Jemen
Internationale Unterstützung für Jemen
Jemen-Konferenz
(picture-alliance/dpa)
Deutschland hat Jemen Unterstützung zugesagt und entschiedene Reformanstrengungen angemahnt. Auf der internationalen Jemen-Konferenz in London betonte Staatsminister Werner Hoyer, Jemen dürfe nicht zum Rückzugsgebiet von Terroristen werden. Die Bundesregierung wolle zu einer dauerhaften Stabilisierung des Landes beitragen, habe aber auch klare Erwartungen an die jemenitische Führung.
Hoyer warnte vor den Folgen einer Destabilisierung des Landes und forderte einen breiten politischen Ansatz, um die Konflikte in Jemen zu lösen. Funktionierende Sicherheitsstrukturen, ein innerjemenitischer Aussöhnungsprozess und politische sowie wirtschaftliche Reformen seien nötig, um das Land dauerhaft zu stabilisieren. Der Staatsminister bekräftigte die deutsche Unterstützung für die Regierung in Sanaa. Die deutsche Hilfe sei aber "keine Einbahnstraße".
Delegationen aus über zwanzig Ländern nahmen an dem Treffen teil. Am 27.-28. Februar wird in Riad unter Leitung des Golfkooperationsrats ein Folgetreffen stattfinden, auf dem konkrete Hilfszusagen beschlossen werden sollen. Hoyer unterstrich, wie wichtig es sei, dass die Golfstaaten sich als "aktive Partner in der Region" einbrächten.
Internationale Freundesgruppe
Auf der Konferenz wurde eine "Freundesgruppe für Jemen" ins Leben gerufen, der auch Deutschland angehört. Sie soll die jemenitische Regierung bei der Umsetzung der nötigen innenpolitischen Reformen unterstützen - etwa in den Bereichen Wirtschaft, Regierungsführung und bei der Reform des Justizwesens.
Die Freundesgruppe soll Anfang März erneut zusammenkommen.
Sanaa
(photothek/Thomas Trutschel)
Jemen-Hilfe aufgestockt
Unterdessen hat das Auswärtige Amt seine Unterstützung für Jemen aufgestockt und weitere 500.000 Euro für humanitäre Hilfsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Mit den Mitteln versorgt das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) Binnenflüchtlinge im Norden des Landes mit Wasser und Medikamenten. Das Rote Kreuz kümmert sich darüber hinaus darum, Familienkontakte von Flüchtlingen wiederherzustellen und das Schicksal vermisster Personen aufzuklären.
Deutschland ist einer der größten Geber von Entwicklungshilfe im Jemen. Allein für die Jahre 2009 und 2010 wurden 79 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Schwerpunkte des deutschen Engagements sind Bildung, eine Reform des Regierungswesens und die Trinkwasserversorgung. Aus Mitteln des Auswärtigen Amts unterstützt die Bundesregierung Jemen zudem bei der Ausbau seiner Küstenwache.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hatte bereits Mitte Januar Jemen besucht und vor einer weiteren Destabilisierung des Landes gewarnt.
Stand 26.01.2010
