Madagaskar
Bundesregierung verurteilt Machtwechsel in Madagaskar
Der Machtwechsel in Madagaskar ist nicht nach demokratischen Regeln erfolgt. Der Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte in Berlin, Deutschland erwarte eine rasche Rückkehr zur demokratischen Ordnung.
Präsident Marc Ravalomanana hatte die Macht am 17. März 2009 an ein Militärkollegium übergeben. Der ehemalige Bürgermeister der Hauptstadt, André Rajoelina, erklärte sich in Absprache mit diesem Kollegium zum Präsidenten einer Übergangsregierung.
Der Machtwechsel sei "unter dem Druck der Straße" erfolgt, betonte der Sprecher im Hinblick auf den Verlauf der letzten Wochen:
Die Abdankung des ehemaligen Präsidenten Marc Ravalomanana ist das Ergebnis eines Machtkampfes zwischen ihm und dem Ex-Bürgermeister der Hauptstadt Antananarivo, Andry Rajoelina. In der Bevölkerung herrschte zudem eine steigende soziale Unzufriedenheit.
Die Krise hatte mit friedlichen Demonstrationen gegen die Regierung nach der Schließung eines populären, regierungskritischen Fernsehsenders begonnen. Sie eskalierte jedoch schnell zu landesweiten Ausschreitungen und Plünderungen mit mehreren Toten und zahlreichen Verletzten. Offizielle Angaben zu den Opfern gibt es bislang nicht. Die Regierung verhängte eine nächtliche Ausgangssperre.
Nach Beginn der Unruhen hatte sich Rajoelina selbst zum Präsidenten ernannt und eine Gegenregierung präsentiert.
Seit Ende Januar kam es regelmäßig zu Versammlungen und Demonstrationen der beiden Lager. Die Kundgebungen der Opposition wurden zum Teil mit Militär- und Polizeiaufgebot aufgelöst, wobei es weitere Tote und Verletzte gab.
Vermittlungsbemühungen von Vertretern der Afrikanischen Union, der Vereinten Nationen, und der Indian Ocean Commission scheiterten. Die internationale Gemeinschaft rief die politischen Kräfte in Madagaskar auf, wieder zu einen geordneten, verfassungskonformen Prozess zurückzukehren.
Die Afrikanische Union setzte die Mitgliedschaft des Landes zunächst aus. Innerhalb sechs Monaten müssten Wahlen abgehalten werden, sonst werde über Sanktionen beraten.
Sicherheitslage
Die Lage ist nach wie vor nicht kalkulierbar, spontane Entwicklungen sind jederzeit möglich. Sowohl für Antananarivo als auch für die Städte der Provinz wurde eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Vor diesem Gesamthintergrund wird derzeit von Reisen nach Madagaskar abgeraten.
Die circa 300 auf Madagaskar lebenden Deutschen waren nach derzeit vorliegenden Informationen bislang ebenso wie Projekte der deutschen Entwicklungshilfe von den Unruhen nicht betroffen.
Mehr dazu finden Sie in den aktuellen Reise- und Sicherheitshinweisen:
Deutsches Engagement in Madagaskar
Madagaskar ist Partnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Der Erhalt der artenreichen Regenwälder Madagaskars ist von globaler ökologischer Bedeutung. Zugleich sichert die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen die landwirtschaftliche Produktion, die die Existenzgrundlage der Bevölkerung bildet. Da eine erfolgreiche Bekämpfung der Armut nur über den Schutz der Ressourcen möglich ist, konzentriert sich die Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und Madagaskar auf den Umweltsektor.
Mehr Informationen finden Sie hierzu auf der Länderseite des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zuammenarbeit:
Weitere Informationen zu Madagaskar finden Sie auf der Länderseite Madagaskar auf diplo.de:
Stand 20.03.2009
