vereinten Nationen (VN) als Vertretung für ganz Zypern anerkannten Republik Zypern die effektive Hoheitsgewalt aus. Die 1983 im türkisch-zyprischen Nordteil der Insel ausgerufenen so genannte "Türkische Republik Nordzypern" wird – außer von der Türkei – international nicht anerkannt.
VN-Mission und Vermittlungsbemühungen
Bis heute sichern rund 860 VN-Soldaten und 69 VN-Polizisten auf Zypern den Frieden. Zahlreiche VN-Vermittlungsversuche der achtziger und neunziger Jahre zur Lösung des Konfliktes schlugen bisher fehl. Mit dem Beitrittsgesuch der Republik Zypern zur EU und dem Beginn der Beitrittsverhandlungen am 31. März 1998 verband sich die Hoffnung, auch zu einer Lösung des Zypernproblems zu gelangen. Der Beginn eines griechisch-türkischen Annäherungsprozesses nach dem Erdbeben 1999, direkte Gespräche zwischen den führenden Politikern beider Bevölkerungsgruppen, Klerides und Denktasch, sowie der Vermittlungsvorschlag des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Kofi Annan ("Annan-Plan") setzten positive Signale.
Ablehnung des Annan-Plans
Zu einem Durchbruch ist es dennoch nicht gekommen. Der Europäische Rat beschloss 2002 in Kopenhagen die Aufnahme der Republik Zypern in die EU. Um dem Land die Möglichkeit zu geben, wiedervereinigt der Europäischen Union beizutreten, wurde beschlossen, im Vorfeld des Beitritts in beiden Teilen der Insel dazu eine Volksbefragung auf der Grundlage des Annan-Plans durchzuführen. In den am 24. April 2004 abgehaltenen Referenden stimmten 75,83 Prozent der griechischen Zyprer gegen den „ANNAN-Plan V“ und 64,9 Prozent der türkischen Zyprer für dessen Annahme.
Am 1. Mai 2004 wurde die gesamte Insel Mitglied der Europäischen Union, wobei die Geltung des Europäischen Rechts laut Beschluss des Europäischen Rats im nördlichen Teil der Insel, in denen die Behörden der Republik Zypern keine Hoheitsgewalt ausüben, bis zu einer Lösung des Zypernkonfliktes ausgesetzt ist.
Keine Anerkennung durch die Türkei
Abgesehen von der Erleichterung des Personen- und Warenverkehrs über die „Grüne Linie“ hat es wirkliche Fortschritte im Zypernkonflikt seither nicht gegeben. Vielmehr hat die Türkei anlässlich der Unterzeichnung des Zusatzprotokolls zum Ankara-Abkommen am 29. Juli 2005 eine einseitige Erklärung abgegeben, wonach sie es nach wie vor ablehnt, die Republik Zypern vor einer Gesamtlösung des Zypernproblems im VN-Rahmen anzuerkennen, und auch die Umsetzung des Zusatzprotokolls (besonders die Öffnung von türkischen Häfen und Flughäfen für zyprische Schiffe und Flugzeuge) von zyprischen Konzessionen gegenüber der so genannten „Türkischen Republik Nordzypern“ abhängig macht.
Freizügigkeit trotz Trennung
Die „TrennungslinienVO“ vom 28.04.2004, die die Bedingungen für die Anwendung EU-Rechts auf die Trennungslinie, insbesondere den Personen- und Warenverkehr über die „Grüne Linie“ festlegt, stellt klar, dass es sich hierbei nicht um eine EU-Außengrenze handelt und dass die Freizügigkeit der EU-Bürger auch hier gewährleistet ist. In der Praxis können also EU-Bürger – und damit auch griechische und türkische Zyprer – die Trennungslinie an 4 Übergängen unter Vorzeigen ihres Personalausweises frei passieren. Der für beide Bevölkerungsgruppen so wichtige 5. Übergang an der Ledra-Straße im Herzen der Altstadt von Nikosia konnte am 3. April 2008 geöffnet werden.
Gespräche unter Leitung des VN-Vertreters
Seit der Wahl des neuen Präsidenten Demetris Christofias Anfang 2008 gibt es wieder neue Hoffnung auf eine Verständigung. Am 21. März 2008 trafen sich Christofias und der Führer der türkisch-zyprischen Volksgruppe zu einem ersten Gespräch. Sie einigten sich über vertrauensbildende Maßnahmen und vereinbarten, Arbeitsgruppen für eine Annäherung der beiden Volksgruppen mit dem Ziel einer späteren Wiedervereinigung einzusetzen. Die sechs Arbeitsgruppen und sieben technischen Ausschüsse haben am 18. April 2008 ihre Arbeit aufgenommen.
Die neue Gesprächsbereitschaft beider Gemeinschaften ermutigte den VN-Generalsekretär dazu, im April 2008 den Äthiopier Tayé-Brook Zerihoun als neuen Zypernbeauftragten der VN und Nachfolger von Michael Moeller nach Zypern zu entsenden und den ehemaligen Australischen Außenminister Alexander Downer zu seinem politischen Sonderberater für das Zypernproblem zu ernennen. Beide begleiten die am 3. September 2008 eingeleiteten formellen Verhandlungen der Führer beider Gemeinschaften. Die Erfolgsaussichten könnten als „vorsichtig optimistisch“ (Alexander Downer) bezeichnet werden.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
