Liberia
Innenpolitik

Stand: Juli 2009

Nach 14-jährigem Bürgerkrieg und Abschluss der Friedensvereinbarungen von Accra unter der Vermittlung der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) im August 2003 amtierte bis Mitte Januar 2006 eine Übergangsregierung unter dem Vorsitz von Charles Gyude Bryant. Diese bestand aus Anhängern von Ex-Präsident Charles Taylor, Repräsentanten der gegen ihn kämpfenden Rebellenbewegungen sowie Vertretern weiterer politischer Parteien Liberias und der Zivilgesellschaft. Mit der unter internationaler Beobachtung abgehaltenen Neuwahl von Parlament und Präsident im Herbst 2005 und der Vereidigung der neuen Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf am 16. Januar 2006 konnte der Friedensprozess zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden.

Mit der in Harvard ausgebildeten Bankerin und früheren Direktorin des UNDP (Entwicklungsprogrammes der Vereinten Nationen) Ellen Johnson Sirleaf wurde erstmals in Afrika eine Frau zum Staatsoberhaupt gewählt. Gemäß der liberianischen Verfassung kommt ihr auch die Funktion der Regierungschefin zu. Frau Johnson Sirleaf hatte schon 1997 gegen den damals erfolgreichen Charles Taylor für das Präsidentenamt kandidiert und seither im Exil gelebt. In dem aus zwei Kammern bestehenden Parlament muss ihre Unity Party (UP) jedoch mit über 10 weiteren Parteien und zahlreichen unabhängigen Abgeordneten zusammenarbeiten. Ihre Regierung muss daher ständig Kompromisse eingehen, um das Parlament, in dem darüberhinaus auch einige der alten Warlords vertreten sind, zufrieden zu stellen. Präsidentin Sirleaf hat zum größten Teil Wirtschafts- und Finanzexperten sowie andere Technokraten in ihr Kabinett berufen, die vielfach lange Zeit im Exil gelebt hatten. Viele von ihnen haben Erfahrungen in der Weltbank und anderen internationalen Organisationen gesammelt. Der Unterbau von Regierung und Verwaltung leidet jedoch noch an der personellen Auszehrung infolge der Bürgerkriegsjahre.

Nach wie vor ist die dringendste Aufgabe der Regierung der Wiederaufbau der Infrastruktur; dabei ist sie in erster Linie angewiesen auf die enge Zusammenarbeit mit den großen Gebern wie Weltbank, Europäische Union, Internationaler Währungsfonds und UNMIL. Zur Aufrechterhaltung der inneren Stabilität werden die seit 2003 stationierten VN-Friedenstruppen (UNMIL; Stärke: 15.000 Soldaten) noch einige Jahre in Liberia bleiben müssen, bis zuverlässige eigene Streit- und Polizeikräfte aufgestellt werden können. Die UNMIL konnte bisher zwar die zentrale Aufgabe der Entwaffnung von rund 100.000 Bürgerkriegskämpfern weitgehend erfüllen. Deren Reintegration in die Gesellschaft bleibt jedoch eine wichtige Aufgabe, an der sich auch Deutschland beteiligt. Eine weitere schwierige Herausforderung ist die Schaffung von Arbeitsplätzen für die überwiegend junge Bevölkerung. Die Erwartungen der Menschen an die Regierung sind nach wie vor hoch. Um diesen hohen Erwartungen vollständig gerecht zu werden fehlen die finanziellen Ressourcen und vor allem private Investitionen.

Entscheidend für die Zukunft des Landes werden die nächsten Wahlen 2011 sein. Dann wird sich entscheiden, ob Liberia eine friedliche Zukunft haben wird.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.