Somalia
Außenpolitik
Stand: August 2009
Rahmenbedingungen
Somalia ist Vollmitglied in den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union, der Liga Arabischer Staaten und der Intergovernmental Authority on Development (IGAD). Die seit 2004 amtierende Übergangsregierung (Transitional Federal Government, TFG) kann nach wie vor nicht als effektive Staatsmacht angesehen werden und sich folglich auch auf internationaler Bühne nicht voll wirksam als Vertreterin Somalias etablieren.
Somaliland, das Gebiet der ehemaligen britischen Kolonie Somaliland im Nordwesten des Landes, hat sich 1991 für unabhängig erklärt, ist bislang international allerdings nicht anerkannt. Es bemüht sich nach wie vor, internationale Unterstützung für das Ziel der Anerkennung zu gewinnen. Die Beziehungen zu Äthiopien und anderen Staaten der Region werden ausgebaut. Somaliland hat einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Afrikanischen Union (AU) gestellt. Es ist nicht zu erwarten, dass dieser Antrag in absehbarer Zeit positiv beschieden wird.
Beziehungen zu den Nachbarländern
Den Schwerpunkte der Außenpolitik der Übergangsregierung bildet neben der Einwerbung finanzieller Unterstützung durch internationale Geber die Normalisierung der Beziehungen zu den Nachbarländern Äthiopien, Djibouti und Kenia. Vor allem das Verhältnis zu Äthiopien ist traditionell belastet, was sich auch auf die inner-somalischen Machtkämpfe auswirkt. Die Übergangsregierung in Mogadischu war bis Anfang 2009 mangels eigener Stärke stark von der Präsenz äthiopischer Soldaten abhängig. Die meisten Staaten der Region mit Ausnahme von Eritrea unterstützen wie auch der größte Teil der internationalen Gemeinschaft grundsätzlich die Übergangsregierung.
Für die neue Übergangsregierung unter Präsident Sheikh Sharif Sheikh Ahmed, einem gemäßigten Islamisten, sind zudem die Beziehungen zu den reichen muslimisch-arabischen Golfstaaten von herausgehobener Bedeutung.
Wiederaufbauhilfe
Ausgehend von der starken Zerstörung durch den andauernden Bürgerkrieg ist die Übergangsregierung bemüht, wirtschaftliche und finanzielle Unterstützung aus dem Ausland zu erhalten. Einer der größten Geber ist nach wie vor die Europäische Union, die mehrfach erhebliche Mittel des Europäischen Entwicklungsfonds für den Wiederaufbau und die Förderung innersomalischer Versöhnungs- und Friedensbemühungen sowie für die AU-Militärmission in Somalia (AMISOM) bereitgestellt hat.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
