Thailand
Innenpolitik

Stand: Oktober 2009

Thailand ist seit 1932 eine konstitutionelle Monarchie. Staatsoberhaupt ist der 81-jährige König Bhumibol Adulyadej (Rama IX), der 1946 den Thron bestiegen hat und damit heute der weltweit am längsten regierende Monarch ist.

Das Land durchlebt seit knapp vier Jahren eine Auseinandersetzung zwischen dem politischen Lager um Ex-Premierminister Thaksin Shinawatra (2001-2006) und der konservativen Elite in Bangkok. Nach monatelangen Demonstrationen der außerparlamentarischen Opposition, der sog. People's Alliance for Democracy (PAD; „Gelbhemden“) gegen ihn wurde Premierminister Thaksin durch einen Staatsstreich im September 2006 abgesetzt. 

Es folgte die 15-monatige Amtszeit einer von den Streitkräften eingesetzten Regierung. Nach der Annahme einer neuen Verfassung per Referendum im September 2007 fanden am 23.12.2007 Neuwahlen zum Repräsentantenhaus statt, aus der das Thaksinlager als Gewinner hervorging. 

Die People's Power Party (PPP), die Nachfolgepartei der 2007 aufgelösten thaksinschen Thai Rak Thai Partei, bildete mit fünf kleineren Parteien unter Premierminister Samak ab Februar 2008 eine Koalitionsregierung mit absoluter Mehrheit im Parlament. Der Versuch der Thaksin nahestehenden Regierungskoalition, die Verfassung zur eigenen Machtkonsolidierung und zur Rehabilitierung von Thaksin zu ändern, führte ab Ende Mai 2008 erneut zu Dauerdemonstrationen der PAD gegen die Regierung. Sie gipfelten in der Besetzung des Regierungsitzes ab August 2008 und der Flughäfen in Bangkok Anfang Dezember 2008. 

Nachdem Premierminister Samak sein Amt durch Gerichtsentscheidung im September 2009 verloren hatte, ereilte seinem Nachfolger, Premierminister Somchai, im Dezember 2009 durch das Verbot der PPP das gleiche Schicksal. Im Anschluss hieran kam es durch die Abspaltung einer Gruppe von der PPP zur Bildung einer neuen Regierung unter der Leitung der Democrat Party (DP), der bislang einzigen Oppositionspartei. Am 15.12.2008 wurde deren Parteichef, Abhisit Vejjajiva, zum 27. Premierminister Thailands gewählt. Die neue Regierung wurde nun wiederum Ziel der Demonstrationen der thaksinnahen United Front for Democracy against Dictatorship (UDD; „Rothemden“). 

Ihre Aktionen gipfelten in der Stürmung des ASEAN-Konferenzortes in Pattaya und anschließenden gewaltsamen Ausschreitungen in Bangkok im April 2009. Nach dem von der Regierung initiierten Einschreiten der Streitkräfte hat sich die innenpolitische Lage seitdem deutlich beruhigt.

Die hauptsächlich von muslimischen Thais malaiischer Volkszugehörigkeit bewohnten Südprovinzen Thailands blicken seit der Integration in das Königreich Siam Anfang des 20. Jahrhunderts auf eine Geschichte gewalttätiger Auseinandersetzungen zwischen muslimischen Separatisten und der thailändischen Zentralregierung zurück. 

Nach zwischenzeitlicher Beruhigung der Situation führte der von PM Thaksin ausgerufene „war on drugs“ (2004-2006) zu einem rapiden Anstieg von Anschlägen, die bislang mehr als 3500 Menschenleben gefordert haben.

Angesichts fortdauernder Anschläge halten Regierung und Streitkräfte an der massiven Präsenz von Sicherheitskräften im Süden fest. Ihnen ist aber bewusst, dass ein rein repressives Vorgehen zu keiner nachhaltigen Verbesserung der Situation führen wird. Premierminister Abhisit hat daher seit seinem Amtsantritt die Notwendigkeit einer Stärkung des zivilen Ansatzes betont. Neben dem Ausbau einzelner Wirtschaftszweige setzt er sich insbesondere für die Stärkung der Zivilverwaltung und der Justiz ein.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.