Mongolei
Wirtschaftspolitik
Stand: Oktober 2009
Grundlinien der Wirtschaftspolitik
Als faktischer Bestandteil der Sowjetunion bis 1990 stand auch die Mongolei mit der Auflösung des Ostblocks vor einer radikal veränderten Situation. Die Einstellung der Moskauer Wirtschaftshilfe (30% des Bruttosozialprodukts), der Wegfall der Absatz- und Beschaffungsmärkte des „Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW)“ (95% des Außenhandels), der Abzug aller osteuropäischen Experten und das Fehlen jeglicher marktwirtschaftlicher Strukturen führten zunächst zur offenen Krise: Das Volkseinkommen schrumpfte von 1991-93 um 20%, die Exporte fielen um die Hälfte, die Investitionen um 70%. Seit Anfang des neuen Jahrtausends hat sich das Blatt gewendet. Aufgrund des Rohstoffbooms im Land wuchs die Wirtschaft in den vergangenen Jahren mit jährlich bis zu 10%. In den letzten drei Jahren konnte die Mongolei sowohl einen Haushalts- wie auch Zahlungsbilanzüberschuss verbuchen.
Allerdings gefährdet die jüngste Weltwirtschaftskrise und der Verfall der meisten Rohstoffpreise dieses Bild. Die mongolische Regierung ist dabei, sich durch Umstrukturierungen und Einsparmaßnahmen auf die neue Situation einzustellen.
Aktuelle wirtschaftliche Lage
Die Talfahrt der mongolischen Wirtschaft ist seit 1994 beendet. Von 1995 bis 1999 wurden Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts zwischen 3,3% und 6,3% erzielt. Nach 8,4 % im Jahre 2006 ist das Wachstum in 2007 auf 9,9% angestiegen. 2008 fiel das Wachstum wegen der internationalen Finanzkrise auf 2,9 %.
Gleichzeitig war jedoch 2008 ein sehr starker Anstieg der Inflationsrate auf über 30% zu verzeichnen, die auf die Verteuerung von Treibstoff und Lebensmittel aber auch auf stark gestiegene Löhne und Gehälter insbesondere im öffentlichen Dienst zurückzuführen ist. Die Rate fiel im Dezember wieder auf 20%.
Strukturreformen
Seit 1996 wurden einige bedeutende Reformvorhaben auf den Weg gebracht, um deren Fortführung sich auch die nachfolgenden Regierungen bemühten. Die Privatisierung ist weit voran geschritten: 85% der Wertschöpfung erfolgt in der Privatwirtschaft. Auch das Steuerrecht wurde internationalen Maßstäben gemäß vereinfacht und konkurrenzfähig gemacht, im Sommer 2006 wurden Steuersenkungen beschlossen, die allerdings durch die Einführung einer 68%igen Sondergewinnsteuer auf Erlöse aus dem Kupfer- und Gold-Bergbau wieder wett gemacht wurden. Seit 2003 ist der private Erwerb von Grund und Boden durch mongolische Staatsbürger möglich. Das ebenso im Sommer 2006 verabschiedete neue Bergbaugesetz sieht vor, dass der Staat, bis zu 50% der Anteile an "strategischen" Lagerstätten übernimmt. Ein investitionsfreundlicheres Bergbaugesetz wird noch verhandelt, um Expertise und Investitionen aus dem Ausland anzulocken.
Wirtschaftssektoren
Der Industriesektor wird vom Bergbausektor dominiert. Dieser macht fast 70% der gesamten Industrieproduktion des Landes aus. Die Bedeutung der Landwirtschaft für die Entstehung des BSP (Bruttosozialprodukts) hat mit einem Anteil von nur noch unter 20% weiter abgenommen (1995: 38%). Im Jahre 2008 hat der Viehbestand mit 42 Mio. Tieren (Schafe, Ziegen, Rinder, Pferde, Kamele) einen Rekordstand erreicht. Der Landwirtschaftssektor beschäftigt allerdings weiterhin ein Drittel der Bevölkerung. Das Wachstum des sekundären Sektors wurde durch das Auslaufen des Multi-Faser-Abkommens und der dadurch für mongolische Unternehmen entstandenen großen Konkurrenz aus China eingeschränkt.
Außenhandel
Mit der Entscheidung, 1997 als erstes Transformationsland der Welthandelsorganisation (WTO) beizutreten, hat sich die Mongolei dem System des multilateralen Handels geöffnet. Jährlich trägt der Außenhandel zwischen 20 und 30 Prozent zum Bruttonationaleinkommen bei. Vor diesem Hintergrund ist es für die Mongolei als zwischen zwei großen Staaten eingeschlossenes Land von großer Bedeutung, adäquate Handelspolitiken zu identifizieren und umzusetzen. Russland ist weiterhin das wichtigste Einfuhrland für die Mongolei, während China wichtigstes Exportland für die Mongolei ist. 74% der mongolischen Exporte insbesondere Kupfer, Kohle und Gold gehen nach China.
