Somalia
Beziehungen zu Deutschland

Stand: August 2009

Politische Beziehungen

Infolge des langjährigen Bürgerkriegs und des Staatszerfalls in Somalia, die nicht zuletzt zu einem Fehlen funktionierender zentralstaatlicher Strukturen im Lande geführt haben, kann kaum von herkömmlichen bilateralen Beziehungen gesprochen werden. Mangels voll handlungsfähiger Strukturen auf somalischer Seite und nicht gegebener Umsetzbarkeit entsprechender Maßnahmen hat Deutschland auch seine bilaterale Entwicklungshilfe und seine finanzielle Zusammenarbeit mit Somalia bis auf Weiteres eingestellt.

Deutschland beteiligt sich allerdings mit seinen Partnern in der EU seit Jahren an den Versuchen, Friedens- und Versöhnungsprozesse in Somalia zu unterstützen. So leistete Deutschland einen finanziellen Beitrag zu der von der Intergovernmental Authority on Development (IGAD) ausgerichteten Versöhnungskonferenz in Kenia, die mit der Einsetzung von Übergangsinstitutionen (Parlament, Präsident, Premierminister) im Oktober 2004 ihren Abschluss fand. Auch der im Sommer 2007 in Mogadischu abgehaltene Nationale Versöhnungskongress wurde in erheblichem Maße mit EU-Mitteln unterstützt. Gleiches gilt für die Militärmission der Afrikanischen Union in Somalia, AMISOM. Schließlich finanzierte sich auch der sogenannte „Dschibuti-Prozess“, der jüngste Versuch, über Verhandlungen zu einer Stabilisierung oder gar Befriedung Somalias zu kommen, vor allem aus EU-Mitteln. Die EU ist auch 2009 der wichtigste Geber für Somalia. Derzeit richten sich die Bemühungen hauptsächlich darauf, grundlegende, rechtsstaatlich funktionierende staatliche Institutionen in Somalia wiederaufzubauen.

Zudem werden seit vielen Jahren umfangreiche Mittel für humanitäre Hilfe und entwicklungsorientierte Nothilfe zur Verfügung gestellt. 2008 wurden über verschiedene Durchführungsorganisationen (darunter IKRK, Care International, UNHCR, WFP, GTZ) Maßnahmen im Umfang von etwa sieben Mio. Euro umgesetzt. 2009 wird diese Summe voraussichtlich wachsen. Projekte werden vor allem in den Bereichen ländliche Entwicklung/Agrarwirtschaft, Wasser- und Gesundheitsversorgung sowie Nahrungsmittelhilfe (besonders für interne Bürgerkriegsflüchtlinge sowie Flut- und Dürreopfer) durchgeführt. Unter den beteiligten deutschen Organisationen sind die GTZ (Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit), THW (Technisches Hilfswerk), Deutsche Welthungerhilfe und Deutsches Rotes Kreuz.

Wirtschaftliche Beziehungen

Die wirtschaftlichen Beziehungen sind aufgrund fehlender Rahmenbedingungenso gut wie inexistent.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.