Portugal
Innenpolitik
Stand: März 2010
Staatsaufbau
Portugal ist eine parlamentarische Republik. Am 5. Oktober 2010 feiert das Land den 100. Jahrestag der Republik. Nach der Nelkenrevolution und dem Ende der Salazar/Caetano-Diktatur 1974 wurden mit der Verfassung von 1976 die Demokratisierung vollzogen und mit den Verfassungsreformen ab 1982 die Grundlagen für eine soziale Marktwirtschaft geschaffen.
Staatsoberhaupt ist seit März 2006 Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva. Er war Premierminister von 1985 bis 1995. Seine verfassungsmäßige Stellung ist stärker als die des deutschen Bundespräsidenten. Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, kann das Parlament auflösen und wird regelmäßig zu wichtigen politischen Fragen konsultiert.
Zusammensetzung des Parlaments
Das Parlament (Assembleia da República) hat eine Kammer mit 230 Abgeordneten. Parlamentspräsident ist der langjährige frühere Außenminister Jaime Gama. Aus den Parlamentswahlen vom 27. September 2009 ging die sozialdemokratische Partido Socialista (PS) als Siegerin hervor. Sie verlor aber ihre absolute Mehrheit. Premierminister José Sócrates führt jetzt eine Minderheitsregierung an. Er hatte in seiner ersten Amtszeit seit 2005 ein umfangreiches Reformprogramm auf den Weg gebracht. Die Modernisierung des Bildungs-und Justizwesens gehört weiter zu seinen Prioritäten ebenso wie die Bereiche Forschung und Entwicklung sowie Energie und Umwelt. Unter den Vorzeichen der Wirtschafts- und Finanzkrise muss er dabei jedoch auch besonderen Wert auf soziale Belange und die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte legen.
Das portugiesische Parlament setzt sich wie folgt zusammen:
sozialdemokratische Partido Socialista (PS) 97 Sitze
sozialliberale Partido Social-Democrata (PSD) 81 Sitze
konservative Partido Popular (CDS-PP) 21 Sitze
linksintellektuelle Bloco de Esquerda (BE) 16 Sitze
kommunistische Partido Comunista Português (PCP) 15 Sitze
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
