Kuwait
Außenpolitik

Stand: März 2010

Die Außenpolitik Kuwaits wird von folgenden Hauptfaktoren bestimmt: das Streben nach gutnachbarlichen Beziehungen mit seinen drei großen Nachbarn Saudi-Arabien, Irak und Iran; die Einbindung in den Golfkooperationsrat (GCC) als regionale Organisation und die Zusammenarbeit im Rahmen der Arabischen Liga; die enge Sicherheitspartnerschaft mit den USA als Garantie für die eigene staatliche Souveränität. Zugleich ist Kuwait auch an einer verstärkten Zusammenarbeit mit der Europäischen Union und der NATO interessiert. Kuwait ist das erste Mitgliedsland des GCC, das der Istanbul Initiative (ICI) der NATO beigetreten ist. Die EU verhandelt mit GCC seit 20 Jahren über ein Freihandelsabkommen.

Kuwait hat die Operation "Iraqi Freedom" durch die Bereitstellung seines Territoriums für die Koalitionskräfte unterstützt und den Sturz Saddam Husseins nachdrücklich begrüßt. Die neue Lage in der Region stellt das Petro-Emirat vor neue Herausforderungen. Kuwait sieht sich als das zukünftige "Tor zum neuen Irak" und hat ein vitales Interesse an der Stabilisierung des Irak in seinen bestehenden Grenzen und an der Entwicklung guter Beziehungen mit Irak. Es unterstützt Irak im Rahmen der Nachbarschaftsinitiative. Am 22. April 2008 fand die letzte Konferenz der Nachbarstaaten des Irak in Kuwait statt.

Im Rahmen des Golfkooperationsrats (GCC) lehnt sich Kuwait eng an Saudi-Arabien, im weiteren arabischen Lager an Ägypten an. Die Beziehungen zu den arabischen Staaten, die während der irakischen Aggression 1990/91 auf der Seite Saddam Husseins standen (Jemen, Jordanien, Sudan, PLO) sind inzwischen weitgehend wiederhergestellt.

Kuwait befürwortet die Entlassung Iraks aus den vom VN-Sicherheitsrat nach der Besetzung Kuwaits beschlossenen Zwangsmaßnahmen gemäß Kapitel VII der VN-Charta, sobald Irak die ihm auferlegten Leistungen erbracht hat (Suche nach Vermissten, Rückgabe der Archive, Kompensation für Kriegsschäden). Es ist auch zu Kompromissen bereit, insoweit die 1993 vom VN-Sicherheitsrat bestätigte Grenze mit Irak nicht in Frage gestellt wird.

Die Beziehungen mit Iran, die durch die kuwaitische Unterstützung des Irak im irakisch-iranischen Krieg belastet waren, sind inzwischen normalisiert. Ungeklärt ist weiterhin jedoch die Frage der zwischen den beiden Ländern umstrittenen Ausbeutung von Öl- und Gasvorkommen im Offshore-Bereich. Mit Sorge betrachtet Kuwait das iranische Nuklearprogramm. 

Im Januar 2009 fand in Kuwait der erste Wirtschaftsgipfel der Arabischen Liga statt. Die auf Kuwait und Ägypten zurückzuführende Initiative wurde allerdings durch den Gazakonflikt überlagert. Kuwait sagte 500 Millionen US-Dollar für einen neu geschaffenen Arabischen Entwicklugsfonds zur Förderung kleiner und mittlerer Projekte und 35 Millionen US-Dollar an UNWRA zu. Auf der anschließenden Geberkonferenz im ägyptischen Scharm el-Scheich sagte es 200 Millionen US-Dollar für Gaza über fünf Jahre zu. 

Im Dezember 2009 war Kuwait Gastgeber für das GCC-Gipfeltreffen, bei der es auch um die Stabilisierung des Jemen ging.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.