Schweden
Außenpolitik
Stand: März 2010
Grundlinien der Außenpolitik
Die schwedische Politik wird durch die positive Erfahrung Jahrhunderte langen Friedens und der Allianzfreiheit geprägt. Die Außenpolitik ist durch ungewöhnliches Engagement in den internationalen Organisationen, vor allem den Vereinten Nationen und ihren Unterorganisationen, und in der Entwicklungspolitik gekennzeichnet.
Schweden ist regional unter anderem im Nordischen Rat, im Euro-Arktischen Barents-Rat und im Ostseerat engagiert und fühlt sich den drei baltischen Staaten besonders verbunden.
Schweden in der Europäischen Union
Am 14. September 2003 entschied sich eine Mehrheit der Schweden in einem Referendum gegen den Beitritt zur Europäischen Währungsunion und damit gegen die Einführung des Euro. Auch diesbezüglich ändert sich die Situation: Während die Zustimmung zur Einführung des Euro im Mai 2008 bei 35 Prozent pro, 52 Prozent contra lag, betrug sie Ende 2008 38 Prozent pro, 45 Prozent contra und Ende 2009 44 Prozent pro und 42 Prozent contra. Als Folge der gegenwärtigen Haushaltsprobleme in manchen EU Mitgliedstaaten gibt es in Schweden Stimmen, die einen Beitritt auch aus Solidarität mit den Staaten der Eurozone befürworten.
Die bürgerliche Regierung setzt sich sehr für eine positives Wahrnehmung der EU im Lande und dafür ein, dass Schweden eine zentrale Rolle in der EU spielt. Die Ergebnisse dieser Bemühungen zeichneten sich auch bei der EP-Wahl am 7. Juni 2009 ab, mit einer gegenüber der letzten EP-Wahl 2004 höheren Walhbeteiligung (45,53 Prozent gegenüber 37,9 Prozent), einem guten Abschneiden der europafreundlichen Parteien und Verlusten der europaskeptischen Parteien (Linke und Junilistan).
Vom 1. Juli bis 31. Dezember 2009 hatte Schweden die EU-Ratspräsidentschaft inne. Schweden wird dabei vor allem als letzte "klassische" EU-Präsidentschaft in Erinnerung bleiben, welche – unter schwierigen Rahmenbedingungen (Neuwahl und Neukonstituierung von EU-Kommission und Europäischem Parlament) - die institutionelle Transformation der EU eingeleitet hat: Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon und erste Umsetzungsschritte.
Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft konnte darüber hinaus ihre selbstgesetzten Prioritäten weitgehend umsetzen:
- die Struktur der 2010 zu errichtenden europäischen Finanzaufsicht und Kernelemente einer koordinierten Ausstiegsstrategie aus den krisenbedingten wirtschaftlichen Stützungsmassnahmen wurden definiert;
- das Stockholmer Programm im Bereich Justiz und Inneres wurde verabschiedet,
- ebenso die EU-Ostseestrategie;
- Highlights fanden sich im Bereich Erweiterung, besonders die isländischen und serbischen Beitrittsanträge und das kroatisch-slowenische Schiedsgerichtsabkommen;
- durch 7 Drittstaatengipfel, Fortschritte im Bereich der Östlichen Partnerschaft und umsichtiges Vorgehen in multilateralen Gremien konnte die Rolle der EU als globaler Akteur gestärkt werden.
Ein Wermutstropfen war das Nichterreichen der Klimaziele für COP 15, eine der dezidierten Prioritäten der schwedischen Präsidentschaft. Allerdings lag dies außerhalb ihrer Möglichkeiten und denen der EU.
Verteidigungspolitik
Das Land und seine Bürger fühlen sich zwar derzeit militärisch nicht unmittelbar bedroht, sehen aber zunehmend mögliche Risikoentwicklungen in der Region. Nach Umsetzung der Ende 2004 beschlossenen Reformen wurden die schwedischen Streitkräfte in erster Linie auf den Einsatz bei friedenssichernden und friedenserhaltenden Maßnahmen der Vereinten Nationen und im europäischen Rahmen ausgerichtet. Im März 2009 wurde eine Regierungsentscheidung zur zukünftigen Struktur der schwedischen Streitkräfte vorgelegt, die jetzt umgesetzt wird.
Das Thema „Landesverteidigung“ wird wieder zu einem zentralen Punkt der zukünftigen Streitkräftefähigkeiten. Kernelemente der neuen Strukturen sind die Aufgabe der Wehrpflicht in Friedenszeiten, die Einführung eines neuen Personalversorgungssystems, die Wiedereinführung der Unteroffizierlaufbahn, eine Umorganisation der Materialbeschaffung, die Erhöhung der Verfügbarkeit der Verbände und die Verdoppelung der Anzahl von Soldaten in internationalen Missionen. Neben dem schwedischen ISAF und KFOR-Engagement werden die Streiträfte im Jahr 2010 einen signifikanten Beitrag zu EU-geführten Missionen leisten. Weiter vorangetrieben wird das Projekt einer verstärkten nordischen Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen. Erste Projekte wurden bereits identifiziert und deren Umsetzung eingeleitet.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
