Pakistan
Außenpolitik
Stand: November 2009
Grundlinien der Außenpolitik
Seit der Gründung Pakistans bestehen Spannungen mit den Nachbarländern Afghanistan und Indien. Daher bemüht sich das Land um politische und militärische Absicherung mit Hilfe dritter Staaten. Wichtige Partner sind die Vereinigten Staaten und China. Pakistan legt großen Wert auf eine enge Zusammenarbeit mit China, sowohl in politischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Chinesische Unternehmen spielen eine wichtige Rolle im pakistanischen Wirtschaftsleben. Die Beziehungen zu den USA haben sich insbesondere mit Pakistans Beitritt zur Koalition gegen den Terrorismus nach dem 11. September 2001 intensiv entwickelt, sind aber auch Spannungen ausgesetzt. Die USA sind der wichtigste Geber für Pakistan. Dennoch betrachten weite Teile der pakistanischen Politik und Öffentlichkeit die US-Politik mit großer Skepsis.
Pakistan legt Wert auf möglichst spannungsfreie Beziehungen zum Iran. Wichtig für Pakistan sind außerdem die Türkei und die Golfstaaten, vor allem Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, nicht zuletzt als Aufnahmeländer für pakistanische Gastarbeiter. Pakistan engagiert sich in regionalen Foren, es ist seit 2004 Mitglied im „ASEAN Regional Forum“ (ARF). Im November 2006 trat Pakistan dem Asia Europe Meeting (ASEM) bei. Wie Indien ist das Land Mitglied in der Regionalorganisation „South Asian Association of Regional Cooperation“ (SAARC). Im Januar 2004 vereinbarten die SAARC -Mitgliedstaaten, ab 2006 bis 2013 eine Freihandelszone für Südasien (SAFTA) zu schaffen. In der Shanghai Cooperation Organisation hat Pakistan Beobachterstatus. Im Mai 2008 wurde die Suspendierung von Pakistans Mitgliedschaft im Rat des Commonwealth zurück genommen. In den Vereinten Nationen ist Pakistan ein Akteur von Gewicht, auch als größter Truppensteller für Blauhelmeinsätze.
Auf britische und US-Initiative wurde im Herbst 2008 in New York die Gruppe „Friends of Democratic Pakistan“ (FoDP) gegründet. Der Gruppe gehörten ursprünglich Australien, Kanada, China, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan und die Türkei sowie Pakistan, die USA, Großbritannien und die Vereinigten Arabischen Emirate als Ko-Vorsitz an. Inzwischen hat sich der Teilnehmerkreis auf über 20 erweitert. Ziel der westlichen Partner in der Gruppe ist es, koordinierte Ansätze zu entwickeln, um Pakistan bei der Bewältigung der Herausforderungen zu unterstützen, vor denen es steht.
Beziehungen zu Indien
Das zentrale Problem der Beziehungen zwischen Pakistan und Indien ist der Kaschmirkonflikt, der auf die Teilung des Subkontinents im Jahr 1947 zurückgeht.
Bei einem Gipfeltreffen am 6. Januar 2004 in Islamabad vereinbarten Präsident Musharraf und Ministerpräsident Vajpayee, einen Dialogprozess über alle bilateralen Streitpunkte, einschließlich Kaschmir, einzuleiten. Eine Reihe vertrauensbildender Maßnahmen wurde bereits beschlossen (Verkehrsverbindungen, Visaerleichterungen). Erstmals seit den 50er Jahren wurde am 7. April 2005 eine Busverbindung zwischen den beiden Teilen Kaschmirs eröffnet, eine weitere folgte im Juni 2006. Bei einem Treffen von Präsident Zardari und Premierminister Manmohan Singh in New York im September 2008 wurde vereinbart, auch Handelsaustausch über die „Line of control“ zuzulassen.
Seit den Anschlägen von Mumbai vom 26.11.2008, für die Indien pakistanische Täter verantwortlich macht, ist der Dialogprozess unterbrochen, in dessen Rahmen zuvor regelmäßige Treffen auf hoher Beamtenebene zu einem breiten Spektrum von Themen stattfanden.
Am 17. Juni 2009 trafen Präsident Zardari und der indische Ministerpräsident Singh zusammen, am 16. Juli 2009 kam es zu einem Treffen zwischen Singh und Premierminister Gilani. Bei beiden Treffen, die am Rande internationaler Konferenzen stattfanden, konnte jedoch kein Durchbruch zur Wiederaufnahme des Dialogprozesses erzielt werden.
Nuklearpolitik
Pakistan testete im Mai 1998 (als Reaktion auf indische Tests) Atomwaffen. Seit der Aufdeckung der Weitergabe von Informationen und Materialien zum Bau von Atomwaffen aus Pakistan an andere Länder, für die der Ingenieur A.Q. Khan 2004 die Verantwortung übernahm, wird Pakistan durch die internationale Gemeinschaft zu vollständiger Aufklärung aufgefordert. Die pakistanische Regierung versichert, nach der Aufdeckung der illegalen Aktivitäten von A.Q. Khan lückenlose Kontrollen geschaffen zu haben, die jede weitere Proliferation aus Pakistan verhindern.
Beziehungen zu Afghanistan
Bis zu den Anschlägen vom 11. September 2001 gehörte Pakistan zu den wenigen Ländern, die diplomatische Beziehungen zur Taliban-Regierung in Afghanistan unterhielten. Die Beziehungen zwischen den Regierungen Karzai und Musharraf waren von Misstrauen geprägt, das Verhältnis hat sich seit dem Amtsantritt von Präsident Zardari verbessert, auch wenn das Mißtrauen zwischen beiden Ländern noch nicht überwunden ist. Dazu trägt bei, dass Afghanistan die Grenze zu Pakistan nicht anerkannt hat. In Pakistan leben schätzungsweise drei Mio. afghanische Flüchtlinge.
Die internationale Gemeinschaft setzt sich für eine Verbesserung der Beziehungen ein. Die G8-Außenminister haben bei einem Treffen mit ihren Amtskollegen aus Pakistan und Afghanistan am 30. Mai 2007 in Potsdam gemeinsam eine G8-Initiative für Dialog und Zusammenarbeit zwischen Afghanistan und Pakistan verabschiedet.
Beziehungen zur Europäischen Union
Die EU ist wichtigster Handelspartner Pakistans mit einem Handelsvolumen in Höhe von ca. 10,8 Milliarden Euro im Finanzjahr 2007/2008. Am 24.01.2001 wurde ein Kooperationsabkommen zwischen der EU und Pakistan unterzeichnet, das seit Mai 2004 in Kraft ist. Bei einem Besuch des pakistanischen Außenministers in Prag zu Konsultationen mit der EU-Troika im März 2009 wurde eine Intensivierung der Beziehungen zwischen der EU und Pakistan beschlossen.
Die EU ist auch einer der größten Entwicklungshilfegeber in Pakistan. Ein von der EU seit langem gefordertes Rückübernahmeabkommen wurde im Oktober 2009 unterzeichnet. Allgemeine Anerkennung in Pakistan fand die EU-Wahlbeobachtungsmission zu den Wahlen am 18. Februar 2008. Die EU bemüht sich, die Beziehungen zu Pakistan mit der neuen Regierung weiter systematisch auszubauen, Pakistan wünscht vor allem Handelserleichterungen von der EU
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
