USA / Vereinigte Staaten
Dankbarkeit für die Einheit Deutschlands
Westerwelle und Clinton
(photothek/Thomas Imo)
"Wir wissen, was wir für unsere Freiheit in Deutschland gerade auch den USA zu verdanken haben." Mit diesen Worten würdigte Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach einem Gespräch mit seiner Amtskollegin Hillary Clinton den amerikanischen Beitrag für den Fall der Berliner Mauer vor zwanzig Jahren. Iran, Afghanistan und der Klimaschutz waren weitere Themen beim dritten Zusammentreffen der beiden Außenminister.
Westerwelle dankte Clinton dafür, gerade am 9. November, diesem "geschichtsträchtigen Tag", Berlin zu besuchen. Beide betonten die hervorragenden deutsch-amerikanischen Verhältnisse. "Die deutsch-amerikanische Freundschaft wird sich weiter entwickeln", ist sich Westerwelle gewiss.
Die Vereinigten Staaten hätten "handfest" für Freiheit und Sicherheit Deutschlands gerade gestanden: "Wir Deutsche sind dafür sehr dankbar".
Gemeinsames Ziel: Klimaschutz verbessern
Für Westerwelle steht fest: Beide Staaten, Deutschland und die USA, wollten, dass die Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen ein Erfolg werde, damit der Klimaschutz verbessert werde.
Es gebe dann eine Chance auf gute Ergebnisse, wenn die EU und die USA sich abstimmten und an einem gemeinsamen Ergebnis arbeiteten.
Afghanistan: Erwartungen an Präsident Karsai
Beide Außenminister unterstrichen, es sei notwendig, dass die afghanische Regierung unter Präsident Hamid Karsai gute Regierungsführung zu ihrem Maßstab macht. "Wir wollen Verbesserungen, wir wollen dass dies eine Regierung für ganz Afghanistan ist. Wir sind bereit, unseren Anteil dazu beizutragen, dass es eine gute, friedliche Entwicklung in Afghanistan gibt", betonte Westerwelle.
Gleichzeitig erwarte er aber auch umgekehrt, dass die afghanische Regierung den eigenen Beitrag leiste, und dass die Maßstäbe einer guten Regierungsführung dort Selbstverständlichkeit würden.
Clinton unterstrich erneut die Bedeutung des deutschen Einsatzes im Land am Hindukusch. Sie würdigte den deutschen Beitrag beim Aufbau von Polizei und Sicherheitskräften sowie den Einsatz und die Opfer, die die Bundeswehr bei ihrem Einsatz erbringe.
Zur Zeit finde eine strategische Debatte zum Einsatz in Afghanistan statt, sagte Westerwelle. Dabei müsse aus deutscher Sicht eine Reihenfolge eingehalten werden:
- Die Ziele festsetzen,
- die Strategie besprechen und
- anschließend Fragen behandeln, wie das alles umgesetzt wird.
Freiheitspreis für das deutsche und amerikanische Volk
(picture-alliance/dpa)
Freiheitspreis des Atlantic Council
Bereits am Sonntag Abend waren Bundesaußenminister Westerwelle und seine amerikanische Amtskollegin mit dem Freiheitspreis des "Atlantic Council of the United States" ausgezeichnet worden. Westerwelle bezeichnete die Verleihung als "anrührendes und bewegendes Ereignis". Der Atlantic Council verlieh den Preis, um den 20. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer zu feiern.
Westerwelle dankte den USA für die Unterstützung bei der deutschen Wiedervereinigung. Er gedachte der vielen DDR-Bürger, die den Wunsch nach Freiheit mit dem Tod bezahlt hätten. Diese Freiheitsliebe sei es gewesen, die die Mauer am Ende überwunden habe: "Die Mauer ist nicht gefallen. (...) Sie wurde umgestürzt, abgetragen, niedergerissen, in einer friedlichen Revolution".
Westerwelle und Clinton nahmen den Preis stellvertretend für die deutsche und amerikanische Bevölkerung entgegen.
Der Atlantic Council of the United States ist ein renommierter Think Tank, der sich seit 1961 für einen intensiven transatlantischen Dialog einsetzt.
Verhältnis zu Polen
Westerwelle bekräftigte, dass bei der Berufung der Mitglieder der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" der Stiftungszweck - der Gedanke der Versöhnung - beachtet werden müsse. Er sagte: "Die Bundesregierung wird deshalb keine Entscheidung treffen, die diesem Anliegen entgegensteht."
Stand 09.11.2009
