Slowenien
Außenpolitik

Stand: November 2009

Einbindung in euroatlantische Strukturen

Mit der Aufnahme in die Vereinten Nationen am 22. Mai 1992 wurde der Prozess der internationalen Anerkennung Sloweniens abgeschlossen. Neben den Vereinten Nationen und ihren Sonderorganisationen gehört Slowenien der OSZE, dem Europarat, der Partnerschaft für den Frieden sowie weiteren regionalen Vereinigungen an.

Das wichtigste außenpolitische Ziel der slowenischen Regierung, die schnelle Integration in die euroatlantischen Strukturen, wurde mit den Beitritten zu NATO und EU im Frühjahr 2004 erreicht. Slowenien ist Mitglied des im Mai 1997 in Sintra geschaffenen Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates (EAPC).

Seit 1993 ist Slowenien Mitglied des Europarats. 1998/99 war Slowenien nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Seit 1. Januar 2007 ist Slowenien Mitglied in der Euro-Gruppe.

Von Januar bis Juni 2008 hatte Slowenien für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne. Dabei vollendete Slowenien das letzte Drittel der Trio-Präsidentschaft, die von Deutschland angefangen und von Portugal weitergeführt worden war.

Zusammenarbeit auf regionaler Ebene

Mit beträchtlichem Engagement beteiligt sich Slowenien an der regionalen Zusammenarbeit (u.a. Zentraleuropäische Initiative, ALPE-ADRIA). Außerdem wirkt es als Beobachter bei der Southeastern European Cooperation Initiative (SECI) mit und beteiligte sich zuerst am Royaumont-Prozess der EU, später als aktiver Teilnehmer am Stabilitätspakt für Südosteuropa.

Mit seinen Nachbarn strebt Slowenien freundschaftliche und ausgewogene Beziehungen an. Davon zeugt das Engagement für die regionale Zusammenarbeit ebenso wie die Beteiligung des Landes an der Zusammenarbeit der zentraleuropäischen Staaten zur Friedenserhaltung (CENCOOP) und der Verteidigungszusammenarbeit in Südosteuropa (SEDM). Im militärischen Bereich beteiligt sich Slowenien an der Konzeption der Süd-Ost-Europäischen Brigade SEEBRIG. Außerdem haben Slowenien, Ungarn und Italien eine trinationale Brigade mit Hauptquartier in Udine aufgebaut (MLF). Darüber hinaus hat Slowenien seine Mitarbeit bei der UN Stand-by High Readiness Brigade (SHIRBRIG) intensiviert. Ein Memorandum of Cooperation wurde unterzeichnet (Bereitstellung eines Zuges Militärpolizei). Als nicht-permanentes Mitglied des SHIRBRIG-Hauptquartiers wurde ein Stabsoffizier bestimmt.

Beziehungen zu den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien

Zu den Schwerpunkten der slowenischen Außenpolitik gehört die Intensivierung der Beziehungen zu den Nachfolgestaaten der SFRJ (Sozialistische Föderale Republik Jugoslawien).

Das Verhältnis zu Kroatien ist durch eine intensive Besuchspolitik gekennzeichnet. Zu den noch offenen Fragen, die aus dem Zerfallsprozess Jugoslawiens herrühren, gehören Grenzfragen, insbesondere der freie Zugang Sloweniens zur offenen See, die gemeinsame Verwaltung des als Joint Venture auf slowenischem Staatsgebiet betriebenen Kernkraftwerks Krsko sowie die Guthaben der Zagreber Tochtergesellschaft der Ljubljanska Banka aus der Zeit vor dem Zerfall Jugoslawiens. Obwohl Meinungsverschiedenheiten in diesen Bereichen in letzter Zeit erhebliche Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit beider Staaten gefunden haben, sind die gegenseitigen Beziehungen in ihrer Gesamtheit nach wie vor umfassend, vielfältig und freundschaftlich. Die ungelösten Grenzfragen im Verhältnis zu Kroatien führten dazu, dass Slowenien einige Kapitel in den Erweiterungsverhandlungen blockiert hat. Derzeit ist jedoch in Bezug auf den freien Zugang Sloweniens zur offenen See eine Lösung in Sicht.

Traditionell freundschaftliche Beziehungen unterhält Slowenien zu Bosnien und Herzegowina und zur ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien. Als Ausdruck seines Engagements in der Region hat Slowenien einen Internationalen Trust Fonds für Minenräumung und Hilfe für Minenopfer im Bereich des westlichen Balkans (ITF) sowie ein Projekt zur psychosozialen Unterstützung von Kindern in bewaffneten Konflikten ins Leben gerufen. Beide Projekte werden von zahlreichen Staaten, darunter auch Deutschland, unterstützt.

Nachdem das Verhältnis zu Montenegro bereits in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre normalisiert werden konnte, hat der Regierungswechsel in Belgrad im Herbst 2000 auch den Weg für eine Normalisierung des Verhältnisses zu Serbien geebnet. Nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Beginn des Jahres 2001 sind die Beziehungen beider Seiten geprägt von intensiven Bemühungen an der Wiederbelebung der bilateralen Kontakte in verschiedenen Bereichen. Die langfristigen Auswirkungen der Anerkennung Kosovos auf die Beziehungen zu Serbien sind noch nicht abzusehen.

Beziehungen zu anderen Nachbarländern

Die slowenisch-italienischen Beziehungen sind gut und kooperativ. Italien ist nach Deutschland der zweitwichtigste Handelspartner Sloweniens und steht bei den ausländischen Investitionen an fünfter Stelle. Eine trilaterale militärische Zusammenarbeit zwischen Italien, Slowenien und Ungarn förderte u.a. auch die slowenischen Vorbereitungen auf den NATO-Beitritt.

Freundschaftlich ist das Verhältnis Sloweniens zu Ungarn. Im Zuge der beiderseitigen Anstrengungen im EU-Beitrittsprozess ist das bilaterale Verhältnis in starkem Maße durch übereinstimmende Interessen geprägt, was seinen Ausdruck auch in intensiven Bemühungen um den Ausbau der beide Staaten verbindenden Verkehrskorridore findet.

Die Beziehungen Sloweniens zu Österreich sind freundschaftlich und durch einen regen Besucheraustausch gekennzeichnet.

Beziehungen zu den USA, Russland und China

Einen hohen Stellenwert für Slowenien haben die guten Beziehungen zu den USA. Ihr Schwerpunkt liegt auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik und der militärischen Zusammenarbeit. Mit zunehmendem Erfolg ist Slowenien auch um eine Intensivierung seines Verhältnisses zu Russland bemüht.

In den vergangenen Jahren ist zudem die Bedeutung der Beziehungen zu China gestiegen, welche vorrangig wirtschaftlicher Natur sind.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.