Nepal
Außen- und Sicherheitspolitik
Stand: Oktober 2009
Grundlinien der Außenpolitik
Nepal erfreut sich einer soliden außenpolitischen Stabilität. Die internationale Gemeinschaft und die Entwicklungspartner Nepals unterstützen den seit Mai 2006 erfolgreich voranschreitenden Friedensprozess, wobei man anfangs dem Ziel eines dauerhaften Friedens und der Wiederherstellung demokratischer Strukturen durchaus näher kam. Am 10. April 2008 fanden die zweimal verschobenen Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung statt, aus denen die Maoisten als stärkste Kraft hervorgingen. In der ersten Sitzung der Verfassungsgebenden Versammlung am 28.05.2008 wurde Nepal zu einer Demokratischen Bundesrepublik erklärt. Am 23. Juli 2008 wurde der erste Präsident und Vizepräsident vereidigt und gut vier Monate nach den Wahlen wurde am 30.08.2008 eine Regierung gebildet, an deren Spitze der Maoistenführer Pushpa Kamal Dahal, genannt Prachanda stand. Am 04.05.2009 trat dieser dann jedoch vom Amt des Premierministers überraschend zurück und setzte einen vorläufigen Schlusspunkt unter einen wachsenden Konflikt zwischen der maoistisch geführten Regierung und dem Generalstabschef. Am 25.05.2009 wurde Madhav Kumar Nepal von der kommunistischen Partei CPN-UML zum neuen Premierminister gewählt.
Freundschaftliche Beziehungen zu allen Staaten, Eintreten für die Prinzipien der VN-Charta, Entwicklungszusammenarbeit und Schutz der Menschenrechte sind die erklärten Ziele aller Regierungen Nepals. Der Sicherheitsrat verlängerte zuletzt am 23. Juli 2009 das Mandat der UNMIN um weitere sechs Monate.
Nepal pflegt eine Politik der guten Nachbarschaft gegenüber den angrenzenden Staaten Indien und China. Die Regierung setzt sich für eine verstärkte regionale Kooperation ein. Kathmandu ist Sitz des Sekretariats der südasiatischen Regionalorganisation SAARC (Südasiatische Gemeinschaft für Regionale Zusammenarbeit). Nepal hat sich keinem militärischen Bündnis angeschlossen und gehört der Gruppe der Blockfreien an. Die nepalesischen Streitkräfte stellen traditionell Kontingente für Friedensmissionen der Vereinten Nationen zur Verfügung.
Die deutsch-nepalesischen Beziehungen sind eng und freundschaftlich. Ein intensiver Dialog kennzeichnet die politischen Beziehungen. Deutschland ist eines der wichtigsten Partnerländer in der Entwicklungszusammenarbeit und ein für Nepal wichtiger Handelspartner. In den gut 50 Jahren nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen ist ein vielfältiges Geflecht von Beziehungen entstanden. Deutschland hat den Demokratisierungsprozess Nepals nachdrücklich unterstützt. Bei der Erhaltung des reichen kulturellen Erbes Nepals hat die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag geleistet.
Nepals wichtigste Lebensadern zur Außenwelt führen nach Indien beziehungsweise verlaufen über indisches Territorium. Die wirtschaftliche Abhängigkeit Nepals vom südlichen Nachbarn ist groß. China, dessen wirtschaftliche Verbindungen zu Nepal langsam expandieren, leistet genauso wie Indien Entwicklungshilfe. Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit spielt auch in den Beziehungen der westlichen Industrieländer zu Nepal eine dominierende Rolle. Aus Indien und den westlichen Staaten stammt das Gros der Touristen, die einen wichtigen Beitrag zu den Deviseneinnahmen Nepals leisten und nach dem Ende des bewaffneten Konflikts begonnen haben, wieder deutlich anzusteigen. Noch wichtiger sind die Überweisungen von Gastarbeitern und Rentnern aus dem Ausland, auch wenn in Folge der Weltwirtschaftskrise ein gewisser Rückgang dieser für die Wirtschaft des Landes so wichtigen Gelder befürchtet wird.
Der nepalesische Außenminister Yadav besuchte vom 10. bis zum 12. März 2009 Deutschland und wurde am 11.03.2009 zu einem Gespräch mit Staatsminister Gloser im Auswärtigen Amt empfangen.
Zwischenzeitlich wurde er nach der neuen Regierungsbildung durch Frau Sujata Koirala, der Tochter des Nepali Congress Parteiführers G.P. Koirala ersetzt.
Hinweis
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