Ruanda
Beziehungen zu Deutschland
Stand: Dezember 2009
Politische Beziehungen
Die Belastungen im bilateralen Verhältnis im Zuge der Verhaftung der ruandischen Protokollchefin in Frankfurt Anfang November 2008 aufgrund eines von den französischen Justizbehörden ausgestellten Europäischen Haftbefehls konnten dank der gemeinsamen deutsch-ruandischen Erklärung vom 19. Januar 2009 und der Wiederbesetzung der Botschafterposten überwunden werden. Die zeitweise Eintrübung des bilateralen Verhältnisses hat nichts an dem grundsätzlich positiven Bild Deutschlands in Ruanda geändert und auch das traditionell enge und gute beiderseitige Verhältnis nicht nachhaltig negativ tangiert. Deutschland gilt als ein Partner ohne eigennützige wirtschaftliche oder politische Interessen. Die rasche deutsche Hilfe nach dem Genozid und Bürgerkrieg 1994 wird von den Ruandern gewürdigt.
Im Februar 2008 besuchte Bundespräsident Köhler als erstes deutsches Staatsoberhaupt Ruanda. Präsident Kagame erwiderte den Besuch im April 2008 und reist darüber hinaus häufig inoffiziell nach Deutschland, wobei aber meist auch politische Termine wahrgenommen werden.
Entwicklungszusammenarbeit
Die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit Ruanda basiert auf dem Rahmenabkommen zur Entsendung von Entwicklungshelfern vom 12. Februar 71, dem Abkommen im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit vom 10. November 77 und dem Abkommen im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit vom 22. November 79. Weitere bilaterale Wirtschafts- und Handelsabkommen existieren nicht. Deutschland hat seit Beginn der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Jahr 1962 bis heute rund 547 Millionen Euro für die Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung gestellt.
Deutschland war im April 1995 der erste Geber, der Regierungsverhandlungen mit der neuen Regierung führte. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit konzentrierte sich zunächst auf Landwirtschaft, Infrastrukturvorhaben und das Erziehungs- sowie Gesundheitswesen. Unmittelbar nach Kriegsende hatte Deutschland mit Nothilfe- und Rehabilitierungsmaßnahmen (darunter Wasser- und Stromversorgung) begonnen. Insgesamt wurden seit Kriegsende 203 Millionen Euro zugesagt oder umprogrammiert. Im September 2009 waren dies allein 38,5 Millionen Euro für die nächsten zwei Jahre. Seit 2001 ist die Unterstützung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung auf drei Schwerpunktsektoren konzentriert: „Demokratisierung, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung“, „Gesundheit, Familienplanung, /AIDS-Bekämpfung“ und „Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung“. Seit 2007 unterstützt Deutschland Ruanda ebenfalls durch direkte Budgethilfe. Für das Jahr 2009 betrug die deutsche Budgethilfe für Ruanda 10 Millionen Euro.
Neben den Durchführungsorganisationen GTZ, KfW und DED sowie Experten des Centrums für Migration und Entwicklung (CIM) sind heute die Deutsche Welthungerhilfe und das Deutsche Rote Kreuz ständig vor Ort vertreten. Rheinland-Pfalz unterhält seit 1982 eine enge Partnerschaft mit Ruanda und ist mit einem eigenen Koordinationsbüro in Ruanda tätig.
Kulturelle Beziehungen
Ein Bereich langfristiger kultureller Zusammenarbeit ist der Rundfunk. Die Deutsche Welle (DW) betreibt in Kigali seit fast 40 Jahren eine ihrer wenigen Kurzwelle-Relaisstationen. Mit ihren Lizenzgebühren und mit verschiedenen Ausbildungsprogrammen leistet die DW eine kontinuierliche und vom Umfang her bedeutende Unterstützung für den staatlichen Mediensektor (TV und Radio). Seit 1999 hat die DW eine UKW-Sendelizenz und kann in ganz Kigali auf UKW empfangen werden. Das Verbindungsbüro des Goethe-Instituts hat im Juli 2008 seinen Betrieb aufgenommen.
Als Gemeinschaftsprojekt der Regierungen Ruandas, Deutschlands und des Bundeslandes Rheinland-Pfalz wurde das Kandt-Haus renoviert; die Kolonialresidenz des ersten deutschen Generalresidenten wurde im April 2004 als Naturkundemuseum offiziell eröffnet. Stipendienprogramme, Sprachkurse, und Projekte vor allem im Bereich Sport, Musik und Film runden das bilaterale kulturelle Programm ab.
Der DFB hat, unterstützt mit Mitteln des Auswärtigen Amtes, eine enge Zusammenarbeit mit dem ruandischen Fußballverband zur Unterstützung des Breitensports und des Jugend- und Frauenfußballs vereinbart.
Partnerschaft Rheinland-Pfalz-Ruanda
Durch einen offiziellen Briefwechsel wurde im Juni 1982 die Partnerschaft Rheinland-Pfalz-Ruanda begründet. Insgesamt gibt es heute in Rheinland-Pfalz über 50 Gemeinden oder Landkreise, die partnerschaftliche Beziehungen zu ruandischen Gemeinden unterhalten, während rund 250 ruandische und rheinland-pfälzische Schulen miteinander in Kontakt stehen. An der Partnerschaft beteiligen sich auch Kirchen, Universitäten und Fachhochschulen, Verbände, Unternehmen, gesellschaftliche Gruppen wie Sportvereine und Bildungseinrichtungen. Das fünfundzwanzigjährige Bestehen der Partnerschaft wurde 2007 gefeiert. Als Höhepunkte besuchten Ministerpräsident Kurt Beck im Juni Ruanda und Premierminister Makuza im September Rheinland-Pfalz.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
