Kirgisistan
Beziehungen zwischen Kirgisistan und Deutschland
Stand: Oktober 2009
Politische Beziehungen
Die deutsch-kirgisischen Beziehungen sind historisch durch die deutsche Minderheit in Kirgisistan geprägt. Erste Siedlungen deutschstämmiger Mennoniten gehen bis ins 19. Jahrhundert zurück. Während des Zweiten Weltkriegs wurden Deutschstämmige auch nach Kirgisistan zwangsumgesiedelt; eine rege Zuwanderung setzte in den fünfziger und sechziger Jahren ein. Von den noch zu Beginn der neunziger Jahre rund 100.000 Deutschstämmigen in Kirgisistan sind derzeit schätzungsweise noch 10.000 im Lande verblieben. Die Bundesregierung unterstützt die im Lande verbliebene deutsche Minderheit speziell im sozialen, kulturellen sowie im Bildungsbereich. Die Sicherung der Zukunftsperspektive für kirgisische Bürger deutscher Abstammung war auch ein wichtiger Punkt der Grundsatzerklärung vom 04.07.1992 zwischen dem unabhängigen Kirgisistan und der Bundesrepublik Deutschland, mit der die intensive Zusammenarbeit begann. Im gleichen Jahr wurde in Kirgisistan eine deutsche diplomatische Vertretung eröffnet.
Die bilateralen Beziehungen wurden untermauert durch einen Besucheraustausch auf höchster politischer Ebene (u.a. Staatsbesuch Bundespräsident Herzog in Kirgisistan im Februar 1998, Bundesaußenminister Steinmeier im November 2006 und Besuche Präsident Akajew in Deutschland im September 1999, März 2002 und Oktober 2004).
Wirtschaftsbeziehungen
Die Bedeutung, die Kirgisistan und Deutschland den bilateralen politischen Beziehungen beimessen, spiegelt sich bislang nicht in den Wirtschaftsbeziehungen wider. Der Handelsaustausch ist insgesamt gering und durch einen enormen Handelsbilanzüberschuss auf deutscher Seite gekennzeichnet. Das bilaterale Handelsvolumen belief sich 2008 auf ca. 70 Mio. Euro. Damit sank der Außenhandelsumsatz nun schon das zweite Jahr in Folge, diesmal um rund 10%. Deutsche Exportgüter nach Kirgisistan sind hauptsächlich Fahrzeuge und andere Maschinen sowie chemische Produkte (Medikamente, Kosmetik). Kirgisistan exportiert nach Deutschland Baumwolle und Tabak. Die Investitionstätigkeit deutscher Firmen ist wegen ungünstiger Rahmenbedingungen insgesamt gering; eine Verbesserung ist zur Zeit nicht in Sicht. Bislang haben nur zwei Unternehmen nennenswerte Investitionen getätigt. Sie leisten aber einen wichtigen Beitrag zur kirgisischen Wirtschaftsentwicklung.
Entwicklungszusammenarbeit
Kirgisistan ist ein Pilotland der „Pariser Erklärung über die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit“. Die Beiträge der internationalen Gemeinschaft sind an die nationale Entwicklungsstrategie angepasst, wichtige Geber (Weltbank, UN, ADB, EU, DFID, Schweiz, Deutschland) haben eine gemeinsame Strategie erarbeitet, die einen Beitrag zur Umsetzung der von der Regierung verabschiedeten Strategie zur Entwicklung Kirgisistans leisten soll.
Bei den Regierungsverhandlungen zwischen Deutschland und Kirgisistan im Mai 2009 wurden die Politikbereiche "Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung“ und „Reform im Gesundheitswesen“ " als Schwerpunkte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit bestätigt.
Die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) konzentriert sich auf den Ausbau des Mikrofinanzsektors besonders in ländlichen Gebieten und die Unterstützung Kirgisistans bei der Umsetzung des nationalen Gesundheitsprogramms 'Manas Talimi'. Zusätzlich werden zur Abfederung des Transformationsprozesses und zur Unterstützung armer Bevölkerungsschichten Vorhaben im Energiesektor durchgeführt.
