Nigeria
Außenpolitik
Stand: November 2009
Verhältnis zu den Nachbarländern
Das Verhältnis zu den westafrikanischen Nachbarstaaten ist von der engen Kooperation im Rahmen der Regionalorganisation ECOWAS geprägt. Dabei sind die Grenzen aufgrund der Niederlassungsfreiheit und des relativ freien Warenverkehrs für ECOWAS-Bürger weitgehend offen. Viele Nigerianer leben in den ECOWAS-Ländern.
Normal sind auch die Beziehungen zu den nicht der ECOWAS angehörenden Nachbarstaaten Kamerun und Tschad. Die langjährige Auseinandersetzung mit Kamerun um die Halbinsel Bakassi wurde mit der endgültigen Räumung des Gebiets am 14.08.2008 durch Nigeria gemäß dem Greentree-Abkommen vom 12.06.2006 abgeschlossen. Der Grenzstreit mit Kamerun war durch ein IGH-Urteil vom Oktober 2002 zu Ungunsten von Nigeria entschieden worden. Deutschland ist neben Frankreich, dem Vereinigten Königreich und den USA Zeugenstaat des Greentree-Abkommens.
Ebenfalls gute, vor allem von Fragen der Nutzung der Öl- und Gasreserven geprägte Beziehungen existieren zu den Nachbarn im Golf von Guinea, Äquatorialguinea und Sao Tomé und Principe. Mit Sao Tomé besteht eine gemeinsame Wirtschaftszone zur Ausbeutung der Bodenschätze im Seegebiet zwischen beiden Ländern.
Engagement im afrikanischen Rahmen
Nigeria sieht sich in der Verantwortung als regionale Führungsmacht in Afrika/Westafrika. Neben der großen Bevölkerung (jeder fünfte Afrikaner südlich der Sahara ist Nigerianer) kann es wirtschaftliches und militärisches Gewicht in die Waagschale werfen.
Zusammen mit den Nachbarländern der Region bemüht sich Nigeria um Stärkung der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), der aus 15 Staaten bestehenden Regionalorganisation mit dem Ziel zunehmender wirtschaftlicher Integration und (sicherheits-) politischer Verantwortung in den Bereichen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. Nigeria ist mit rund der Hälfte der Wirtschaftsmacht und der Einwohner der mit Abstand größte Mitgliedstaat von ECOWAS.
Nigerias Hauptstadt Abuja ist der Sitz von ECOWAS-Kommission und ECOWAS-Parlament. Im Jahr 2009 steht Nigerias Präsident Yar'Adua dem Rat der Staats- und Regierungschefs von ECOWAS vor.
Mit 84.000 Soldaten verfügt Nigeria mit Abstand über die größten Streitkräfte in der Region und engagiert sich seit Jahren als Truppensteller bei internationalen friedenswahrenden/ friedensschaffenden Operationen der VN, der AU und ECOWAS. Schwerpunkte bilden dabei die Einsätze in Liberia und Darfur.
Darüber hinaus war Ex-Präsident Obasanjo Vorsitzender der maßgeblichen Gruppe der afrikanischen Staats- und Regierungschefs zur Umsetzung der New Partnership for African Development (NEPAD), dem von ihm mit initiierten Instrument zur beschleunigten Entwicklung in Afrika. Von Mitte 2004 bis Januar 2006 hatte Nigeria zuletzt den Vorsitz in der Afrikanischen Union inne.
Stellung in der internationalen Staatengemeinschaft
Präsident Obasanjo konnte in seiner Präsidentschaft durch zahlreiche Auslandsreisen, aber auch durch die aktive Mitarbeit in internationalen Gremien (Vereinte Nationen, Commonwealth, Afrikanische Union) und Vermittlungsdienste bei afrikanischen Krisen wieder "goodwill" für Nigeria in der Völkergemeinschaft erwerben. Diese Politik setzt die aktuelle Regierung von Präsident Yar'Adua fort. Ein Beispiel ist der Einsatz für den Sudan (Gastgeber der Sudan/Darfur-Friedenskonferenz in Abuja Mai 2006 und Stellung von Truppen der VN/AU-Mission in Darfur).
In der Gruppe der Entwicklungsländer nimmt Nigeria eine wichtige Rolle als Sprecher der afrikanischen Belange ein. Darauf gründet sich der auch von Obasanjos Nachfolger Yar’Adua weiterhin erhobene Anspruch auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Zusammenhang mit einer Reform des VN-Sicherheitsrats. Für die Periode 2010-2011 wurde Nigeria zum vierten Mal als nichtständiges Mitglied in den Sicherheitsrat gewählt.
Beziehungen zur EU
Nigeria ist ein AKP-Land (ein Mitglied der afrikanisch-karibisch-pazifischen Staatengruppe) und arbeitet mit der EU im Rahmen des Cotonou-Abkommens zusammen. Während der Militär-Diktatur unter General Abacha fror die EU in den 1990er Jahren ihre Zusammenarbeit mit Nigeria ein. Mit dem Übergang zu einer gewählten Regierung 1999 wurde die Kooperation wieder aufgenommen. Nach Freigabe der Mittel standen bzw. stehen aus den 6. bis 9. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) insgesamt 700 Mio. Euro für Nigeria zur Verfügung. Das Programm für den neuen 10. EEF (Zeitraum 2009-2013) wurde 2009 grundsätzlich verabredet und umfasst ein Volumen von 580 Mio. Euro mit Zusatzmitteln von 97 Mio. Euro. Damit ist Nigeria der größte Einzelempfänger von EU-EZ.
Bereiche der Zusammenarbeit sind die Förderung der "guten Regierungsführung" und der Menschenrechte, von Frieden und Sicherheit, sowie von Handel und regionaler Integration. Die EU hat in der Vergangenheit auch bei der Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Demokratisierung geholfen (ein Beispiel war die Unterstützung der Volkszählung 2006 mit einem Betrag von 113,5 Mio. Euro, und der Vor- und Nachbereitung der Wahlen, hier insbesondere bei Maßnahmen der politischen Bildung und Demokratisierung auf lokaler Ebene).
Der Bedeutung des Landes entsprechend führt die EU regelmäßige politische Konsultationen mit Nigeria durch (im "Troika-Format").
Dagegen behandelt die EU handelspolitische Fragen vorrangig mit der Regionalorganisation ECOWAS, weil diese - ähnlich wie in Europa die EU - hierfür zuständig ist.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
