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Landesflagge Kasachstan
OSZE-Vorsitz Kasachstans ist Chance und Verantwortung zugleich  

Bundesaußenminister Westerwelle mit dem kasachischen Außenminister Saudabajew (Berlin, 10 Dezember 2009) Westerwelle und Saudabajew (AA)

Als "Chance und große Verantwortung zugleich" bezeichnete Bundesaußenminister Guido Westerwelle den bevorstehenden Vorsitz Kasachstans in der OSZE. Bei einem Treffen mit dem kasachischen Außenminister Kanat Saudabajew sicherte Westerwelle dem zentralasiatischen Land deutsche Unterstützung für den eingeschlagenen Reformweg zu. 2010 übernimmt Kasachstan als erstes post-sowjetisches Land den OSZE-Vorsitz. 

Westerwelle nannte den OSZE-Vorsitz eine "große Herausforderung". Deutschland habe Kasachstan dabei unterstützt und werde dies weiter tun. "Wir wissen beide, dass es in Kasachstan noch einiges zu tun gibt", unterstrich Westerwelle mit Blick auf den Stand der politischen Reformbemühungen. Erste positive Entwicklungen seien zu verzeichnen. Deutschland wolle Kasachstan ermutigen, diese fortzusetzen.

Kasachstan ist der größte Binnenstaat und das flächenmäßig neuntgrößte Land der Erde. Es ist eines der rohstoffreichsten Länder der Welt (Öl, Gas, Uran). Im Jahr 2008 betrug das bilaterale Handelsvolumen zwischen Deutschland und Kasachstan 5,7 Milliarden Euro.
Kasachstan ist ein Vielvölkerstaat. Das zentralasiatische Land setzt sich aus 130 ethnischen Gruppen und 46 Konfessionen zusammen. Unter den ethnischen Gruppen ist die deutsche Minderheit eine der größten.

Westerwelle und Saudabajew unterzeichnen zwei bilaterale Abkommen Gute bilaterale Beziehungen (AA)

Gute bilaterale Beziehungen

Westerwelle würdigte die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Kasachstan. Die Bundesregierung arbeite daran, sie weiter auszubauen. Bildung sei ein wichtiges Element deutscher Unterstützung: Allein im Jahr 2008 hätten über 180.000 Kasachen Deutsch gelernt.

2009 fand in Deutschland ein "Kasachstan-Jahr" statt, das im Februar durch Bundespräsident Köhler und den kasachischen Staatspräsidenten Nasarbajew eröffnet worden war. 2010 stellt sich im Gegenzug die Bundesrepublik mit dem ganzjährigen Veranstaltungsprogramm "Deutschland in Kasachstan" vor.

Am Rande des Gesprächs unterzeichneten Westerwelle und Saudabajew zwei Abkommen: ein Rückübernahmeabkommen und ein Abkommen, das die Inhaber von Diplomatenpässen von der Visumspflicht befreit. Ein bilaterales Investitionsschutzabkommen ist sei 1995 in Kraft, ein Doppelbesteuerungsabkommen seit 1998.

Unter deutscher Präsidentschaft verabschiedete die Europäische Union 2007 erstmals eine Zentralasienstrategie. Sie setzt den Rahmen für ein verstärktes europäisches Engagement in der Region.

Stand 10.12.2009

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