Polen
Beziehungen zu Deutschland
Stand: März 2010
Politische Beziehungen
Polen ist für Deutschland ein wichtiger Partner. Die deutsch-polnischen Beziehungen haben seit 1989 starke Substanz entwickelt. Übereinstimmende Interessen in vielen Bereichen und die gemeinsame Mitgliedschaft in EU und NATO geben ihnen ein solides Fundament.
Der hochrangige Besucherkontakt ist sehr dicht. Bundespräsident Köhler besuchte Polen zuletzt im Juli 2009 – die erste Auslandsreise nach seiner Wiederwahl. Bundeskanzlerin Merkel war zuletzt am 4. Juni in Krakau und am 1. September in Danzig. Die Außenminister stehen in engem regelmäßigen Kontakt.
Staatspräsident Kaczyński besuchte Deutschland unter anderem im März 2006. Ministerpräsident Tusk war bereits wiederholt in Deutschland – zuletzt am 3. Oktober, als er in Berlin die Laudatio auf den Quadriga-Preisträger, EU-Kommissionspräsident Barroso, hielt. Die Regierungskonsultationen im Dezember 2008 bildeten den Höhepunkt eines intensiven und erfolgreichen Jahres für die deutsch-polnischen Beziehungen.
Auch die regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit sowie Städtepartnerschaften sorgen für große Breite und Dichte in den Beziehungen. Mit Frankreich sind Deutschland und Polen im Rahmen des Weimarer Dreiecks verbunden.
Die besondere Qualität der Beziehungen zwischen Deutschland und Polen basiert unter anderem auf der vorbehaltlosen deutschen Anerkennung der Schuld für den Zweiten Weltkrieg. Die zahlreichen Veranstaltungen im Gedenkjahr 1939-1989-2009 zeugen von dem intensiven Dialog zur gemeinsamen Vergangenheit, der eine wichtige Voraussetzung für die zukunftsgerichtete Zusammenarbeit und Partnerschaft ist. Die Bundesregierung unterstützt weder private Restitutionsforderungen Vertriebener noch entsprechende Klagen. Eine Klage der privaten Vereinigung "Preußische Treuhand" wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte im Oktober 2008 abgewiesen.
Wirtschaftliche Beziehungen
Polen hat die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise relativ gut bewältigt und 2009 als einziger EU-Mitgliedstaat ein Wachstum seines Bruttoinlandprodukts von 1,7 Prozent erzielt.
Deutschland und Polen sind wirtschaftlich eng miteinander verflochten.Nach Polens Beitritt zur EU 2004 hat sich der deutsch-polnische Handel über Jahre sehr dynamisch entwickelt. Selbst im Jahr 2008, das zunehmend von der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise bestimmt war, stieg der bilaterale Handelsverkehr um 10 Prozent auf 66,3 Milliarden Euro (Statistisches Bundesamt).
Während Deutschland seit vielen Jahren der mit Abstand wichtigste Handelspartner Polens ist, wächst auch Polens Bedeutung für den deutschen Außenhandel kontinuierlich und erreichte 2008 einen beachtlichen 11. Rang. 2009 hat aber die globale Krise auch den bilateralen Handelsverkehr sehr belastet und einen Rückgang des Handelsvolumens um 18,4 Prozent auf 54,4 Milliarden Euro bewirkt.Unter allen Handelspartnern in Mittel- und Osteuropa liegt Polen weiterhin auf dem 1. Platz. Im Jahr 2010 wird der bilaterale Handelsverkehr wieder deutlich an Dynamik gewinnen.
Unter den deutschen Ausfuhren dominieren Maschinen und Elektrotechnik, Anlagen, Fahrzeuge, chemische- und Kunststofferzeugnisse. Polen exportiert vor allem Maschinen, Fahrzeuge, Haushaltsgeräte (weiße Ware und Fernseher), chemische Produkte, Lebensmittel und Möbel.
Bei den ausländischen Direktinvestitionen in Polen stehen deutsche Unternehmen sowohl nach der Anzahl als auch nach der Investitionssumme an erster Stelle. So belaufen sich die deutschen Direktinvestitionen auf mindestens 1 Milliarden Euro; seit dem Systemwechsel 1989/1990 auf mehr als 20 Milliarden Euro ( 2007: 3 Milliarden Euro, 2008: 1,6 Milliarden Euro.)
Dazu kommen die statistisch nicht erfassten Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen von weniger als einer Mio. Euro, besonders in der Grenzregion. Die große Mehrheit der deutschen Investitionen sind Neugründungen („Greenfield Investments“), nur ein kleiner Teil entfällt auf Übernahmen oder erfolgten in Zusammenhang mit der Privatisierung staatlicher Unternehmen. Deutsche Unternehmen investieren zunehmend auch in technologisch fortgeschrittene Produktionen und Dienstleistungen und bauen ihre Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in Polen aus.
Schwerpunkte größerer deutscher Investitionen in Polen liegen in der Automobilindustrie und im Maschinenbau, Chemie und Pharma, Banken und Versicherungen, Groß- und Einzelhandel sowie Energie. Immer größere Bedeutung erlangt auch die Auslagerung von Geschäftsprozessen, unter anderem im IT-Bereich.
