Niederlande
Außenpolitik
Stand: Oktober 2009
Außenpolitik
Die Niederlande stützen ihre Außenpolitik auf ein sehr starkes multilaterales Engagement und sind daher ein aktives Mitglied der Vereinten Nationen, der NATO und OSZE sowie der europäischen Integration in der EU, deren Gründungsmitglied sie sind. Seit der Befreiung 1945 bestehen besonders starke transatlantische Bande. Dieses Engagement wird untermauert durch historisch gewachsene weltweite Wirtschafts- und Handelsinteressen. Hauptziele der Außenpolitik sind die Stärkung der internationalen Rechtsordnung und der Menschenrechte, die Förderung von Sicherheit und Stabilität, verstärkte europäische Zusammenarbeit, Armutsbekämpfung, internationaler Umweltschutz und Energiesicherheit. Auf dieser Basis haben sich die Niederlande in den Vereinten Nationen erfolgreich ein hohes Profil erworben.
In Folge sorgfältiger Abwägung der eigenen Interessen und der Grenzen eigener Möglichkeiten haben die Niederlande integrationsfreundlich gemacht. Als Land zwischen den großen und den kleinen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sehen die Niederlande ihre Möglichkeiten zur politischen Einflussnahme vorrangig im Verband der Europäischen Union. Dies zeigt sich auch in Bezug auf die zu ergreifenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Finanzkrise. Die außenpolitische Agenda wird daher wesentlich durch Europa bestimmt. Bei den großen Aufgaben in der Europäischen Union - Wettbewerbsfähigkeit und Arbeit, Sicherheit und Verteidigung, Terrorismusbekämpfung, Energie und Umwelt - sind die Niederlande sehr aktiv. Das Scheitern des EU-Verfassungsvertrags im niederländischen Referendum (01.06.2005) löste eine Debatte über die eigene Positionierung in der EU aus. Die Ratifikation des Vertrags von Lissabon wurde 2008 nicht von einem Referendum abhängig gemacht und ist erfolgreich abgeschlossen.
Ein weiterer wichtiger Bereich der weltweiten niederländischen Außenpolitik ist die Entwicklungszusammenarbeit: als ein Land mit ca. 16 Millionen Einwohnern sind die Niederlande sechstgrößter Geber weltweit. Großzügig Entwicklungshilfe zu vergeben (über 0,8 Prozent des Bruttosozialprodukts) ist seit langem ein Markenzeichen des Königreichs. Armutsbekämpfung, verbesserte Absatzmöglichkeiten und mehr Privatinvestitionen sind dabei zentrale Anliegen. Getragen wird dies von einer sehr hohen Akzeptanz in der niederländischen Bevölkerung.
Als Ergebnis der multilateralen Ausrichtung in der Außenpolitik, ist der niederländische Regierungssitz, Den Haag, auch Sitz verschiedener internationaler Gerichte und internationaler Organisationen. Hierzu gehören der Internationale Gerichtshof, der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien und der Internationale Strafgerichtshof sowie Europol und Eurojust.
Auch im Abrüstungsbereich engagieren sich die Niederlande energisch und gestalten die Politik aktiv mit. Den Haag ist Sitz der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen.
Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Grundlage der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist ein vorbehaltloses Bekenntnis der Regierung und aller Parteien zur NATO, in der sich die Niederlande als zuverlässiges, berechenbares und kritisch- konstruktives Mitglied verstehen. Auch für die Entwicklung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind die Niederlande mit ihren gut ausgerüsteten Streitkräften ein wichtiger Partner und beteiligen sich turnusmäßig an den Einsatzverbänden der NATO, NATO Response Force (NRF), und EU, EU Battle Group.
Innerhalb der NATO und ESVP sind die Niederlande ein einflussreicher und verlässlicher Partner.
Die Niederlande engagieren sich sehr stark bei Auslandseinsätzen. Im Durchschnitt haben sie permanent um die 2000 Soldaten, derzeit mit Schwerpunkt Afghanistan, im Einsatz. Das ist im Vergleich mit anderen europäischen Ländern überproportional viel und so musste die niederländische Regierung 2007 sehr viel Überzeugungsarbeit im Parlament leisten, um das Mandat für die in Südafghanistan eingesetzten Soldaten bis 2010 verlängern zu können.
Die Beendigung des Einsatzes der Task Force Uruzgan wurde vor kurzem durch das Parlament mit Stimmen von Teilen der Regierungskoalition bestätigt.
Von August bis Dezember 2009 beteiligt sich die niederländische Marine an der EU-Mission Atalanta (Anti-Piraterie Einsatz). Die Niederlande stellen derzeit auch den Force Commander (Flotillenadmiral Pieter Bindt) für diese Mission. Von März bis Juli 2009 nahm die niederländische Marine an der NATO-Operation Allied Protector teil. Zur Zeit beabsichtigen die Niederlande sich auch 2010 an einer der Anti-Piraterie Missionen zu beteiligen.
Die Niederlande und Deutschland arbeiten auf militärischem Gebiet auf vielen Feldern eng zusammen. Prominentestes Beispiel hierfür ist das deutsch-niederländische Korps mit Sitz in Münster. Der Korpsstab, in dem inzwischen auch Soldaten aus vielen anderen europäischen Nationen und aus den USA arbeiten. Im Jahr 2009 stellte das deutsch-niederländische Korps für 6 Monate den Kernstab HQ ISAF.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
