Malta
Außenpolitik
Stand: März 2010
Malta betreibt eine vornehmlich regional auf das Mittelmeer orientierte Außenpolitik und sieht sich auch in einer Brückenfunktion zur arabischen Welt. 1997 war das Land Gastgeber der Zweiten Konferenz des Barcelona-Prozesses (= Partnerschaft der EU mit 12 Nicht-EU-Mittelmeeranrainern). Im November 2005 richtete Malta das Treffen der Staats- und Regierungschefs des Commonwealth aus. Auf maltesische Initiative hin trafen sich im Februar 2008 in Malta die Außenminister der EU und der Arabischen Liga.
Mitgliedschaft in der EU
Wichtigstes außenpolitisches Ziel der maltesischen Regierung in den vergangenen Jahren war die Integration in die Europäischen Union. Nach dem Abschluss der entsprechenden Beitrittsverhandlungen führte Malta am 8. März 2003 ein Referendum über den Beitritt durch, in dem 53,6 Prozent der Stimmberechtigten mit "Ja" stimmten. In Allgemeinen Wahlen am 12. April wurde dieses positive EU-Votum bestätigt, als die den EU-Beitritt als ihr Hauptanliegen betreibende regierende Nationalist Party mit 51,8 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde.
Am 16. April 2003 unterzeichnete Malta in Athen den Beitrittsvertrag und ist zum 01.05.2004 zusammen mit neun weiteren Ländern der EU beigetreten. Die Ratifizierung dieses Vertrags im Parlament erfolgte am 14.07.2003 mit einfacher Mehrheit. Über die Ratifizierung der Europäischen Verfassung hat Malta im Sommer 2005 im Parlament abgestimmt, wobei sich Regierungspartei und Opposition einheitlich für diesen Verfassungsvertrag aussprachen. Im Januar 2008 wurde auch der Reformvertrag von Lissabon einstimmig im Parlament verabschiedet. Mit dem Beitritt zum Euro- und Schengenraum zu Beginn des Jahres 2008 gehört Malta zu den Kernmitgliedern der EU.
Neutralitätspolitik
Malta ist durch seine Verfassung seit 1987 auf Neutralität festgelegt. Im Beitrittsvertrag zur EU ist diese Neutralität noch einmal festgeschrieben worden. Besonders intensive Beziehungen pflegt das Land mit der früheren Kolonialmacht Großbritannien, dem Nachbarland Italien, aber auch mit den USA.
Auch zum südlichen Nachbarn Libyen hat Malta traditionell sehr gute Kontakte, beispielsweise im politischen und wirtschaftlichen Bereich. In der Vergangenheit war Malta für Libyen viele Jahre lang das Tor zur Welt.
Im März 2008 stellte Malta den Antrag zur Wiederaufnahme der Zusammenarbeit im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP). Diese soll sich nach Maltas Wünschen auf Ausbildung, humanitäre Hilfe und Krisenmanagement beschränken.
Malta ist ein beliebter Anlaufhafen für die Marine aus vielen Nationen, vor allem für die britische Marine Royal Navy und die amerikanische Marine US-Navy. Die Bundesmarine legt im Schnitt zweimal jährlich in Malta an. Im Februar 2009 war die "Karlsruhe" zu einem Besuch im Hafen von Valletta.
Beziehungen zu weiteren Staaten
Die Beziehungen zu Libyen und anderen nordafrikanischen Ländern sind für Malta wichtig und werden auf politischer Ebene kontinuierlich gepflegt. Seit dem EU-Beitritt Maltas am 1. Mai 2004 nutzt Malta seine geographische Nähe und seine guten Kontakte zu den nordafrikanischen Ländern auch als Brückenfunktion in den Beziehungen zwischen der EU und den südlichen Mittelmeeranrainern. Malta ist seit 2007 Sitz der Mittelmeer-Parlamentsversammlung. Im Rahmen der Union für das Mittelmeer wird im Herbst 2009 in Malta das Verbindungsbüro zwischen der Europäischen Union und der Arabischen Liga eingerichtet werden.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
