Tansania
Außenpolitik
Stand: Juli 2009
Die Leitlinie
Tansanias Außenpolitik wird geprägt durch die gute und pragmatische Zusammenarbeit mit den Staaten der Region sowie den bedeutenden Geberländern und -institutionen. Das Land bemüht sich um eine aktive Rolle in der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen. Es bekennt sich zur Blockfreiheit, die heute als Mittel der Süd-Süd-Zusammenarbeit zur Wahrung gemeinsamer Interessen verstanden wird.
Beziehungen zu den Nachbarstaaten
Tansania unterhält gute Beziehungen zu seinen acht Nachbarn. Vor allem Kenia und Uganda sind als Gründungsmitglieder der "East African Community" (EAC) von Bedeutung. Im Juli 2007 sind auch Ruanda und Burundi in die EAC aufgenommen worden. Die EAC (Sitz des Sekretariats ist Arusha/Tansania) strebt eine zunehmend engere Zusammenarbeit im politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Bereich bis hin zu gemeinsamen Organen der Mitgliedstaaten an. Eine Zollunion ist seit Anfang 2005 in Kraft, eine Wirtschaftsunion wird für 2010 angestrebt.
Die Beziehungen zu den übrigen Nachbarn wie Mosambik, Malawi und Sambia sind entspannt. Südafrika ist inzwischen der wichtigste tansanische Wirtschafts- und Handelspartner.
Konflikte in der Region der Großen Seen
Die Beendigung des Burundi-Konflikts war stets ein operativer Schwerpunkt in der Außenpolitik Tansanias, das burundische Flüchtlinge in großer Zahl aufgenommen hat (Anfang 2008 waren noch rund 260.000 Burundier in tansanischen Flüchtlingslagern). Anfang September 2006 schlossen in Daressalam die burundische Regierung und die letzte noch verbleibende Rebellengruppe Palipehutu-FNL ein Friedensabkommen, dessen Umsetzung allerdings nur sehr schwerfällig vorankommt.
Arusha in Nordtansania ist Sitz des von den Vereinten Nationen eingerichteten Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda (IStGHR). Der IstGH hat einen wesentlichen Anteil an der juristischen Aufarbeitung des Genozids von 1994. Er verhandelt die Anklagen gegen die Hauptverantwortlichen des Genozids. Der IStGH soll sein Mandat (Entscheidung von ca. 65-70 Fällen) bis Ende 2008 erfüllen. Die ruandischen Flüchtlinge sind inzwischen vollständig nach Ruanda zurückgeführt worden.
Auch der Konflikt in der Demokratischen Republik Kongo hat Auswirkungen auf Tansania. Es leben Anfang 2008 immer noch rund 100.000 kongolesische Flüchtlinge in Lagern auf tansanischem Gebiet. Rückführungsaktionen seitens des UNHCR haben im November 2005 begonnen und werden seitdem fortgeführt.
Im November 2004 wurde in Tansania erfolgreich eine „Große-Seen-Konferenz“ durchgeführt. In der „Erklärung von Daressalam“ bekräftigten die Staats- und Regierungschefs der Region ihr Bekenntnis zu Frieden und Sicherheit, guter Regierungsführung und Demokratie, wirtschaftlicher Entwicklung und Integration sowie humanitären und sozialen Angelegenheiten. Im Dezember 2006 fand eine Folgekonferenz der Staats- und Regierungschefs in Nairobi statt, auf der die Errichtung eines permanenten Generalsekretariats mit Sitz in Bujumbura beschlossen wurde. Die erste Generalsekretärin kommt aus Tansania.
Beziehungen zu den wichtigsten Gebern
Von besonderer Bedeutung sind für Tansania die Beziehungen zu Weltbank und Internationalem Währungsfond (IWF) sowie zu seinen westlichen Gebern. Das sind insbesondere Großbritannien, die skandinavischen Staaten, für die Tansania traditionell ein Schwerpunktland der Entwicklungszusammenarbeit ist, sowie USA, Japan, die Niederlande, Deutschland und zunehmend die Europäische Union. Außerhalb der traditionellen Geberstrukturen engagieren sich Indien und - immer stärker - die Volksrepublik China.
Rolle in den Vereinten Nationen
Tansania nutzt die Vereinten Nationen als Forum zur gleichberechtigten Mitsprache in internationalen Angelegenheiten. Es fordert eine stärkere Berücksichtigung der Interessen afrikanischer Entwicklungsländer. Dementsprechend unterstützt es die Erweiterung des Sicherheitsrates, um die "Gleichheit in der geographischen Repräsentanz" sicherzustellen. Tansania lehnt das Vetorecht der ständigen Sicherheitsratsmitglieder ab. Im Februar 2007 ernannte der neue VN-Generalsekretär Ban Ki-Moon die bisherige Außenministerin Dr. Asha-Rose Migiro zu seiner Stellvertreterin.
Rolle in regionalen Organisationen
Tansania sieht die Afrikanische Union (AU) als geeignete Institution an, Afrika international Gehör zu verschaffen und zur Lösung innerafrikanischer Konflikte beizutragen. Im Februar 2008 ist der tansanische Präsident Kikwete als Kandidat der ostafrikanischen Staatengruppe zum Vorsitzenden der AU gewählt worden. Durch seine frühere Rolle als Frontlinienstaat ist Tansania auch in die regionalen Integrationsbemühungen im südlichen Afrika einbezogen. Als Mitglied der SADC (Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika) ist das Land an deren institutioneller Zusammenarbeit mit der EU beteiligt. Seine Mitgliedschaft in der Gruppierung "Common Markets for Eastern and Southern Africa (COMESACOMESA)" hat Tansania im September 2000 beendet.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
