Timor-Leste
Außenpolitik
Stand: März 2010
Grundlinien der Außenpolitik
Timor-Leste orientiert sich an den Positionen der Blockfreienbewegung, zu denen es seit dem 24. Februar 2003 gehört. Timor-Leste ist Mitglied der “Gemeinschaft Portugiesischsprachiger Länder“ (CPLP). Am 3. Gipfel der “African, Caribbean and Pacific Group“ im Juli 2002 und am “Pacific Island Forum“ im August 2003 nahm Timor-Leste als Beobachter teil. Timor-Leste ist dem AKP-Partnerschaftsabkommen der EU im Jahre 2003 beigetreten. Nach der Aufnahme in das “ASEAN Regional Forum“ (ARF) im Juli 2005 strebt Timor-Leste mittelfristig auch die Mitgliedschaft in der “Association of Southeast Asian Nations“ (ASEAN) an.
Neben den Vertretungen in Jakarta und Kuala Lumpur hat Timor-Leste nun auch weitere Botschaften in Bangkok und Manila eröffnet.
Beziehungen zu einzelnen Ländern
Aufgrund der geographischen Nähe und seiner geschichtlichen Verbundenheit unterhält Timor-Leste enge Beziehungen zu Australien. Die timoresische Bevölkerung erinnert sich mit Dankbarkeit an das beherzte Eingreifen von Australien nach den Ereignissen vom August 1999 und an die seither andauernde Unterstützung im Rahmen der Entwicklungshilfe. Australien ist der größte bilaterale Geber im Bereich der bilateralen wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Der Streit um die Ausbeutung der Gasvorkommen im „Greater Sunrise“-Feld in der Timorsee konnte durch einen von beiden Regierungen am 12.01.2006 unterzeichneten Vertrag beigelegt werden.
Nach Verabschiedung durch beide nationalen Parlamente und Unterzeichnung im Februar 2007 ist der Vertrag nun in Kraft. Er sieht eine 50:50 Aufteilung der Ausbeutungserlöse unter Ausklammerung der Grenzfrage für 50 Jahre vor.
Australien hat auch in der Krise im April/Mai 2006 rasch auf die Bitte um Unterstützung seitens der timoresischen Regierung mit der Entsendung von 3000 Soldaten reagiert und so zu einer Deeskalierung der Situation beigetragen. Nach den Attentatsversuchen vom 11. Februar 2008 erhöhte Australien das Kontingent seiner in Timor-Leste stationierten Streitkräfte vorübergehend um 340 Soldaten.
Aus historischen Gründen bestehen darüber hinaus besonders enge Beziehungen zu Portugal, das als zweitgrößter bilateraler Geber insbesondere im Bildungs-und Justizsektor wertvolle Aufbauhilfe für Timor-Leste leistet und ein Militärpolizeikontingent zur weiteren Stabilisierung des Landes entsandt hat.
Besonders wichtig für Timor-Leste ist das delikate Verhältnis zur ehemaligen Besatzungsmacht Indonesien. Gegenseitige Besuche, zuletzt von Premierminister Gusmão anlässlich des Bali Democracy Forums im Dezember 2009, zeigen den Willen, eine neue Phase der Beziehungen, die mittlerweisle von Vertrauen und Zusammenarbeit geprägt sind, einzuläuten. Die Grenzziehung zwischen Timor-Leste und Indonesien ist weitgehend vollendet. Timor-Leste bleibt daran interessiert, das Konfliktpotential an der Grenze zu West-Timor durch beiderseits der Grenze nutzbare Einrichtungen abzubauen. Die timoresische Regierung würdigt die konstruktive Rolle Indonesiens während der Unruhen im April/Mai 2006.
Hinsichtlich der Vergangenheitsbewältigung hat sich die Regierung von Timor-Leste eindeutig für die Versöhnung mit Indonesien ausgesprochen. Beide Länder hatten sich auf eine bilaterale „Commission on Truth and Friendship“ geeinigt, die am 9. März 2005 eingerichtet wurde und am 15. Juli 2008 ihren Abschlussbericht zu den Ereignissen von 1999 an die Präsidenten Yudhoyono und Ramos-Horta übergab.
