Irland
Außenpolitik
Stand: November 2009
Außenpolitische Leitlinie
Seit 1973 ist Irland Mitglied der EU (damals noch EG). Bei militärischer Neutralität ist Irland politisch wie wirtschaftlich fest im Kreis der westlichen Demokratien verwurzelt. Eine weitgehend integrationsfreundliche EU-Politik, das Eintreten für Abrüstung, die Belange der Dritten Welt und eine starke Rolle der Vereinten Nationen (Mitglied seit 1955) bestimmen die allgemeine außenpolitische Linie. Irland beteiligt sich mit eigenen Truppen an mehreren VN-Missionen.
Nordirlandfrage
Die Nordirlandfrage sowie die Zusammenarbeit mit der neu geschaffenen nordirischen Regierung gehören nach wie vor zu den wichtigsten Themen der irischen Außenpolitik. Irland und Großbritannien bemühten sich mit Unterstützung Washingtons lange darum, die Nordirlandfrage gemeinsam zu lösen. So wurde unter anderem entsprechend den Regelungen des „Karfreitags-Abkommens“ das in der irischen Verfassung vorgesehene Wiedervereinigungsgebot aufgehoben.
Der Entwaffnungsprozess wurde im September 2005 mit der Demilitarisierung und der Aufgabe paramilitärischer Aktivitäten durch die IRA vollendet.
Am 8. Mai 2007 wurde der Friedensprozess in Nordirland mit der Bildung der neuen nordirischen Regierung offiziell zum lang ersehnten Erfolg geführt. Mit der Arbeitsaufnahme der neuen Regierung und der Wiederherstellung der politischen Institutionen in Nordirland ist die „Devolution“ weitgehend vollzogen, also die Direktverwaltung von London aus, beendet. Seit dem 9. Mai 2007 ist die nordirische Regierung grundsätzlich eigenverantwortlich für die Bereiche Landwirtschaft, Bildung, Kultur, Gesundheit, Wirtschaft, Regionalentwicklung und Umwelt tätig; inzwischen sind Justiz und Polizei weitestgehend hinzugekommen. Durch den Einsatz der aus London zugewiesenen Finanzmittel hat die neue Regierung erhebliche Spielräume erhalten.
Bislang vollzieht sich die Regierungstätigkeit ohne größere Reibungen. Nordirland hat in den letzten Jahren nicht zuletzt dank der wachsenden Nord-Süd-Zusammenarbeit zwischen Nordirland und (der Republik) Irland einen beachtlichen wirtschaftlichen Aufschwung erfahren. Der Aussöhnungsprozess bewährt sich im Alltag, die Aussichten für die Zukunft sind positiv.
Irland in der EU
Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union wirkte sich für Irland nicht nur wirtschaftlich vorteilhaft aus. Auch die Fortschritte im Nordirland-Friedensprozess dürften durch die EU-Mitgliedschaft sowohl Irlands als auch Großbritanniens begünstigt worden sein. Die grundsätzlich überwiegend positive Einstellung der irischen Bürger zu Europa und zur Zusammenarbeit in der Union ist auch von dieser Erfahrung geprägt.
In den vergangenen zwei Jahren war die irische Europapolitik geprägt von der Diskussion über den Vertrag von Lissabon. Nach dem Scheitern einer ersten Volksabstimmung am 12. Juni 2008 einigte sich der Europäische Rat im Juni 2009 darauf, dass weiterhin jedes Land – damit auch Irland – einen Kommissar benennen dürfe. Darüber hinaus erhielt Irland Zusicherungen zur Neutralität, zur Steuerpolitik und zu sozialen und ethischen Fragen. Bei einem zweiten Referendum am 2. Oktober 2009 erhielt der Vertrag eine deutliche Zustimmung von über 67 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Nach dem erfolgreichen Referendum will sich die Regierung nun wieder stärker den europäischen Sachfragen zuwenden. Die gemeinsame Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise steht ganz oben auf der politischen Agenda. Von der EU erwartet man, dass sie günstige Rahmenbedingungen zur Stabilisierung der Finanzen schafft. Als ein Schwerpunkt wird auch die Klima- und Energiepolitik gesehen.
Einer EU-weiten Steuerharmonisierung steht Irland weiterhin ablehnend gegenüber. Irland ist kein Schengen-Mitglied. Jede Vertiefung der Zusammenarbeit in der Justiz- und Innenpolitik wird sorgfältig geprüft.
Irland hat die bisherigen Erweiterungen der Europäischen Union uneingeschränkt befürwortet. Nur erhebliche Zuwanderung, besonders aus den neuen EU-Mitgliedstaaten, konnte in den vergangenen Jahren die Nachfrage der Wirtschaft nach Arbeitskräften befriedigen. Die Regierung hat die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei auf der Basis der Kopenhagen-Kriterien begrüßt und steht zu den Zusagen gegenüber den Ländern des Westlichen Balkans. Sie fordert heute, auch angesichts der geänderten Wirtschaftslage, jedoch einen „pragmatischen Ansatz“, der auf die Aufnahmefähigkeit der EU und die Zustimmung der Bevölkerung abhebt.
Beziehungen zu den USA
Die Beziehungen zu den USA sind traditionell von besonderer Bedeutung (über 40 Mio. US-Amerikaner sind irischer Abstammung); politisch wie wirtschaftlich besteht ein enges Verhältnis.
Amerikanische Investitionen haben entscheidend zum irischen Wirtschaftsaufschwung seit Mitte der 80er Jahre (IT-Boom) beigetragen (55 Mrd. US-Dollar Direktinvestitionen).
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
