Spanien
Außenpolitik
Stand: Oktober 2009
Grundlinien der Außenpolitik
Spanien betreibt in allen Bereichen der sich globalisierenden Politik eine aktive Außenpolitik. Die außenpolitischen Schwerpunkte liegen auf der EU-Integration, den Beziehungen zu Lateinamerika, der Mittelmeerpolitik sowie den transatlantischen Beziehungen.
Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit und die Erfüllung des Millenniumsziels von 0,7 Prozent öffentlicher Entwicklungshilfe hat für die spanische Außenpolitik einen beachtlichen Stellenwert. 2008 wurden rund 5,5 Mrd. Euro (0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts) für Entwicklungshilfe ausgegeben.
Multilaterale Außenbeziehungen
Spanien zieht eine außerordentlich positive Bilanz seiner 20-jährigen EU-Mitgliedschaft. Ein Großteil der Spanier verbindet die EU auch heute noch mit der Demokratisierung und dem wirtschaftlichen Wachstum des Landes. Deshalb gehört Spanien zu den deutlichen Befürwortern einer weiteren Integration und Erweiterung der EU. Spanien war einer der wichtigsten Promotoren für den Vertrag von Lissabon und hat ihn am 15. Juli 2008 ratifiziert. Innerhalb der EU setzt sich Spanien besonders für eine Vertiefung der Beziehungen zum Maghreb und zu Lateinamerika ein.
Im ersten Halbjahr 2010 wird Spanien turnusgemäß die Ratspräsidentschaft der EU innehaben. Schwerpunkte des Präsidentschaftsprogramms werden das Inkrafttreten und die Umsetzung des Vertrags von Lissabon, die Reaktion auf die Wirtschafts- und Finanzkrise, die transatlantischen Beziehungen und die Beziehungen der EU zu Lateinamerika sein.
Spanien beteiligt sich an Friedensmissionen und internationalen Einsätzen in Bosnien, Sudan, Somalia, Afghanistan und Libanon.
Bilaterale Außenbeziehungen
Frankreich
Dem Verhältnis Spaniens zum Nachbarland Frankreich kommt eine besondere Bedeutung zu. Bei der Bekämpfung des ETA- sowie des islamisch motivierten Terrorismus arbeiten die Sicherheitsbehörden eng zusammen. Beide Regierungen pflegen einen dichten kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Austausch.
USA
Die spanische Regierung setzt auf eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Spanien und den USA unter der neuen Regierung Obama. Unter der Regierung Bush waren sie seit dem Abzug der spanischen Truppen aus dem Irak unmittelbar nach der Amtsübernahme der ersten Regierung Zapatero eher kühl. Nun traf Ministerpräsident Zapatero am 5. April 2009 in Prag erstmals den US-Präsidenten Obama, der ihn seinen „Freund“ nannte. Am 14. Oktober 2009 fand ein Gespräch der beiden im Weißen Haus in Washington statt.
Lateinamerika
Besonders enge kulturelle und gesellschaftliche Bindungen bestehen zu Lateinamerika. Dies manifestiert sich in reger Besuchsdiplomatie, im Eintreten für demokratische Grundregeln und die Achtung der Menschenrechte in Lateinamerika sowie im engagierten Aufgreifen von Süd- und Mittelamerika betreffenden Themen in der EU. Die seit 1991 jährlich stattfindenden Gipfeltreffen der iberoamerikanischen Staats- und Regierungschefs (an denen stets auch der spanische König teilnimmt) bilden eine wichtige multilaterale Plattform für den politischen Gedankenaustausch und den Ausbau der Zusammenarbeit. So wurde 2003 die Einrichtung eines Iberoamerikanischen Generalsekretariats als internationale Organisation mit Sitz in Madrid beschlossen, zu dessen Leiter 2005 der Uruguayer Enrique Iglesias berufen wurde. Von besonderer Bedeutung ist das erhebliche wirtschaftliche Engagement Spaniens auf den lateinamerikanischen Märkten, das Spanien insbesondere im Telefon-, Banken- und Energiesektor zum größten Investor der letzten Jahre in Lateinamerika gemacht hat.
Afrika
Spanien will, auch mit Blick auf die steigende illegale Migration und die Versorgung mit Rohstoffen (Energie), durch die Eröffnung von Botschaften und durch eine Erhöhung seiner Entwicklungszusammenarbeit seiner gewachsenen Verantwortung als Nachbar der Region gerecht werden. Der „Plan Afrika 2“ vom 25. Mai 2009 unterstreicht die wachsende Bedeutung des Kontinents für die spanische Außenpolitik.
Nordafrika ist als unmittelbare Nachbarregion für Spanien traditionell wichtig. Im Vordergrund stehen hier die politische und wirtschaftliche Stabilität der Staaten des Maghreb, die Sicherung der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla sowie die Lösung des Konflikts um die früher spanische Westsahara und die Energieversorgung.
Asien
Auf der Grundlage des „Plan Asien/Pazifik 3“ (Oktober 2008 – Oktober 2012) versucht Spanien, seine derzeit noch geringe Präsenz auf den dortigen Zukunftsmärkten zu stärken. Bislang wurden sechs neue Kulturinstitute (das größte in Peking), zwei Generalkonsulate (Kanton, Bombay) und drei Büros für Entwicklungszusammenarbeit (Timor, Bangladesh, Kambodscha) eröffnet.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
