Philippinen
Außenpolitik
Stand: Oktober 2009
Grundlinien der Außenpolitik
Die außenpolitischen Prioritäten der Philippinen orientieren sich vornehmlich an Einflussbereichen um den eigenen Archipel und den pazifischen Raum. Sie sind von wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen bestimmt. Große Bedeutung hat für die Philippinen die Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit im Rahmen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN). Wichtige Foren für die philippinische Außenpolitik sind hier das mit sicherheitspolitischen Fragen befasste ASEAN Regional Forum (ARF, seit 1994) und, über die südostasiatische Region hinausgehend, die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftskooperation (APEC).
Präsidentin Arroyo hat wiederholt in verschiedenen außenpolitischen Stellungnahmen die Beziehungen zu den USA, China, Japan, den pazifischen Anrainerstaaten und den Ländern der islamischen Welt als prioritär bezeichnet.
Beziehungen zu den USA
Das gute Verhältnis zu den Vereinigten Staaten bleibt die wichtigste außenpolitische Konstante der Philippinen. Es zeichnet sich aus durch gemeinsame Geschichte (Kolonialzeit von 1898 bis 1945, Zweiter Weltkrieg), den Aufenthalt von etwa drei Millionen Filipinos in den USA und die Bedeutung des Absatzmarktes USA für philippinische Waren. Die politische und wirtschaftliche Elite des Landes ist auf die USA hin orientiert, hat dort studiert oder unterhält Geschäftsbeziehungen dorthin. Noch sind die Vereinigten Staaten der bedeutendste bilaterale Handelspartner der Philippinen.
Auf Grundlage eines so genannten "Visiting Forces Agreement" (VFA) unterstützen seit Februar 2002 US-Soldaten im Rahmen gemeinsamer Manöver die philippinische Armee in ihrem Kampf gegen die moslemischen Terrorgruppen Abu Sayyaf und Jemaah Islamiyah im Süden des Landes, vor allem auf den Inseln Basilan und Jolo.
Dem VFA wurde im Verlauf des Jahres 2009 vorgeworfen, philippinische Souveränitätsrechte einseitig zugunsten der US-Streitkräfte einzuschränken. Der Senat verabschiedete eine Resolution, derzufolge das VFA aufgehoben oder zumindest neu verhandelt werden soll.
Beziehungen zur Volksrepublik China und zu Japan
Die Beziehungen zur Volksrepublik China haben sich in den letzten Jahren bemerkenswert dynamisch entwickelt. Mehrfache gegenseitige Besuche auf höchster Ebene und ein rasch wachsendes Handelsvolumen sprechen eine deutliche Sprache. Gegenwärtig ist China noch Handelspartner Nr. 3 nach den USA und Japan, aber alle Anzeichen deuten daraufhin, dass es in näherer Zukunft auf den ersten Platz vorrücken wird. Die Auseinandersetzungen um territoriale Ansprüche Chinas und Vietnams auf die Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer, welche die Philippinen - neben einer Reihe anderer Staaten - teilweise für sich reklamieren, konnten bislang nicht beigelegt werden.
Japan ist mit weitem Abstand größter Entwicklungshilfegeber (rd. 1,28 Mrd. USD) und rangiert bei Exporten und Investitionen an zweiter Stelle. Als der nächstgelegene Nachbar des Landes in Südostasien nehmen die Philippinen eine Schlüsselstellung in der Region ein. Eine wachsende Zahl japanischer Staatsangehöriger hat auf den Philippinen ihren Altersruhesitz begründet.
Beziehungen zu islamisch geprägten Staaten
Enge Beziehungen unterhalten die Philippinen zu den islamisch geprägten Staaten Süd- und Südostasiens, aber auch zu den arabischen Ölländern, in denen etwa die Hälfte der philippinischen Gastarbeiter (insgesamt über 9 Mio.) beschäftigt ist. Besondere Bedeutung haben diese Beziehungen für die Friedensregelung mit den moslemischen Rebellen im Südwesten Mindanaos, in welcher Malaysia als Vermittler auftritt. Indonesien war für die Islamische Konferenz-Organisation (OIC) 1996 Mitunterzeichner des Abkommens mit der Nationalen Befreiungsfront der Moro (MNLF) und der Errichtung der Autonomen Region Muslim Mindanao (ARMM) und Libyen übernimmt immer wieder wichtige Mittlerfunktion zwischen der Islamischen Befreiungsfront der Moro (MILF) und der philippinischen Regierung.
Die philippinische Regierung bemüht sich um einen Beobachterstatus in der OIC.
Beziehungen zu den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union treten in der außenpolitischen Bedeutung im Vergleich zu den oben genannten Staaten sichtbar zurück. Die EU bemüht sich um eine verstärkte Sichtbarkeit ihrer Arbeit auf den Philippinen. Im Rahmen dieser Bemühungen findet seit 2005 ein regelmäßiger Dialog zwischen EU und der philippinischen Regierung statt. Mehrere Demarchen der EU auf höchster Ebene haben dazu beigetragen, dass die Philippinen die Todesstrafe abgeschafft haben und dass die Anzahl der so genannten extralegalen Tötungen deutlich zurückgegangen ist.
Die EU ist in den jüngsten Vereinbarungen zwischen der philippinischen Regierung und der musliminischen Befreiungsbewegung MILF als möglicher Teilnehmer einer sogenannten "Internationalen Kontaktgruppe" genannt.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
