Jemen
Außenpolitik
Stand: Oktober 2009
Grundlinien der Außenpolitik
Die Vereinigung beider Jemen, das Ende des Ost-West-Konflikts und die pro-irakische Haltung Jemens im Zweiten Golfkrieg (1990/91) haben die außenpolitische Situation Jemens tiefgreifend verändert. Die jemenitische Unterstützung Saddam Husseins und der Invasion Kuwaits durch Irak (Jemen war damals nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen) führte zu einer tiefgreifenden Zerrüttung der Beziehungen zu den Ländern der Golfregion (s.u.).
Im Nahost-Konflikt trat Jemen immer als entschiedener Verfechter palästinensischer Positionen auf. Der "Staat Palästina" wurde am Tag seiner Proklamation (15. November 1988) von beiden Jemen anerkannt. Im Süden hatten palästinensische Organisationen lange Zeit eine Heimstatt, darunter auch solche, die ihre Ziele mit terroristischen Aktivitäten zu erreichen suchten. Jemen unterstützte bisher den Nahost-Friedensprozess und die "Roadmap" und lehnt Selbstmordattentate ab, gleichwohl bestehen auch Kontakte zur Hamas. Präsident Saleh versuchte sich immer wieder als aktiver Vermittler zwischen Fatah und Hamas. Überwiegend im Süden Jemens leben etwa 10.000 Palästinenser. Die israelische Militäraktion im Gaza-Streifen Anfang 2009 wurde von der Regierung und allen politischen Parteien auf das Schärfste verurteilt.
Beziehungen zu arabischen Nachbarstaaten
Wichtigstes Ziel der jemenitischen Außenpolitik bleibt die Verbesserung der Beziehungen zu den Staaten des Golfkooperationsrates , die aufgrund der Haltung Jemens im Zweiten Golfkrieg nach 1990/91 tiefgreifend gestört waren. Rund 1 Mio. jemenitischer Gastarbeiter, die durch ihre Überweisungen wesentlich zum Wohlstand in Jemen beigetragen hatten, mussten 1991 Saudi-Arabien verlassen und nach Jemen zurückkehren. Nach zäh verlaufenen Grenzverhandlungen mit Saudi-Arabien wurde am 12. Juni 2000 der Vertrag von Djidda geschlossen und eine Einigung über den Grenzverlauf erzielt. Seitdem haben sich die bilateralen Beziehungen stabilisiert. Das gemeinsame Interesse an einer Bekämpfung des Terrorismus hat zu einer Intensivierung der Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich geführt. Insbesondere die saudische Unterstützung für die Verbreitung wahhabitische Gedankenguts in Jemen und der andauernde Konflikt im Norden Jemens (sogen. Houthi-Rebellion) sorgen aber immer wieder für Irritationen im bilateralen Verhältnis.
Die Beziehungen zu Katar, Oman und zu den Vereinigten Arabischen Emiraten haben sich ebenfalls wieder verbessert. Jemen wurde Ende 2001 zu vier Unterausschüssen des Golf-Kooperationsrates zugelassen. 2006 haben sich die Golf-Staaten bereit gefunden, an der wirtschaftlichen Entwicklung Jemens mitzuwirken und beim o.g. Treffen in London Förderzusagen von rd. 3 Mrd. US-Dollar gemacht, die aber bislang kaum in konkrete Projekte umgesetzt werden konnten.
Beziehungen zu Nachbarstaaten am Horn von Afrika
Die Lage am Horn von Afrika verfolgt die jemenitische Regierung mit großer Aufmerksamkeit. Gemeinsam mit dem Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlingsfragen (UNHCR) bemüht man sich um die Versorgung und evtl. Rückführung von registrierten somalischen, äthiopischen und eritreischen Flüchtlingen (2008: ca. 50.000). Das Flüchtlingsproblem ist für Jemen eine große wirtschaftliche Belastung, und Jemen setzt sich daher nachdrücklich für eine Stabilisierung der Lage in Somalia ein. Zu der dreiseitigen Kooperation von Äthiopien, Sudan und Jemen ist seit 2005 auch Somalia hinzugetreten. Diese Kooperation wird nun unter dem Namen "Sana’a Forum" fortgeführt. Dschibuti ist der bevorzugte Partner Jemens am Horn von Afrika.
Wichtige Partnerländer
China ist der bei weitem wichtigste Handelspartner Jemens. Chinesische Konzerne kommen sehr häufig auch bei wichtigen Infrastrukturvorhaben (darunter Straßen- und Brückenbau, Bau des Außenministeriums und des neuen Parlamentsgebäudes) zum Zuge.
Mit dem Zerfall der Sowjetunion sank der Stellenwert Russlands (und der Staaten Mittel- und Osteuropas) zwar, Russland bleibt jedoch weiterhin wichtigster Partner für die Ausrüstung der jemenitischen Armee und bleibt Jemens größter Gläubiger.
Die Frage der Rückführung von knapp 100 jemenitischen Guantanamo-Häftlingen belastet derzeit die bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Jemen. Zwei Terroranschläge auf die US-Botschaft in Sanaa im Jahr 2008 trugen ebenfalls nicht zur Verbesserung des Verhältnisses bei.
Die EU ist einer der wichtigsten entwicklungspolitische Partner Jemens und nimmt durch dieses Engagement auch einen wichtigen Platz in den außenpolitischen Beziehungen Jemens ein.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
