Kasachstan
Außenpolitik
Stand: Juli 2009
Grundlinien der Außenpolitik
Kasachstan unterhält freundschaftliche Beziehungen zu allen Staaten und betreibt eine multivektorale Außenpolitik zur Wahrnehmung seiner nationalen Interessen. Seit Sept. 2008 orientiert sich das Land stärker als bisher an Europa. Mit den USA verbindet Kasachstan eine strategische Partnerschaft, ebenso wie mit Russland und China.
Die kasachisch-amerikanischen Beziehungen sind durch das Engagement großer US-Konzerne und durch gemeinsame strategische Interessen (Bekämpfung von Terrorismus und Drogen) geprägt und gewinnen weiter an Intensität. Die amerikanische Präsenz in Zentralasien wird von der kasachischen Regierung grundsätzlich auch als Ausgleich zu Russland und China begrüßt.
Mit Russland verbindet Kasachstan der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe vom 25.01.1992. Die 7.600 km lange gemeinsame Grenze, eine starke handelspolitische Verflechtung und ein hoher russischer bzw. slawischer Bevölkerungsanteil bewirken eine natürliche Nähe zu Russland, das Kasachstan als verlässlichsten Partner in der Region ansieht. Schwerpunkte der Beziehungen sind Sicherheitspolitik (Kooperation im Verteidigungsbündnis CSTO, gemeinsame Nutzung von Bajkonur), Rohstoffe (Pipelines, Uran), Hightec (Nano) und Infrastruktur.
Verhältnis zur Volksrepublik China
Auch mit China verbindet Kasachstan seit 2005 eine strategische Partnerschaft. Die Beziehungen entwickeln sich in ruhigen Bahnen mit höchstrangigem Besuchsaustausch im jährlichen Wechsel. Neuer Höhepunkt war der China-Besuch Präsident Nasarbajews im April 2009, bei dem weitergehende chinesische Investitionen vereinbart wurden. Kasachstan arbeitet aktiv in der “Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ (SCO) mit. Mit 12,2 Mrd. USD Handelsvolumen nimmt China nach RUS (20 Mrd. UDS) und Italien (13,1 Mrd. USD) den 3. Platz ein (2008).
Eine Öl-Pipeline, die kasachisches und zu 25% auch russisches Öl weiter nach Xinjiang transportiert, wird bis Oktober 2009 erweitert. Am 09.07.2008 wurde mit dem Bau des kasachischen Abschnitts der Pipeline Zentralasien-China begonnen. Kasachstan und China verbindet bisher die Eisenbahnlinie Balchaschsee - Grenzstation Druschba – Urumqi. Eine neue Bahntrasse wird auf der kasachischen Seite bis zur Grenzstation Horgos gebaut.
Integrationsforen im postsowjetischen Raum
Integrationsforen im postsowjetischen Raum, an denen Kasachstan beteiligt ist:
GUS (Gemeinschaft Unabhängiger Staaten)
CSTO (Collective Security Treaty Organization)
Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft
Gleichwohl dominiert zwischen den jungen zentralasiatischen Staaten, denen die Bewahrung der nationalen Souveränität sehr wichtig ist, die bilaterale Zusammenarbeit. Wasser-, Energie-, Infrastruktur- und Migrationsfragen werden jedoch vermehrt auf multilateraler Ebene – dabei auch regelmäßig im Rahmen der jährlichen EU-Kasachstan-Treffen - thematisiert.
Verhältnis zu Usbekistan
Das Verhältnis zu Usbekistan ist nicht immer frei von Spannungen. Strittig sind besonders die Wasser- und Energiefragen.
Beziehungen zu europäischen Staaten
Die Orientierung Kasachstans auf Europa wurde erheblich verstärkt durch die 2007 verabschiedete EU-Zentralasienstrategie. Die Strategie sieht u.a. einen verstärkten politischen Dialog sowie EU-Projekte in zahlreichen Schwerpunktbereichen vor (u.a. Rechtsstaat, Bildung, Wirtschaftliche Entwicklung, Umwelt). Im Rahmen des politischen Dialogs finden über bilaterale Begegnungen hinaus Foren statt, die Sicherheitsfragen, Bekämpfung von Terrorismus, Drogen- und Menschenhandel sowie Energiesicherheit und Umwelt in Zentralasien gewidmet sind.
Kasachstan bereitet sich auf seinen OSZE-Vorsitz im Jahre 2010 vor und wird dabei von mehreren Partnern, auch Deutschland, unterstützt.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
