Russische Föderation
Beziehungen zu Deutschland
Stand: Oktober 2009
Politische Beziehungen
Die deutsch-russischen Beziehungen entwickeln sich dynamisch und positiv. Das gegenseitige Interesse ist hoch, ebenso das Niveau der bilateralen Zusammenarbeit. Das spiegelt sich auch in den jährlichen Regierungskonsultationen, zuletzt am 16. Juli 2009 in München sowie einem regen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Besucheraustausch wider.
Russland sieht in Deutschland einen führenden, wirtschaftlich seinen wichtigsten europäischen Partner. Deutschland hat ein erhebliches Interesse an der Einbindung der Russischen Föderation in die europäischen und weltwirtschaftlichen Strukturen und unterstützt den Transformationsprozess in Russland. Die Perspektive einer strategischen Partnerschaft zu Russland schließt einen offenen und konstruktiv-kritischen Dialog über Differenzen (freie Presse,Menschenrechte) ebenso ein wie die Zusammenarbeit bei der deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft in den Bereichen Gesundheit und Demographie, Aus- und Weiterbildung, Energie, Verkehrsinfrastruktur und Logistik, Rechtsstaatlichkeit.
Wirtschaftliche Beziehungen
Deutschland ist der wichtigste Außenhandelspartner Russlands. Das Handelsvolumen im ersten Halbjahr 2009 sank im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 36,1 Prozent auf 20,8 Mrd. Euro. Die Exporte nach Russland sanken im gleichen Zeitraum um ca. 39,2 Prozent auf 9,6 Mrd. Euro. Russland exportiert vorwiegend Rohstoffe und ist Deutschlands wichtigster Energielieferant, während Deutschland vor allem Maschinen, Fahrzeuge, chemische Erzeugnisse, Ausrüstung zur Elektrizitätserzeugung, medizinische Produkte und landwirtschaftliche Erzeugnisse exportiert. Deutsche Firmen, darunter zahlreiche mittelständische Unternehmen, haben erhebliche Investitionen in Russland getätigt. Bei den kumulierten Direktinvestitionen lag Deutschland mit ca. 6,8 Mrd. US-Dollar an fünfter Stelle nach den Niederlanden, Zypern, Luxemburg und Großbritannien. Russland wird trotz der derzeitigen Krise mittel- und langfristig ein wichtiger und attraktiver Markt für deutsche Unternehmen bleiben. Neben den großen deutschen Energieunternehmen sind in Russland vor allem Automobilhersteller und –zulieferer, Anlagenbauer, Firmen aus dem landwirtschaftlichen Bereich sowie die großen Handelsketten vertreten.
Inneres und Justiz
Am 1. Juni 2007 ist zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation ein Abkommen über die gegenseitige Erleichterung der Ausstellung von Visa in Kraft getreten. Das Abkommen verringert für viele Bürger die Anzahl der bei Visabeantragung vorzulegenden Unterlagen, eröffnet die Möglichkeit vermehrt Jahres- und Mehrjahresvisa zu erteilen und erweitert den Kreis der gebührenbefreiten Antragsteller. Ebenfalls am 1. Juni 2007 trat zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation ein Abkommen über die Rückübernahme unrechtmäßiger Migranten in Kraft. Dieses Abkommen regelt die gegenseitige Rückführung von Ausländern, die sich illegal auf dem Gebiet der EU oder Russlands aufhalten. Ein wichtiges Instrument der Kooperation sind die deutsch-russischen Konsularkonsultationen. Bei den Konsultationen im Dezember 2008 wurde vereinbart, diese regelmäßig stattfinden zu lassen. Damit gibt es nun ein Forum, das beide Länder aktiv zur praktischen Zusammenarbeit in konsularischen und ausländerrechtlichen Fragen nutzen können.
Kulturbeziehungen
Zwischen Deutschland und Russland hat sich in den letzten Jahren ein enger kultureller Austausch entwickelt, der auch die regionalen Zentren außerhalb Moskaus und St. Petersburgs einbezieht. Das Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Russischen Föderation über kulturelle Zusammenarbeit vom 16. Dezember 1992 bildet eine vertragliche Grundlage für die Kulturbeziehungen zwischen beiden Staaten.
Die deutsch-russischen Kulturbegegnungen 2003/2004 haben einen Beitrag zur Vertiefung der gesellschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland geleistet und zahlreiche fortdauernde Kontakte hervorgebracht. Im Fremdsprachenunterricht behauptet das Deutsche bei rückläufigen Zahlen den zweiten Platz hinter dem Englischen, 2003 wurde ein Regierungsabkommen über das gegenseitige Erlernen der Partnersprache abgeschlossen. Rund 12.000 junge russische Staatsbürger studieren inzwischen an deutschen Hochschulen. Das im Oktober 2005 in Kraft getretene Abkommen über jugendpolitische Zusammenarbeit mit nationalen Koordinierungsbüros in Hamburg und Moskau stellt den bilateralen Schüler- und Jugendaustausch auf eine breitere Grundlage. Im April 2005 wurde eine Gemeinsame Erklärung über strategische Partnerschaft auf dem Gebiet der Bildung, Forschung und Innovation unterzeichnet. Das Goethe-Institut ist an vielen Orten in Russland präsent, vor allem in Moskau, St. Petersburg und seit Frühjahr 2009 in Nowosibirsk mit eigenen Häusern. Daneben sind zahlreiche weitere deutsche Kulturmittler in Russland vertreten. Die Problematik der Rückführung kriegsbedingt aus Deutschland verbrachter Kulturgüter harrt weiterhin einer Lösung.
Deutsche Minderheit
Die vom Bundesministerium des Innern und dem Auswärtigen Amt finanzierten Programme zur Förderung der kulturellen Identität der Russlanddeutschen umfassen soziale und gemeinschaftsfördernde Hilfsmaßnahmen.
Die Russische Föderation hat das neue Programm "Entwicklung des sozialen und wirtschaftlichen, sowie des ethnisch-kulturellen Potentials der Russlanddeutschen 2008-2012" verabschiedet. Als vorrangige Ziele werden in der Konzeption des Programms die soziale und wirtschaftliche Verbesserung der Wohnsituation, die Verbesserung der Infrastruktur und der sozialen Einrichtungen und die "Unterstützung des ethno-kulturellen Potentials" genannt. Es zielt regional auf die Siedlungsschwerpunkte der deutschen Minderheit in der Wolgaregion und Sibirien.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
