Monaco
Außenpolitik
Stand: Oktober 2009
Verhältnis zu Frankreich und zur Europäischen Union
Mit dem Inkrafttreten des am 24. Oktober 2002 unterzeichneten Grundlagenvertrags mit Frankreich am 15. Februar 2006 hat sich Monaco weiter von Frankreich losgelöst und insbesondere seinen außenpolitischen Spielraum erhöht. Nachdem Monaco zuvor ein „vorheriges Einvernehmen“ Frankreichs zu allen außenpolitischen Entscheidungen einzuholen hatte, ist nunmehr eine „angemessene und regelmäßige Abstimmung“ zu den Grundzügen der internationalen Beziehungen Monacos vorgesehen.
Zwischen Monaco und Frankreich hatte jahrzehntelang ein völkerrechtliches Protektorats-Verhältnis, das im "Schutzvertrag mit Frankreich" von 1918 kodifiziert worden war, bestanden. Frankreich garantierte darin zwar die Unabhängigkeit und Souveränität Monacos, wichtige Einzelentscheidungen der monegassischen Außenpolitik wurden jedoch einer Konsultationspflicht unterworfen. Der neue Grundlagenvertrag hat diesen Schutzvertrag abgelöst.
Frankreich ist heute mit einer eigenen Botschaft in Monaco vertreten. Neben Frankreich unterhält nur noch Italien eine Botschaft in Monaco. Andere Länder, wie Deutschland, haben sich für Doppelakkreditierungen in der Regel des Botschafters in Paris entschieden.
Handelspolitisch gehört Monaco zur Europäischen Union. Die von Frankreich im Rahmen der Europäischen Union abgeschlossenen Verträge gelten allerdings nicht automatisch für Monaco. Über Frankreich ist Monaco auch im Schengener Abkommen integriert.
Seit 2000 unterhält Monaco eine Vertretung bei der EU in Brüssel.
Im Dezember 2001 schloss Monaco mit Frankreich ein Abkommen zur Einführung des Euro ab. Die monegassischen Euromünzen werden vom Kontingent Frankreichs abgeleitet, welches die Europäische Zentralbank festlegt.
Darüber hinaus ist das Fürstentum Monaco Mitglied der am 13. Juli 2008 gegründeten „Union für das Mittelmeer“, einem Zusammenschluss der 27 EU-Mitgliedstaaten und 16 weiteren Staaten, überwiegend Mittelmeeranrainer.
Auswärtige Beziehungen
Monaco unterhält in einigen Staaten eigene diplomatische und konsularische Vertretungen. Mit dem Grundlagenvertrag zwischen Monaco und Frankreich hat Monaco die Möglichkeit, Botschafter zu akkreditieren. Frankreich war das erste Land, das einen Botschafter in Monaco akkreditiert hat. Im Februar 2006 wurde das französische Generalkonsulat in eine Botschaft umgewandelt. Auch der italienische Generalkonsul amtiert seit Anfang 2006 als Botschafter. Inzwischen sind 30 Botschafter mit Hauptsitz in Paris, Brüssel oder Madrid in Monaco akkreditiert. Für die Bundesrepublik Deutschland ist seit Dezember 2007 der deutsche Botschafter mit Sitz in Paris in Monaco akkreditiert. Die konsularische Betreuung der in Monaco lebenden Deutschen erfolgt durch das Generalkonsulat Marseille. Seit 1988 ist in Monaco ein deutscher Honorarkonsul tätig. Insgesamt sind rund 80 Länder durch Honorarkonsuln vertreten.
Mitgliedschaft in internationalen Organisationen
Monaco ist seit dem 28. Mai 1993 Mitglied der Vereinten Nationen, gehörte jedoch schon vorher zahlreichen internationalen Sonderorganisationen an, z.B. der UNESCO, der WHO, der Internationalen Fernmeldeunion (ITO), dem Weltpostverein und der Internationalen Atomenergie-Behörde. Monaco nimmt außerdem mit Sitz und Stimme an zahlreichen internationalen Konferenzen teil, z. B. der OSZE. Am 5. Oktober 2004 wurde Monaco offiziell in den Europarat aufgenommen.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