Ende 2005 hat sich die Mongolei für das "Generalised System of Preferences + 2006 - 2008" der EU qualifiziert: Damit fallen für die große Mehrheit der mongolischen Exportgüter (7200 Produkte) die EU-Einfuhrzölle weg.
Ausländische Investitionen
Seit 1996 ist der Umfang ausländischer Direktinvestitionen um 700% gestiegen, auf mittlerweile US-Dollar 1,6 Milliarden. Im Jahr 2006 beliefen sich die ausländischen Direktinvestitionen auf US-Dollar 305 Millionen. Der größte Anteil der ausländischen Direktinvestitionen wird im Bergbausektor getätigt. Die meisten Direktinvestitionen aus dem Ausland kamen zwischen 1990 und 2007 aus China (33,2%), Kanada (13,2%), Südkorea (8,1%) und Japan (6,0%). Deutschland belegt mit Investitionen in Höhe von ca. US-Dollar 12 Millionen nur Rang 17. 90% der ausländischen Direktinvestitionen sind im Raum Ulan Bator getätigt worden. Unternehmen mit ausländischer Beteiligung haben eine große Bedeutung für den mongolischen Export, insbesondere für den Export der Bergbauprodukte (100% des Kupfer-, Molybdän- und Ölexports; 73% des Exports von Flussspat). Ihre Steuerzahlungen machen ca. 35% der Staatseinnahmen aus.
Entwicklungszusammenarbeit
Parlament und Regierung bemühen sich seit der Wende um die Umgestaltung der politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und den Übergang zur Marktwirtschaft. Die an die Stelle Moskaus getretenen westlichen Geberländer und internationalen Organisationen unterstützen dies mit (gemessen an der Bevölkerungszahl) beträchtlicher Entwicklungshilfe: Seit 1990 (bis 2006) erreichten die zugesagten, verhältnismäßig zügig umgesetzten Hilfsleistungen den Wert von ca. 2,8 Milliarden US-Dollar. Das vereinigte Deutschland, das unter veränderten Vorzeichen an die frühere intensive Zusammenarbeit der DDR mit der Mongolei anknüpfte, steht mit seit 1992 zugesagten offiziellen Entwicklungshilfe-Mitteln von ca. Euro 250 Millionen traditionell nach Japan an zweiter Stelle der bilateralen Geber des Landes. Nach Unterzeichnung des Millennium Challenge Compact (288 Mio. USD) zwischen der Mongolei und den USA im Oktober 2007 liegt Deutschland auf dem 3. Platz. Schwerpunkte deutscher Entwicklungspolitik sind Umweltschutz und Wirtschaftsförderung.
Verkehrsinfrastruktur
Die Verkehrsverbindungen in dem dünn besiedelten Flächenstaat Mongolei sind unterentwickelt. Hauptverbindung ist die Eisenbahnlinie zwischen Russland und China (Gesamtlänge der mongolischen Schienenwege: 1.815 km). Das Straßennetz beschränkt sich auf ca. 1.600 km geteerte Straßen in meist schlechtem Zustand, wobei die Verbindung von Ulan Bator zur russischen Grenze mit Krediten der Weltbank renoviert wurde. Die Asiatische Entwicklungsbank finanziert den Ausbau der Straße von Ulan Bator bis zur chinesischen Grenze bei Zamynuud und eine weitere Nord-Süd-Verbindung im Westen der Mongolei. Von Ulan Bator aus werden fast alle Provinzhauptstädte angeflogen. Internationale Linienflüge bestehen zurzeit nach Moskau, Peking, Seoul, Berlin, Tokio, Osaka, Irkutsk, und Hohhot (Innere Mongolei).
Umwelt
Die Umweltbedingungen sind von erheblicher Luftverschmutzung in städtischen Bereichen, vor allem in Ulan Bator, gekennzeichnet. Diese wird insbesondere durch die Verbrennung ungereinigter Rohkohle in Heizkraftwerken und Jurten-Vierteln der städtischen Bevölkerung verursacht. Aufgrund der Kessellage von Ulan Bator werden die zulässigen Emissionswerte in den Wintermonaten um ein Vielfaches überschritten. Durch Abholzung, Überweidung und Wilderei ist die Balance des empfindlichen mongolischen Steppenökosystems in vielen Gegenden gefährdet. Eine weitere Gefahr geht von den teilweise umweltbedenklichen Abbaumethoden der Bergbauunternehmen aus.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