Im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit (TZ) ist die Bundesregierung vor allem mit einem Programm zur Förderung nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung engagiert. Daneben wird Kirgisistan auch durch überregionale Vorhaben beraten, wie zum Beispiel durch das Projekt „Unterstützung von Rechts- und Justizreform in Zentralasien“ und ein Projekt zur Förderung der regionalen Zusammenarbeit im Bereich der Grundbildung.
Seit 1991 beläuft sich das Gesamtvolumen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auf ca. 275 Millionen Euro. Damit ist Deutschland nach Japan und den USA drittgrößter bilateraler Geber. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland mit umfassenden Mitteln auch an den Programmen multilateraler Institutionen (UN, EU-Kommission, Weltbank, ADB, EBRD).
Schuldenumwandlung:
Während der deutsch-kirgisischen Regierungsverhandlungen 2009 wurde der Kirgisischen Republik eine weitere Schuldenumwandlung in Höhe von 8,5 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Diese Zusage steht unter der Voraussetzung, dass Kirgisistan eigene Finanzmittel für Maßnahmen zur Armutsbekämpfung, zum Umweltschutz und im Bildungsbereich einsetzt. Eine erste Umschuldung in Höhe von 5 Mio Euro wurde 2008 zugunsten von Infrastrukturmaßnahmen im ländlichen Raum vereinbart.
Die Einrichtung von vier Sozialstationen in früher von deutschen Minderheiten bevölkerten Gebieten (Bischkek, Tokmok, Sokuluk, Mailii-Suu) kommt sowohl den Deutschstämmigen als auch der übrigen Bevölkerung gleichermaßen zugute. Mitte 1998 wurde ein "Deutsches Haus" in Bischkek eröffnet. Deutschstämmige Unternehmer profitieren auch von Projekten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, wie etwa dem Kreditprogramm für private Firmen.
Kulturelle Beziehungen
Grundlage der Zusammenarbeit im Bildungsbereich ist das 1993 unterzeichnete Kulturabkommen zwischen Deutschland und Kirgisistan, welches seit Mitte 2002 in Kraft ist.
Deutsch ist nach Englisch die mit Abstand wichtigste Fremdsprache in der Kirgisischen Republik. Zur Förderung der deutschen Sprache werden im Rahmen der Initiative 'Schulen – Partner der Zukunft' durch die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen (ZfA) und das Goethe-Institut insgesamt 11 Schulen in verschiedenen Städten Kirgisistans durch aus Deutschland entsandte Lehrer besonders unterstützt. An einigen dieser Schulen können die Schüler das Deutsche Sprachdiplom II erwerben.
In der Bischkeker Nationalbibliothek existiert seit 1998 ein deutscher Lesesaal, der vom Goethe-Institut Almaty mitbetreut wird. Seit 2000 gibt es darüber hinaus ein durch das Goethe-Institut Almaty koordiniertes Sprachlernzentrum, das landesweit qualifizierte Sprachkurse und Lehrerfortbildungen anbietet. Ein weiteres deutsches Informationszentrum (IC) wurde im Juni 2002 in Osch eingerichtet.
Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) ist in Bischkek mit einem Informationszentrum präsent. Der DAAD vergibt in Kirgisistan regelmäßig Forschungs- und Studienstipendien an kirgisische Studierende und Wissenschaftler. DAAD-Lektoren arbeiten an mehreren Bischkeker Universitäten. Zwischen beiden Ländern gibt es zahlreiche Hochschulpartnerschaften, die ebenfalls vom DAAD gefördert werden.
Ehemalige DAAD-Stipendiaten haben sich im April 1999 zum DAAD-Alumni-Verein zusammengeschlossen. Anfang 2005 hat sich auch ein Verein der Alumni der Alexander von Humboldt-Stiftung konstituiert.
Die Deutsche Welle (DW) hat landesweit mit zahlreichen Rundfunk- und Fernsehsendern "Rebroadcasting-Verträge" zur Übernahme und Weiterausstrahlung des DW-Satelliten-Radio- und Fernsehprogramms abgeschlossen.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