In einer gemeinsamen Erklärung akzeptierten beide Staatsoberhäupter die Tatsachenfeststellungen, Schlussfolgerungen und Empfehlungen des Berichts, insbesondere dass vor, während und nach der Volksbefragung über den Verbleib der ehemaligen indonesischen Provinz Osttimor in Indonesien im Jahre 1999 schwere Menschenrechtsverletzungen begangen wurden, für die indonesische Militär- und Polizeikräfte sowie lokale indonesische Regierungsvertreter die "institutionelle Verantwortlichkeit" tragen. Von der Möglichkeit der Kommission Amnestieempfehlungen auszusprechen wurde kein Gebrauch gemacht.
Die Regierung von Timor-Leste hält an dieser Versöhnungspolitik trotz der Kritik von Menschenrechtsorganisationen und der Katholischen Kirche fest, die die unzureichende Ahndung der begangenen Verbrechen beklagen. Eine vom VN-Generalsekretär eingesetzte dreiköpfige unabhängige internationale „Commission of Experts“ hat in ihrem am 27. Juni 2005 vorgelegten Abschlussbericht festgestellt, dass die juristische Aufarbeitung der 1999 in Timor-Leste begangenen Menschenrechtsverletzungen in Indonesien „völlig unzureichend“ ist.
Beziehungen zur EU
Die Beziehungen zur Europäischen Union intensivieren sich zusehends. Im März 2008 überreichte der neue Vertreter der EU-Kommission sein Beglaubigungsschreiben und wertete somit die Präsenz der EU in Timor-Leste auf. Die EU-Kommission hat seitdem ihr Büro in Dili personell erheblich aufgestockt, um die wachsende Zahl von Entwicklungshilfeprogrammen zu implementieren. Bereits im April 2008 hatte die EU-Kommission angekündigt, Timor-Leste mit 63 Mio. EUR über die kommenden sechs Jahre bei der weiteren Konsolidierung und beim Aufbau der staatlichen Institutionen zu unterstützen - unter anderem in den Sektoren ländliche Entwicklung, Gesundheit, institutionelle Förderung, technische Zusammenarbeit und Unterstützung des Finanzministeriums zur Verbesserung des Managements des Staatshaushalts. Weitere 18 Mio. EUR wurden im November 2008 zugesagt. Derzeit gilt die Europäische Union als zweitgrößter Geber in Timor-Leste.
2007 entsendete die EU eine Wahlbeobachtungsmission zu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen.
Beziehungen zu den USA und China
Wichtig für Timor-Leste sind des weiteren die Beziehungen zu den USA, die als drittgrößter bilateraler Geber fungieren.
Von wachsender Bedeutung sind darüber hinaus die bilateralen Beziehungen zu China. Dies lässt sich insbesondere an einer verstärkten Militärzusammenarbeit, vermehrtem finanziellen Engagement von chinesischen Geschäftsleuten in Timor-Leste, der Eröffnung einer Botschaft in Peking sowie mehreren hochrangigen Besuchen von Vertretern Timor-Lestes in China ablesen. Darüber hinaus hat China die Neubauten des Präsidentenpalastes und des Außenministeriums bereitgestellt. Weitere Infrastrukturprojekte (inkl. der Bau des neuen Verteidigungsministeriums) sind in Planung.
Beziehungen zu ASEAN
Der Beitritt zu ASEAN stellt ein bedeutendes mittelfristiges Ziel der timoresischen Außenpolitik dar und die Bemühungen der timoresischen Regierung, sich auf einen Beitritt vorzubereiten, sind groß. In Dili wurde 2009 ein „ASEAN Verbindungsbüro“ eröffnet. Unter vietnamesischer Präsidentschaft wird Timor-Leste 2010 zunächst weiter als „Sondergast der Präsidentschaft“ an den ASEAN-Gipfeltreffen teilnehmen.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
