Polen
Neues Kapitel in den deutsch-polnischen Beziehungen

Bei ihrem Antrittsbesuch in Polen äußerte Cornelia Pieper die Zuversicht, dass beide Länder gemeinsam in die Zukunft blicken. Vor allem die Menschen sollten spüren, dass die gemeinsamen Beziehungen eine neue Qualität erlangen, versprach die Koordinatorin für die deutsch-polnische Zusammenarbeit.
Zuvor besuchte Pieper die baltischen Länder und sprach dort über die Kultur- und Bildungszusammenarbeit.

Cornelia Pieper und Władysław Bartoszewski (picture alliance/dpa)

Pieper sagte in Warschau auf einer Pressekonferenz mit ihrem polnischen Pendant Władysław Bartoszewski, beide Länder hätten ein neues Kapitel in den deutsch-polnischen Beziehungen aufgeschlagen, weil sie als Partner in Europa auftreten. Sie stellte sich hinter das von Außenminister Westerwelle formulierte Ziel, diese Beziehungen nach dem Vorbild des Verhältnisses zum westlichen Nachbarn Frankreich auszubauen. Dies sei ihr ein "Herzenswunsch". Bartoszewski betonte, das Treffen diene "der Zukunft, nicht der Vergangenheit".

Der Nachbarschaftsvertrag - eine bewährte Grundlage

Am 17. Juni 2011 wird der Nachbarschaftsvertrag zwischen beiden Ländern 20 Jahre alt. Man sei sich einig, so Pieper, dass dieser Vertrag auch weiterhin die Grundlage für das Verhältnis zwischen den beiden Ländern bilden solle, denn er habe sich bewährt.

Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit PDF | 31 KB

In der Kanzlei des polnischen Premierministers (Grzegorz Roginski)

Gemeinsame Agenda zum Ausbau der Beziehungen

Deutschland und Polen haben sich auf eine gemeinsame Agenda für die Intensivierung ihres Verhältnisses verständigt, sagte Pieper weiter. Ein wichtiges Element sei dabei das Deutsch-Polnische Forum. Es ist eine bedeutsame Plattform für den Dialog beider Länder. Außerdem haben die Außenministerien beider Länder einen Beamtenaustausch vereinbart. Darüber hinaus soll der energiepolitische Dialog intensiviert werden.

Weimarer Dreieck für die Jugend öffnen

Große Bedeutung messen Pieper und Bartoszewski dem weiteren Ausbau des Weimarer Dreiecks zu, dem Forum für die trilateralen Beziehungen zwischen Frankreich, Polen und Deutschland. Künftig sollen unter seinem Dach auch Treffen von Jugendlichen der drei Länder stattfinden.

Weimarer Dreieck

Was zunächst nur als jährliches, informelles Gesprächs- und Konsultationsforum der Außenminister – seit 1998 auch der Staats- und Regierungschefs – gedacht war, entwickelte sich zu einem Symbolbegriff für die vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Polen und Deutschland. Neben den Treffen auf höchster Ebene finden im Rahmen des Weimarer Dreiecks Begegnungen von Fachministern, Abgeordneten und Ministerialbeamten statt. Darüber hinaus tragen auch Städte- und Regionenpartnerschaften, Begegnungen zwischen Künstlern und Unternehmern, Jugendwerken und gemeinnützigen Vereinen zum Zusammenwachsen der Zivilgesellschaften in den drei Staaten bei.

• Staatsministerin Pieper im Gespräch mit der Rzeczpospolita, erschienen am 12.01.2010

Baltikum: Kultur- und Bildungszusammenarbeit im Mittelpunkt

Vor ihrem Besuch in Polen reiste Staatsministerin Pieper in die baltischen Länder, wobei die geplante Landung in Tallinn witterungsbedingt ausfallen musste. In Riga und Wilna sprach Pieper mit den jeweiligen Außen- und Kulturministern.

Gerade auch mit den kleinen Ländern wolle Deutschland die Kultur- und Bildungszusammenarbeit zu einer Partnerschaft auf gleicher Augenhöhe ausbauen, betonte sie in Lettland. Sie unterstrich das Anliegen der Bundesregierung, die Zusammenarbeit mit den neuen EU-Mitgliedsstaaten zu stärken.

In Litauen nahm Pieper an einem Treffen der an der Partnerschulinitiative (PASCH) teilnehmenden Schulen des gesamten Ostseeraumes teil.

• Initiative "Schulen: Partner der Zukunft"