Uganda
Außenpolitik
Stand: Oktober 2008
Grundlinien der Außenpolitik
In der Außenpolitik verfolgt Uganda einen pragmatischen Kurs. Für die Entwicklung des Landes setzt Präsident Museveni auf die Unterstützung der westlichen Industriestaaten und der internationalen Geberinstitutionen (Weltbank, Internationaler Währungsfonds, United Nations Development Programme, Europäische Union, African Development Bank).
Die Staatsführung Ugandas lehnt sich eng an die USA an. Großbritannien spielt aufgrund traditioneller Bindungen eine wichtige Rolle. Die übrigen westlichen Staaten genießen Wertschätzung in Widerspiegelung ihrer bilateralen Hilfe. Darüber hinaus bemüht sich Uganda über diverse multilaterale Foren um eine wichtige Stimme in der Region (Ostafrika, Große Seen) und auf dem Kontinent. Uganda ist der größte Truppensteller der Friedenstruppe AMISOM in Somalia.
Beziehungen zu einzelnen Staaten
Uganda hatte zwischen 1997 und 2003 Teile der Demokratischen Republik Kongo (DRC) mit eigenen Truppen besetzt und eine der großen Rebellengruppen unterstützt. Eine Basis für die Verbesserung der Beziehungen wurde in der Unterzeichnung einer Vereinbarung über bilaterale Zusammenarbeit am 05.09.2007 in Arusha gelegt. Vereinzelte Spannungen bestehen weiter.
Das Verhältnis zu Sudan war jahrelang geprägt von der gegenseitigen Unterstützung regierungsfeindlicher Rebellen ("Lord's Resistance Army" (LRA) in Uganda, SPLA in Sudan). Nach Abschluss des Friedensvertrages zwischen Nord- und Südsudan und verstärkter Aktivitäten der LRA im Südsudan stieg das Interesse Südsudans, zur Lösung des Konfliktes zwischen der LRA und der ugandischen Regierung beizutragen. Von Juli 2006 bis März 2008 fanden in Juba im Südsudan Friedensverhandlungen zwischen der LRA und der ugandischen Regierung unter Vermittlung des südsudanesischen Vizepräsidenten Riek Machar statt, die zum Entwurf eines Friedensabkommens geführt. haben. Obgleich das Abkommen bisher noch nicht vom LRA-Führer Kony unterzeichnet wurde, wirkten sich schon die Verhandlungen stabilisierend für Norduganda und Südsudan aus. Uganda ist politisch und wirtschaftlich daran interessiert, dass sich der Frieden im Südsudan als nachhaltig erweist.
Mit Kenia und Tansania verbinden Uganda freundschaftliche Beziehungen. Die drei Staatspräsidenten haben 2004 das Protokoll zur Weiterentwicklung der East African Community (EAC) zu einer Zollunion unterzeichnet. Diese soll zu einer Wirtschafts- und Währungsunion ausgebaut werden (Beginn 2010); am Ende der Entwicklung soll eine politische Union stehen (Zieldatum: 2013). Ebenfalls problemlos sind die Beziehungen mit Ruanda und Burundi; Uganda hat die Aufnahme beider Staaten in die EAC (1.7.2007) sehr unterstützt.
Hinweis
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