Litauen
Wirtschaft
Stand: Oktober 2009
Grundlinien der Wirtschaftspolitik
Die litauische Volkswirtschaft befindet sich in einer beispiellosen Rezession. Während das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Gesamtjahr 2008 noch bei 3,2 Prozent lag (2007: 8,8 Prozent), schrumpfte es im ersten Quartal 2009 um 13,3 Prozent, im zweiten Quartal sogar um 20,2 Prozent. Nach mehreren, innerhalb kürzester Zeit erfolgten Korrekturen prognostiziert das litauische Finanzministerium nunmehr für das Gesamtjahr 2009 eine Entwicklung des BIPvon minus 18,2 Prozent.
Für das Jahr 2009 strebt Litauen ein Haushaltsdefizit von etwa 3 Prozent an.
Die Arbeitslosenrate wird auf 13,6 Prozent geschätzt, eine fortlaufende amtliche statistische Erhebung findet allerdings nicht statt. Als Folge der mit dem EU-Beitritt verbundenen Arbeitnehmerfreizügigkeit wanderten Facharbeiter vor allem in Richtung Großbritannien, Irland, Spanien und Schweden ab; angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen in den meisten dieser Länder hat jedoch eine gewisse Rückkehrbewegung eingesetzt, die den Druck auf den litauischen Arbeitsmarkt weiter erhöht.
Nachdem die durchschnittliche Inflation im Jahr 2008 bei 10,1 Prozent lag, sank diese im ersten Halbjahr 2009 auf 2,4 Prozent. Zudem war zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte Litauens die Leistungsbilanz im ersten Halbjahr 2009 nach Angaben des litauischen Finanzministeriums positiv und wies einen Überschuss von 14,85 Mio. Euro (+0,1 Prozent) aus, weil auf Grund der gesunkenen Binnennachfrage die Importe stärker zurückgegangen waren als die Exporte.Im ersten Halbjahr 2009 befand sich Deutschland als Zielland für litauische Exporte auf Platz 3 (9,3 Prozent der litauischen Exporte; Warenwert: rund 512 Mio. Euro) nach Russland (12,4 Prozent) und Lettland (10,1 Prozent). Unter den Lieferant der litauischen Importen hielt Deutschland im gleichen Zeitraum weiterhin Platz 2 (11,4 Prozent der litauischen Importe, Warenwert: rund 700 Euro). Hier liegt Russland aufgrund seiner umfangreichen Energielieferungen (30,7 Prozent) an der Spitze. Der Schwerpunkt des litauischen Außenhandels liegt weiterhin in der EU (Exporte 64,6 Prozent, Importe 58,2 Prozent).
Die kumulierten ausländischen Direktinvestitionen betrugen zum Ende des ersten Halbjahres 2009 9,64 Mrd. Euro; Deutschland lag mit 9,8 Prozent der Direktinvestitionen auf Platz 3 nach Schweden und Polen.
Zum 01.01.2009 ist der Einkommenssteuersatz von 24 auf 21 Prozent gesenkt, der Gewinnsteuersatz von 15 auf 20 Prozent angehoben worden. Zurzeit wird eine Rücknahme dieser Regelung diskutiert.
Währung
Die litauische Währung, der Litas, steht in einem festen Wechselkursverhältnis zum Euro (1 Euro = 3,4528 Litas). Der Versuch, zum 01.01.2007 den Euro einzuführen, ist 2006 an der Nichterfüllung des Inflationskriteriums gescheitert. Analytiker gehen davon aus, dass Litauen die Maastricht-Kriterien nicht vor 2013/2014 erfüllen wird.
Energiewirtschaft
Litauen ist nahezu vollständig von russischen Energielieferungen abhängig; die Strominfrastruktur stammt noch aus sowjetischen Zeiten. Litauen ist daher um Diversifizierung bemüht.
Knapp 80 Prozent der Elektrizität wird im Kernkraftwerk Ignalina II erzeugt, das gemäß EU-Beitrittsvereinbarung bis Ende 2009 stillzulegen ist.
Das wichtigste wirtschaftspolitische Projekt, der Bau eines neuen Atomkraftwerks in Ignalina, ist aus politischen, wirtschaftlichen und juristischen Gründen ins Stocken geraten. Dem Wegfall der Kapazitäten begegnet Litauen mit dem Aufbau einer Strombörse.
