Usbekistan
Außenpolitik

Stand: September 2009

Usbekistan hat seine außenpolitischen Aktivitäten seit 2005 verstärkt nach Russland und asiatischen Ländern ausgerichtet. Mit Moskau schloss es eine Sicherheitspartnerschaft. Mit Japan, Korea, China und Indien und anderen asiatischen Ländern sucht Usbekistan enge Wirtschaftsbeziehungen. Seit Ende 2006 zeigt Usbekistan aber auch verstärkt Interesse an einer Wiederannäherung an die EU und neuerdings auch an die USA. Usbekistan trat 2006 der Euro-Asiatischen Wirtschaftsgemeinschaft (EURASEC) bei, hat diese aber im Oktober aufgrund von Differenzen bezüglich der Einführung einer Zollunion als ruhend bezeichnet. Die Mitgliedschaft in der Collective Security Treaty Organisation (CSTO) wurde durch Usbekistan 2006 reaktiviert. Gleichzeitig verstärkt es die Zusammenarbeit mit der OSZE in der Projektarbeit und mit der NATO im Rahmen der Partnerschaft for Peace Programme.

Beziehungen zur EU

Die EU hatte im November 2005 Sanktionen gegen Usbekistan in Folge der Ereignisse von Andijan verhängt, die eine Visabannliste und ein Waffenembargo umfassten. Im Dezember 2006 wurde von EU-Seite beschlossen, den politischen Dialog mit Usbekistan wieder aufzunehmen. Danach haben zwei Expertentreffen EU-Usbekistan zu den Ereignissen in Andijan stattgefunden. Die EU hat ferner im Mai 2007 mit Usbekistan als erstem Land in Zentralasien einen institutionalisierten Menschenrechtsdialog abgehalten. Usbekistan zeigt Interesse, sich aktiv in die Umsetzung der im Juni 2007 verabschiedeten Zentralasien-Strategie der EU einzubringen. Im November 2007 wurde die Visabannliste als Teil der EU-Sanktionen ausgesetzt und im Oktober 2008 gänzlich abgeschafft. Das Waffenembargo besteht weiter fort.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.