Liberia
Außenpolitik
Stand: Juli 2009
Belastungen durch den Bürgerkrieg
Während des 14 Jahre währenden Bürgerkriegs waren auch die außenpolitischen Beziehungen Liberias, vor allem zu seinen Nachbarstaaten, stark belastet worden. So hatte der frühere Präsident Charles Taylor während seiner Amtszeit (1997-2003) eine Rebellenbewegung in Sierra Leone unterstützt und die Nachbarländer Guinea und Côte d’Ivoire der Unterstützung anderer, gegen ihn selbst kämpfender, Rebellenbewegungen bezichtigt. Die innenpolitische Lage in den Nachbarländern Côte d’Ivoire und Guinea hat sich nach den dortigen Krisen noch nicht vollständig stabilisiert und birgt weiterhin die Gefahr einer erneuten Destabilisierung Liberias.
Die am 16. Januar 2006 vereidigte liberianische Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf strebt eine enge Zusammenarbeit ihres Landes auf regionaler und internationaler Ebene an. Liberia will in der Mano River Union (Mitglieder: Liberia, Guinea, Sierra Leone und Elfenbeinküste), im Rahmen der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), der Afrikanischen Union (AU) sowie der Vereinten Nationen (VN) für den Frieden wirken. Von Liberia solle nie wieder eine Bedrohung für seine Nachbarstaaten ausgehen. Insbesondere bemüht sich die Präsidentin um eine verstärkte Zusammenarbeit im Rahmen der Mano River Union.
Zusammenarbeit mit internationalen Gebern
Die bevorstehenden immensen Aufgaben des Wiederaufbaus nach 14 Jahren Bürgerkrieg kann Liberia nur in engstem Zusammenwirken mit den Gebern der internationalen Gemeinschaft bewältigen. Daher konzentriert sich die Außenpolitik Liberias auf das Werben um Unterstützung für den Friedens- und Wiederaufbauprozess. In diesem Zusammenhang sind die Beziehungen zu den VN-Institutionen, der Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds (IWF), dem Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) und der VN-Entwicklungsorganisation (UNDP) von zentraler Bedeutung. Darüber hinaus hat sich die EU als bedeutender Geber neben den USA etabliert. Die genannten Partner überwachen auch das im Sommer 2005 noch mit der Übergangsregierung vereinbarte Finanzkontrollprogramm GEMAP, das der Bekämpfung der Korruption in Regierung und Staatsverwaltung dient.
Verbundenheit mit den USA
Bilateral verbinden Liberia mit den USA enge historische, politische und wirtschaftliche Beziehungen. Die USA sind derzeit zudem der größte bilaterale Geber. Deutschland genießt gleichfalls hohes Ansehen, was auf die sehr erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit im Infrastrukturbereich wie auch das deutsche Wirtschaftsengagement im Eisenerzsektor vor dem Bürgerkrieg zurückzuführen ist. Nachdem die Bundesrepublik Deutschland ihre diplomatische Vertretung in Monrovia wegen des Bürgerkriegs im Jahr 1990 geschlossen hatte, wurde im September 2005 als erste Vertretung eines EU-Mitgliedstaates wieder eine deutsche Botschaft eröffnet. Deutschland ist inzwischen wieder einer der wichtigsten bilateralen Geber.
Aufhebung der Wirtschaftssanktionen
Die 2003 gegen Liberia verhängten Wirtschaftssanktionen der VN sind mittlerweile weitgehend aufgehoben. Nur der Import von Waffen ist weiterhin beschränkt. Die neue Regierung erfüllte die vom VN-Sicherheitsrat gestellten Bedingungen für eine Aufhebung der Exportsanktionen gegen Tropenholz und Diamanten, die eine transparente Verwendung der Erlöse zugunsten des Aufbaus der Volkswirtschaft vorsehen. Die Exportsanktionen für Tropenholz hob der VN-Sicherheitsrat im September 2006, die Exportsanktionen für Diamanten im April 2007 auf. Der Import von Waffen wurde in sehr begrenztem Maße ermöglicht, um den Aufbau von Sicherheitskräften zu unterstützen. Seit 2001 ist zudem auf der Grundlage der VN-Resolution 1343 ein Reiseverbot gegen den ehemaligen Präsidenten Taylor und ihn unterstützende Personen in Kraft.
Prozess gegen ehemaligen Präsidenten Taylor
Der frühere Rebellenführer und Präsident Charles Taylor wurde im April 2006 von seinem nigerianischen Exil nach Freetown vor das Sonderstrafgericht Sierra Leone gebracht, vor dem er sich wegen zahlreicher Kriegsverbrechen zu verantworten hat. Aufgrund von Sicherheitsbedenken wurde Taylor am 20. Juni 2006 nach Den Haag verlegt. Dort begann im Juni 2007 der Prozess gegen den ehemaligen Warlord und Präsidenten, der voraussichtlich bis Mitte 2010 andauern wird.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
