Ukraine
Beziehungen zu Deutschland
Stand: Oktober 2009
Politische Beziehungen
Deutschland hat die Ukraine von Beginn an in ihrem Bemühen um eine Integration in europäische Strukturen und um demokratische und marktwirtschaftliche Transformation unterstützt. Bei ihrem Besuch in Kiew im Juli 2008 unterstrich Bundeskanzlerin Merkel in ihren Gesprächen mit Staatspräsident Juschtschenko und Ministerpräsidentin Tymoschenko diese Unterstützung noch einmal. Auf Minister- und Parlamentarierebene besteht zwischen Deutschland und der Ukraine ein reger Austausch. Im Juli 2008 fand der dritte „Tag der Ukraine“ im Deutschen Bundestag statt, im Oktober 2008 reiste die Deutsch-Ukrainische Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages zu Gesprächen nach Kiew. Im Juni 2009 besuchte Bundesaußenminister Steinmeier gemeinsam mit seinem polnischen Amtskollegen Kiew und traf u.a. mit Staatspräsident Juschtschenko, Ministerpräsidentin Tymoschenko und Oppositionsführer Janukowitsch zusammen. Im Juli 2009 führte Bundesumweltminister Gabriel Gespräche in Kiew.
An den bilateralen Beziehungen haben auch Bundesländer, Städte und Gemeinden, Universitäten und Schulen, private Vereine und Einzelpersonen großen Anteil. Am 9. Februar 2009 beging das Deutsch-Ukrainische Forum mit einem Festakt im Auswärtigen Amt den 10. Jahrestag seines Bestehens.
Wirtschaftsbeziehungen
Im ersten Halbjahr 2009 war Deutschland für die Ukraine mit einem Volumen von 2,2 Mrd. Euro der zweitwichtigste Handelspartner nach Russland (Rückgang von 44,8% gegenüber 2007). Wichtigste deutsche Exportgüter sind Maschinen, Fahrzeuge, Chemieprodukte und elektrotechnische Erzeugnisse. Wichtigste ukrainische Exportgüter: Textilien/ Bekleidung, Metalle/ Legierungen/ Eisenwaren und Chemieprodukte.
Bei den ausländischen Direktinvestitionen (Stichtag: 1. Juli 2009) liegt Deutschland mit einem Gesamtvolumen von 6,53 Mrd. US-Dollar (von insgesamt 38,0 Mrd. US-Dollar ) auf Platz zwei (hinter Zypern). Mehr als 1.000 deutsche Firmen sind schätzungsweise in der Ukraine vertreten. Ihre Interessen nimmt neben der Botschaft auch die „Delegation der Deutschen Wirtschaft in der Ukraine“ wahr, die Vertretung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages.
Im Juni 2008 tagte in Berlin zum dritten Mal die bilaterale „Hohe Arbeitsgruppe für wirtschaftliche Fragen“. Eine „Deutsche Beratergruppe“ berät die ukrainische Regierung im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums seit vielen Jahren auf hoher und höchster Ebene in wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit
Das bisherige Gesamtvolumen der Wirtschaftlichen Zusammenarbeit (Zusagen bis Ende 2009) beträgt 134,5 Mio. Euro (104,5 Mio. Euro Finanzielle Zusammenarbeit (FZ), 30 Mio. Euro Technische Zusammenarbeit - TZ). Hinzu kommen noch Sondermittel, darunter 4,5 Mio. Euro als Teil der Internationalen Klimaschutzinitiative. Deutschland ist nach den Vereinigten Staaten und Kanada drittgrößter bilateraler Geber. Schwerpunkte sind die Förderung einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik (insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen), Energieeffizienz und die HIV/AIDS-Bekämpfung.
Zusammenarbeit im Rechtsbereich
Deutschland unterstützt die Ukraine bereits seit vielen Jahren in ihren Bestrebungen, einen tragfähigen und stabilen Rechtsstaat nach westlichem Vorbild aufzubauen.
Dazu fördert Deutschland Rechtsberatungsprojekte in der Ukraine. Die wichtigste Rolle spielt hierbei die deutsche Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit (IRZ), die bereits 1991 ihre Arbeit im Land aufnahm. Zur Zeit liegt der Schwerpunkt der Zusammenarbeit auf dem Strafprozessrecht, dem Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Deutschland hat die Arbeit der IRZ in der Ukraine im Jahr 2008 mit ca. 280.000 Euro unterstützt.
Daneben hat Deutschland auch regelmäßig aktiven Anteil an multilateralen Projekten, wie der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa). Hier sind in den vergangenen Jahren über 150.000 Euro in Projekte zum Verwaltungsrecht und zum Handelsrecht geflossen.
Schließlich fördert das Auswärtige Amt über die Botschaft Menschenrechtsprojekte in der Ukraine. Diese werden von ukrainischen Nichtregierungsorganisationen umgesetzt. Im Jahr 2009 werden sechs Projekte unterstützt mit insgesamt 130.000 Euro.
Kulturaustausch
Seit 1993 gibt es ein deutsch-ukrainisches Kulturabkommen. Im selben Jahr wurde in Kiew ein Goethe-Institut eingerichtet, zu dessen Netzwerk inzwischen Lesesäle und Sprachlernzentren in mehreren Regionen der Ukraine gehören. Ein Lehrer-Entsendeabkommen mit der Ukraine ist seit 1994 in Kraft. Seit 1997 haben mehr als 1.000 ukrainische Schüler das Deutsche Sprachdiplom (DSD) erhalten. 1998 wurde das Büro des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) in Kiew eingerichtet. Im gleichen Jahr wurde ein Abkommen über Hochschulzusammenarbeit geschlossen. Mehrere deutsche Programmlehrer und Lektoren sind an Schulen und Hochschulen in der Ukraine tätig. Die Nachfrage nach schulischem und außerschulischem Deutschunterricht steigt weiter, ebenso wie die Bewerbungen um Stipendien des DAAD. Derzeit studieren etwa 9.000 Ukrainer an deutschen Universitäten, über 1.100 erhalten jedes Jahr Förderungen und Stipendien vom DAAD. Im September / Oktober 2008 fanden in der Ukraine „Deutschlandwochen“ statt (über 100 Veranstaltungen in 16 Städten, mehr als 200 Künstler aus Deutschland).
Forschungszusammenarbeit
Die Schwerpunkte der jährlich mehr als 30 deutsch-ukrainischen Forschungsprojekte liegen bei physikalischer und chemischer Materialforschung, Meeresforschung und Biotechnologie. Besonders fortgeschritten ist die Zusammenarbeit bei der Nano-Forschung und -technologie.
Deutsche Minderheit
Laut Volkszählung von 2001 leben etwa 33.000 Volksdeutsche in der Ukraine, besonders Nachkommen deutscher Auswanderer, die ab Ende des 18.Jh. in das damalige Russische Reich einwanderten. Sie haben sich in Gruppen und Vereinen organisiert. Viele sind aktiv in den evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden, die zum Teil durch aus Deutschland entsandte Geistliche betreut werden.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