Kultur- und Bildungsaustausch
Das Engagement der Kulturmittler und politischer sowie privater Stiftungen, über 600 deutsch-polnische Städtepartnerschaften, Aktivitäten der Bundesländer, Landkreise und Gemeinden, der Schulen und Hochschulen sowie wissenschaftlicher Gesellschaften belegen den intensiven deutsch-polnischen Kultur- und Bildungsaustausch.
Grundlage der Tätigkeit der deutschen Mittler in Polen ist das deutsch-polnische Kulturabkommen vom 14.07.1997 (04.01.1999 in Kraft getreten).
In Polen lernen derzeit 2,4 Millionen Personen Deutsch als Fremdsprache. Um dieses große Interesse zu festigen, werben seit April 2009 in ganz Polen fünf „Deutschwagen“ für das Erlernen der deutschen Sprache. Etwa 50 deutsche Lehrerinnen und Lehrer unterrichten jedes Jahr an Schulen in ganz Polen das Fach Deutsch. Am 1. September 2005 wurde ein Abkommen über die Gründung einer deutsch-polnischen Begegnungsschule in Warschau (Willy-Brandt-Schule) unterzeichnet; es trat im Juli 2008 in Kraft. Die Schule führt zum deutschen Abitur, auch die polnische Matura kann abgelegt werden.
Die Goethe-Institute in Warschau und Krakau mit Lesesälen in Breslau, Kattowitz, Posen und Stettin und einer Reihe von Partnerbibliotheken sowie deutsch-polnische Kulturgesellschaften sind im Programm-, Sprach- und Informationsbereich in Polen tätig. Im Deutschen Historischen Institut (DHI) in Warschau arbeiten seit 1993 deutsche und polnische Historiker vornehmlich zu Themen der gemeinsamen deutsch-polnischen Geschichte.
Kulturaustausch findet heute zunehmend durch direkte Kontakte der Kulturschaffenden statt. Das Auswärtige Amt fördert in erster Linie solche Projekte, die partnerschaftlich erarbeitet wurden und in die Zukunft weisen. Begegnungen von jungen Menschen stehen dabei an vorderster Stelle.
Das 1991 durch ein Regierungsabkommen gegründete Deutsch-Polnische Jugendwerk (DPJW) fördert die Begegnungen von deutschen und polnischen Jugend- und Schülergruppen. Seit 1993 hat das DPJW Begegnungen von mehr als zwei Mio. Jugendlichen unterstützt.
Im Studienjahr 2009/2010 gibt es an polnischen Hochschulen 20 Lektorate, 3 Sprach-assistenzen und 2 Langzeitdozenten des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD).
Der DAAD hat im Jahr 2008 einen akademischen Aufenthalt für insgesamt 1.919 Polen in Deutschland und für 821 Deutsche in Polen gefördert.
Verschiedene deutschsprachige Studiengänge an polnischen Hochschulen, die 1991 wieder gegründete Europa-Universität „Viadrina“ in Frankfurt/Oder, die Angebote der „Neiße-Universität“ oder das „Internationale Hochschulinstitut Zittau“ vertiefen den gegenseitigen wissenschaftlichen und kulturellen Austausch. Die Max Planck Gesellschaft (MPG) unterhält an einem biologischen Forschungsinstitut in Warschau eine Nachwuchsforschergruppe. Ein deutsch-polnisches Abkommen über die Einrichtung einer gemeinsamen Wissenschaftsstiftung wurde 2008 unterzeichnet.
Das 1991 durch ein Regierungsabkommen gegründete Deutsch-Polnische Jugendwerk (DPJW) fördert die Begegnungen junger Menschen. Seit 1993 hat das DPJW Begegnungen von mehr als zwei Mio. Jugendlichen aus Deutschland und Polen unterstützt.
Deutsche Minderheit
Die deutsche Minderheit in Polen umfasst etwa 300.000 Personen, die zumeist die deutsche und die polnische Staatsangehörigkeit besitzen. Die Angehörigen der Minderheit leben zu 90 Prozent in Schlesien. Die Organisationen der Minderheit haben rund 70.000 Mitglieder und gehören überwiegend einem Dachverband mit Sitz in Oppeln an. Die Minderheitenrechte sind in der polnischen Verfassung und im deutsch-polnischen Nachbarschafts- und Freundschaftsvertrag vom 17.06.1991 garantiert. Im Januar 2005 trat ein neues Minderheitengesetz in Kraft, das auch die Verwendung der Minderheitensprache als Hilfssprache auf lokaler Ebene ermöglicht. Inzwischen wurden in einigen Ortschaften mit hohem Bevölkerungsanteil der Minderheit (über 20 Prozent) zweisprachige Ortsschilder errichtet.
Die deutsche Minderheit ist mit einem Vertreter im polnischen Parlament vertreten. Auf regionaler Ebene ist sie in der Woiwodschaft Oppeln mit sieben Mandaten drittstärkste Kraft Sie bildet dort zusammen mit der Bürgerplattform (PO) und der Volkspartei (PSL) die regionale Regierung. Auf kommunaler Ebene stellt sie in 22 Gemeinden die Bürgermeister.
