Nauru
Innenpolitik

Stand: Oktober 2009

Das Parlament von Nauru zählt 18 Mitglieder und wird im Drei-Jahres-Turnus gewählt. Im Fall eines erfolgreichen parlamentarischen Misstrauensvotums werden unverzüglich Neuwahlen angesetzt. Es besteht allgemeine Wahlpflicht für alle Staatsbürger von Nauru, beginnend mit dem vollendeten 20. Lebensjahr. Das Parlament wählt den Präsidenten, der gleichzeitig Staatsoberhaupt und Regierungschef ist. Dieser stellt ein Kabinett mit sechs Ministern zusammen. Politische Parteien im eigentlichen Sinn gibt es auf Nauru nicht. Die Abgeordneten vertreten die Interessen einzelner Stämme oder Familienverbände.

Die Regierung war in den ersten 20 Jahren nach der Unabhängigkeit am 31. Januar 1968 recht stabil. Herausragende und bestimmende Personen im politischen Leben Naurus waren seit der Unabhängigkeit Hammer De Roburt und Bernard Dowiyogo, die mit kurzen Unterbrechungen über Jahrzehnte abwechselnd das Präsidentenamt innehatten. Die existenziellen Wirtschaftsprobleme des Landes seit den neunziger Jahren resultierten jedoch in politischer Instabilität. Zwischen 1989 und 2003 gab es 17 Regierungswechsel. Präsident Ludwig Scotty wurde am 22. Juni 2004 durch konstruktives Misstrauensvotum gewählt. Die Reformpolitik Scottys wurde von den Wählern bei der Parlamentswahl im August 2007 bestätigt. Wegen Differenzen mit Außenminister Adeang traten im November 2007 jedoch drei Kabinettsmitglieder zurück. Nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen Präsident Scotty wurde am 20. Dezember 2007 eine neue Regierung unter Präsident Marcus Stephen vereidigt.

Hinweis

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