Kongo (Demokratische Republik Kongo)
Beziehungen zu Deutschland
Stand: Oktober 2009
Politische Beziehungen
Deutschland hat unmittelbar nach der Unabhängigkeit der Demokratischen Republik Kongo am 30. Juni 1960 diplomatische Beziehungen hergestellt. Die politischen Beziehungen blieben seither konstant bestehen, wenngleich sie im Zuge der weltpolitischen Umwälzungen um 1989/90 wiederholt ihren Charakter veränderten. Seit dem Ende der Kongo-Kriege 2002 und dem Beginn der Übergangsphase (2002-06) hat Deutschland gemeinsam mit seinen europäischen Partnern und der internationalen Gemeinschaft den politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbauprozess maßgeblich unterstützt. Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2006 wurden von einem Kontingent der Bundeswehr abgesichert, das mit etwa 800 Soldaten rund die Hälfte der europäischen „EUFOR“-Mission stellte. Auch die Einsatzführung der Mission wurde von Deutschland beigetragen. Der kongolesische Staatspräsident Joseph Kabila hat Deutschland zweimal besucht (2002, 2004). Neben den politischen Kontakten auf Bundesebene existieren Verflechtungen auch auf Länder- und kommunaler Ebene sowie in einer Vielfalt von Kontakten, Partnerschaften auf nicht-staatlicher Ebene, insbesondere dem humanitären und kirchlichen Bereich.
Entwicklungspolitische Beziehungen
Deutschland ist seit mehr als 35 Jahren Entwicklungspartner der Demokratischen Republik Kongo. Im Dezember 2008 fanden die ersten Regierungsverhandlungen seit mehr als 20 Jahren zwischen beiden Ländern in Kinshasa statt. Dabei wurde DR Kongo der Status eines Partnerlandes zuerkannt. Drei prioritäre Felder der Zusammenarbeit wurden vereinbart: Management natürlicher Ressourcen (Umwelt/Forst und mineralische Rohstoffe), Wasser/Abwasser und Mikrofinanzen. Gesundheit/AIDS/sexuelle Gewalt und Unterstützung benachteiligter Jugendlicher sind ebenfalls wichtige Querschnittsthemen der Zusammenarbeit. Darüber hinaus wurde der sogenannte „Friedensfonds“ (Fonds pour la consolidation de la paix) zum raschen Wiederaufbau der Provinz Kinshasa und des krisengeschüttelten Ostens aufgelegt. Die von Deutschland für 2008/09 zugesagten Mittel betragen insgesamt 82,2 Mio. Euro.
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt vor allem die Reformbestrebungen in den genannten Sektoren und ist dabei auch verantwortlich für die Geberkoordinierung in den Bereichen Wasser/Abwasser und natürliche Ressourcen (Umwelt/Forst). Wichtige Partner der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sind dabei die GTZ (technische Zusammenarbeit) und die KfW (finanzielle Zusammenarbeit).
Darüber hinaus gewährt Deutschland in erheblichen Umfang zusätzlich humanitäre- und entwicklungsorientierte Not- und Übergangshilfe im Umfang von 13 Mio. EURO im Jahr 2008. Diese Mittel werden vor allem über deutsche Nichtregierungsorganisationen und kirchliche Institutionen, aber auch über die GTZ vergeben.
Weiterhin werden der Demokratische Republik Kongo erhebliche Mittel aus Sonderfazilitäten für Konfliktbearbeitung, Krisenprävention und Friedenskonsolidierung zur Verfügung gestellt. Dabei dient der Zivile Friedensdienst (ZFD) als ein wichtiges Instrument zur Konfliktbewältigung im Osten und regionalübergreifend in der Region der Großen Seen.
Wirtschaftsbeziehungen
Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und der Demokratischen Republik Kongo sind eher schwach ausgeprägt. Importe (hauptsächlich Kupfer) aus Kongo nach Deutschland verzeichneten im letzten Jahr einen Rückgang, die Exporte (hauptsächlich Kraftfahrzeuge, chemische Erzeugnisse und Maschinen) stiegen um über 23 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wenngleich auf sehr geringem Ausgangsniveau. Insgesamt ergibt sich eine deutlich negative Handelsbilanz, die deutschen Exporte übersteigen die Importe um ca. 73,7 Mio. Euro. Einige deutsche Firmen sind im Kongo als Investoren in den Bereichen Forstwirtschaft, Medizin/Pharmazeutik, im Bankensektor und Logistik vertreten. Darüberhinaus haben einige große deutsche Maschinenbauunternehmen sowie Ingenieursbüros Vertretungen im Land. Deutsche Produkte gelten im Kongo als hochwertig und werden wegen ihrer Qualität und Langlebigkeit geschätzt. Wegen der geringen Kaufkraft ist Kongo kein prioritärer Markt für deutsche Konsumgüter.
Kulturelle Beziehungen
Im Hochschulsektor vergibt die Bundesrepublik Deutschland Postgraduierten-Stipendien und empfängt Kurz- und Langzeitdozenten zu Forschungsaufenthalten. Darüber hinaus trägt Deutschland durch individuelle Materialspenden im Rahmen der Nachkontaktarbeit zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen an Hochschulen und Universitäten bei.
Alle bilateralen Förderungsprogramme im Medien-/Kunstbereich sind nach den Unruhen im Herbst 1991, die eine kohärente Projektbetreuung aus Sicherheitsgründen nicht mehr erlaubten, ausgesetzt worden. Eine Fortführung erfolgt nur von Fall zu Fall. Dies gilt auch für die DAAD-Stipendienprogramme.
Das Goethe-Institut in Kinshasa musste nach den Unruhen und anschließenden Plünderungen 1997 schließen. Seitdem gibt es in DR Kongo keine weiteren deutschen Kulturmittler. Das Auswärtige Amt fördert jedoch kulturelle Einzelprojekte unter Einbeziehung kongolesischer Partner und teilweise in Zusammenarbeit mit dem französischen Kulturinstitut.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
