Paraguay
Außenpolitik
Stand: September 2009
Die Außenpolitik Paraguays wird bestimmt durch seine geografische Binnenlage zwischen den beiden großen Nachbarn Brasilien und Argentinien, das Ziel der regionalen Integration im Rahmen der Freihandelszone Mercosur und im größeren Rahmen Lateinamerikas. Ein Hauptanliegen ist die Öffnung von Märkten für Exportprodukte.
Mercosur
Mit der Schaffung der Freihandelszone Mercosur zwischen Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay ab 01.01.1995 hat eine Entwicklung eingesetzt, die diese vier Staaten sowohl wirtschaftlich wie in zunehmendem Maße auch politisch miteinander verbindet. Ziel von Mercosur ist laut Gründungsvertrag die Schaffung eines gemeinsamen Marktes. Chile, Bolivien und Peru sind dem Mercosur assoziiert, Venezuela ist inzwischen beigetreten, allerdings steht die Ratifizierung durch die Parlamente von Brasilien und Paraguay noch aus. Als relativ kleines Binnenland sieht Paraguay in diesem Rahmen die besten Chancen, seinen wirtschaftlichen Rückstand gegenüber den Nachbarn aufzuholen und sich international Gehör zu verschaffen. Die Kritik vor allem aus Wirtschaftskreisen, dass Paraguay letztlich durch die großen Länder eher übervorteilt würde, nimmt allerdings zu. Für den Mercosur ist die EU der wichtigste Handelspartner - Paraguay partizipiert am Handelsaustausch aber nur mit 1 %. Am 13.08.2004 nahm in Asunción das ständige Schiedsgericht des Mercosur seine Arbeit auf.
Beziehungen zu den Mercosur-Staaten
Besonders relevant sind die Beziehungen zu Brasilien. Es ist als größter Handelspartner und Investor, als Transitland und durch das gemeinsam betriebene Wasserkraftwerk Itaipú (noch das größte der Welt) von wesentlicher Bedeutung. Brasilien ist bereit, Paraguay finanziell zu unterstützen, fordert aber sehr viel konsequenter im Gegenzug eine bessere Grenzsicherung, Bekämpfung von Schmuggel und Markenpiraterie und den Schutz von Investitionen, insbesondere der ca. 400.000 eingewanderten Brasilianer ("Brasiguayos").
Die Unstimmigkeiten zwischen beiden Ländern wegen des binationalen Wasserkraftwerks Itaipú konnten im Juli 2009 beigelegt werden. Brasilien verpflichtete sich, die Zahlungen für Energielieferungen aus dem Kraftwerk künftig zu erhöhen. Dies ist der bisher größte Erfolg des Präsidenten Lugo.
Ebenfalls wichtig sind die Beziehungen zu Argentinien, da über die durch Argentinien führende Wasser- und Landverbindung zum Atlantik gut die Hälfte des Außenhandels abgewickelt wird. Ein Bindeglied stellen die mehr als 1 Million paraguayischen Gastarbeiter in Argentinien dar. Die Auswirkungen der argentinischen Wirtschaftskrise machten sich sowohl in gesunkenen Exporten als auch durch Forderungsrückstände für Stromlieferungen des gemeinsam betriebenen Wasserkraftwerks Yacyretá bemerkbar.
Die Beziehungen zum assoziierten Mercosur-Staat Bolivien haben sich wesentlich verbessert. Die Erinnerung an den Chaco-Krieg 1932-35 ist zu einem nationalen Mythos verblasst, der das Verhältnis nicht mehr belastet.
Beziehungen zu den USA
Die USA als kontinentale Führungsmacht sind für Paraguay von besonderem Gewicht. Im Interesse der USA liegen die Unterstützung der Drogenbekämpfung, die Unterbindung der Geldwäsche und die Bekämpfung der Markenpiraterie.
Die militärische Zusammenarbeit mit den USA wird im kommenden Jahr jedoch eingeschränkt werden - Präsident Lugo entschied im September 2009, die für 2010 vorgesehenen gemeinsamen Manöver in Paraguay abzusagen.
Beziehungen zu Asien und Russland
Für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes ist Japan als größter bilateraler Geber technischer und finanzieller Hilfe von Bedeutung. Seit 1957 bestehen diplomatische Beziehungen zu Taiwan, die von diesem durch erhebliche finanzielle Leistungen honoriert werden. Insbesondere aus wirtschaftlicher Sicht von Interesse sind auch die Beziehungen zu Russland, das seit kurzem in mit einer Botschaft in Paraguay vertreten ist.
Beziehungen zur EU
In den Beziehungen Paraguays zu den Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind Spanien und Deutschland besonders wichtige Partner; daneben spielen Frankreich und Italien v.a. im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich eine wichtige Rolle.
Die Beziehungen Paraguays zur Europäischen Union haben sich in den letzten Jahren ständig verstärkt. 1992 wurde ein Rahmenabkommen über Zusammenarbeit abgeschlossen; 1995 folgte der Interregionale Rahmenvertrag über Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Mercosur, dessen Ziel es ist, eine politische und wirtschaftliche Assoziierung zu schaffen, die sich auf verstärkte politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit, Liberalisierung des Handels und die Förderung von Investitionen gründet. Die Europäische Kommission hat für die Jahre 2007 – 2013 ein Budget 117 von Mio. EURO für die Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Paraguay vorgesehen.
Die EU hat im August 2008 ein 2003 verhängtes Importverbot für paraguayisches Rindfleisch aufgehoben. Im Dezember 2008 wurde der Import paraguayischer Waren im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems der EU erleichtert.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
