Turkmenistan
Außenpolitik
Stand: Dezember 2009
Grundlinien der turkmenischen Außenpolitik
Zentrales Element der turkmenischen Außenpolitik ist die im Dezember 1995 erklärte immerwährende Neutralität des Landes. Turkmenistan betreibt eine auf Ausgleich, Stabilität sowie Frieden in der Region und im internationalen Rahmen gerichtete Politik. Mit den Staaten der Region unterhält es weitgehend problemfreie Beziehungen. Turkmenistan ist u.a. assoziiertes Mitglied der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), der Bewegung Blockfreier Staaten, der Islamischen Konferenz-Organisation (OIC), der Islamischen Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO), und nimmt seit 1994 am Programm „Partnerschaft für Frieden“ (PfP) der NATO teil. Ferner ist Turkmenistan mit Beobachter-Status an der Shanghai Cooperation Organisation (SCO) beteiligt. Zu den Grundlinien gehört auch die Mitgliedschaft in der „atomwaffenfreien Zone Zentralasien“. Ende 1998 wurde ein Büro in Aschgabat eröffnet. Seit 2008 ist Aschgabat Sitz des Regional Centre for Preventive Diplomacy in Central Asia.
Beziehungen zu anderen Staaten der Region
Die turkmenische Regierung sieht die Russische Föderation als wichtigen strategischen Partner (bisher Hauptabnehmer turkmenischen Gases; seit April 2009 allerdings Abnahmestopp seitens Gazprom) und ist deshalb auf ein gutes bilaterales Verhältnis bedacht.Seit dem Dienstantritt Präsident Berdimuhamedows haben sich die Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten und zu Aserbaidschan verbessert. Für alle zentralasiatischen Nachbarstaaten besteht Visumpflicht. Ein zunehmend wichtiger Partner in der Region ist China, insbesondere wegen seines Rohstoff-Hungers (Eröffnung einer Gaspipeline Turkmenistan-Kasachstan-China im Dez. 09). Eine besondere Rolle spielt aus historischen und ethnischen Gründen auch die Türkei, mit der Turkmenistan intensive und freundschaftliche Beziehungen unterhält. Das Verhältnis zum südlichen Nachbarn Iran ist gut, zu Afghanistan bestehen enge Beziehungen.
Beziehungen zur Europäischen Union, den USA und Deutschland
Eine Intensivierung der Beziehungen zu den USA und den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wird vor allem aus wirtschaftlichen Motiven gesucht. 2009 wurde das Interim-Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) mit der EU unterzeichnet.
Die EU indossierte während der deutschen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 ihre Zentralasien-Strategie, die den Wunsch der EU nach einer Intensivierung der Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten verdeutlicht. Die Staaten Zentralasiens und auch die Führung Turkmenistans haben die angestrebte engere Zusammenarbeit mit der EU begrüßt.
Präsident Berdimuhamedow hat der EU im November 2007 einen Besuch abgestattet, in dessen Verlauf er neben Javier Solana auch mehrere Kommissare getroffen hat. Generalsekretär Solana und Energiekommissar Piebalgs waren in Turkmenistan.
Im April 2008 fand ein EU-Troika-Treffen mit der turkmenischen Regierung statt. Im September 2008 nahm Turkmenistan an der Sicherheitskonferenz der EU für die zentralasiatischen Länder in Paris teil.
Im März 2009 fand der Kooperations-Ausschuss EU-Turkmenistan, im Mai und September 2009 fanden Troika-Treffen mit den Außenministern Zentralasiens statt, im Juli dann ein Troika-Besuch in Turkmenistan. Am 30. Juni 2009 fand ferner die zweite Runde des Menschenrechts-Dialogs zwischen der EU und Turkmenistan statt.
Deutschland zählt neben Russland, China, den USA und der Türkei zu den bevorzugten Partnern Turkmenistans. Die Zusammenarbeit steht nach der schrittweisen Öffnung des Landes nach dem Regierungswechsel Anfang 2007 erst am Beginn und ist weiter ausbaufähig. Im November 2008 stattete Staatspräsident Berdimuhamedow Deutschland einen offiziellen Besuch ab..
Beziehungen zur NATO
Turkmenistan nimmt seit 1994 am Programm Partnerschaft für den Frieden der NATO teil. 1995 wurde das erste Individuelle Partnerschaftsprogramm vereinbart, die letzte Aktualisierung für 2009-2010 fand am 29.01.2009 statt. Der Schwerpunkt der Zusammenarbeit liegt im Bereich Aus- und Fortbildung der Offiziere sowie im Hinblick auf die „immerwährende Neutralität“ bei Fragen des Katastrophenschutzes. Dazu fand zuletzt im September 2009 ein NATO-Seminar in Aschgabat statt. Während seines Besuchs in Brüssel im November 2007 hat Präsident Berdimuhamedow auch der NATO einen Besuch abgestattet. Der Sondergesandte des NATO-Generalsekretärs für den Kaukasus und Zentralasien, der beigeordnete Generalsekretär Robert Simmons, hielt sich im Januar 2009 zu Gesprächen in Turkmenistan auf.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