Die einzige Ölraffinerie im Baltikum, Mazeikių Nafta (betrieben vom polnischen Unternehmen PKN Orlen), trägt mit knapp 3 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt Litauens bei. Zu dem Komplex gehören neben der Raffinerie zwei Erdölpipelines und ein Hafenterminal in Butingė, das Tanker mit bis zu 150.000 Tonnen Kapazität beladen kann.
Der Anteil erneuerbarer Energien an der Gesamtbilanz der primären Energie liegt bei 8,2 Prozent und soll im Rahmen der nationalen Energiestrategie bis 2010 auf 12 Prozent gesteigert werden.
Chancen für die deutsche Wirtschaft
In Litauen sind rund 1.200 Unternehmen mit deutschem Kapital registriert. Die Bandbreite reicht von reinen Verkaufsrepräsentanzen über Klein- und Mittelständler bis hin zu Großinvestitionen. Ausländische Investoren genießen in Litauen dieselben Rechte wie Inländer, die durch Gesetz wie auch Investitionsschutzabkommen abgesichert sind. Die litauische Regierung hat durch verschiedene Wirtschaftsförderungsmechanismen die Grundlage dafür geschaffen, dass ausländische Investoren durch bevorzugte Behandlung Investitionen in Litauen realisieren können.
Litauen bietet für die deutsche Wirtschaft vor allem in folgenden Bereichen interessante Möglichkeiten: Elektrotechnik und hochkomplexe Elektronik; Energietechnik, insbesondere bei der Konstruktion und Inbetriebnahme energieeffizienter oder energiesparender Lösungen einschließlich alternativer Energietechnologien im Rahmen von kleinen und mittelgroßen Projekten; energiesensitiver Anlagenbau; klassischer Maschinenbau; Medizintechnik; hochqualitative und dauerhafte Konsumgüter. In neuerer Zeit ist ferner ein deutlicher Anstieg von Dienstleistungsexporten aus Deutschland nach Litauen von informationstechnologischen Lösungen, von maßgefertigten Konzepten der Personalausbildung, der beruflichen Fortbildung und des Gesundheitsmanagements sowie von touristischen Dienstleistungen festzustellen.
Aktuelle Ausschreibungen für EU-finanzierte Projekte finden sich auf der unten genannten Internetseite der EU.
Nach einer Umfrage der Deutsch-Baltischen Handelskammer bewerten bereits in Litauen tätige Unternehmen ihre Investition durchaus positiv. Negativ zu Buche schlagen unter anderem ein Mangel an qualifizierten Mitarbeitern und die im Vergleich zu anderen EU-Mitgliedsstaaten geringere Produktivität. Steigende Lohn- und Energiekosten könnten künftig ein Hindernis für die Produktion werden.
Umweltpolitik
Fragen des Umweltschutzes und der Umweltpolitik haben in Litauen keinen hohen Stellenwert. Kritisch wird allerdings inzwischen gesehen, dass die für Umweltschutzprojekte vorgesehenen EU-Mittel bislang sehr schleppend abgerufen wurden.
Beim Klimaschutz macht Litauen stets geltend, dass die Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum zu beachten sind. Deutlicher Nachholbedarf besteht – trotz einiger Pilotprojekte in der Wohnungssanierung – bei der Energieeffizienz. Beim Europäischen Rat im Dezember 2008 hat Litauen unter den EU-Mitgliedstaaten für breiteres Verständnis für sein Argument, daß aufgrund der bevorstehenden Schließung des KKW Ignalina die zugeteilte Emissionszertifikate (8,8 Mio. Tonnen pro Jahr) erhöht werden müsse, werben können. Die litauische Wirtschaft befürchtet Mehrkosten durch den erforderlichen Zukauf von Zertifikaten.
Sozialpolitik
Die Sozialsysteme sind im Wesentlichen steuerfinanziert. Die nichtselbstständigen Arbeitnehmer zahlen von ihrem Bruttoeinkommen 15 Prozent Einkommensteuer (einheitlicher Steuersatz), 6 Prozent Krankenversicherungsbeitrag und 3 Prozent Sozialsteuer. Weitere 31 Prozent Sozialsteuer sind vom Arbeitgeber an den Sozialversicherungsträger SODRA abzuführen. Im Bereich der Rentenversicherung findet die zweite Säule – aus versteuerten Einkünften finanzierte Beteiligungen an Pensionsfonds – gute Akzeptanz der Versicherten.
In Folge der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise sind auch im Sozialbereich Kürzungen vorgesehen: Im September 2009 beschloss der Seimas die Renten nach Höhe gestaffelt zu kürzen, weitere Einschnitte bei den Sozialleistungen sind zu erwarten.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
