Indonesien
Außenpolitik
Stand: Februar 2010
Grundlinien der Außenpolitik
Erste Priorität für Indonesien bleibt die Förderung der regionalen Integration im Rahmen der "Association of South East Asian Nations" (ASEAN), innerhalb der das Gründungsmitglied Indonesien wieder die Rolle eines Motors übernommen hat. Der Beschluss zur Errichtung einer wirklichen Gemeinschaft, einer „ASEAN Community“, die neben der traditionell starken wirtschaftlichen Säule auch die Etablierung einer sozio-kulturellen Gemeinschaft und einer Sicherheitsgemeinschaft („ASEAN Security Community“) umfasst und in der Ausarbeitung der im Dezember 2008 in Kraft getretenen ASEAN-Charta ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht hat, geht wesentlich auf Indonesien zurück.
Sicherheitsfragen und Fragen der Terrorismusbekämpfung rücken in den Außenbeziehungen Indonesiens und der ASEAN immer stärker in den Vordergrund. Das "ASEAN Regional Forum" (ARF) mit insgesamt 15 Dialogpartnern der ASEAN aus Europa, Nordamerika, Asien und dem Pazifik, das sich zunehmend auch präventiven Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der internationalen Kriminalität zuwendet, stellt ein wichtiges sicherheitspolitisches Dialogforum dar, während das asiatisch-pazifische Kooperationsforum "Asia Pacific Economic Cooperation" (APEC) vor allem wirtschaftspolitische Relevanz hat. Von besonderer Bedeutung für die indonesische Außenpolitik sind darüber hinaus der Ausbau der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu den regionalen Schwergewichten China, Japan und Indien, die Präsident Yudhoyono durch intensive Besuchsdiplomatie pflegt.
Die Beziehungen zu Timor-Leste, das 2002 die staatliche Unabhängigkeit nach jahrzehntelanger, von gravierenden Menschenrechtsverletzungen geprägter Besatzung durch Indonesien erlangte, sind vom Gedanken der Aussöhnung und Nachbarschaft geprägt.
Indonesien bemüht sich um eine stärkere globale Profilierung des Landes mit der größten muslimischen Bevölkerung der Welt, was sich besonders in einem stärkeren Engagement im Nahen Osten manifestiert. So beteiligt sich Indonesien mit ca. 850 Soldaten an der VN-Peacekeeping Force im Libanon und knapp 180 Soldaten im Kongo. Seit März 2009 beteiligt sich Indonesien erstmals auch mit Marinestreitkräften (eine Korvette für 6 Monate) an UNIFIL. Mit der Ausrichtung des „Asia-Africa“-Summit im April 2005 gemeinsam mit Südafrika mit hochrangigen Delegationen aus 103 Ländern hat Indonesien wieder eine Führungsrolle in der - vom ersten Präsidenten Indonesiens Soekarno initiierten – Blockfreienbewegung übernommen.
Das bilaterale Verhältnis Indonesiens zu Australien und den USA hat sich nicht zuletzt aufgrund des erheblichen Engagements australischer und amerikanischer Truppen beim Hilfseinsatz nach dem Tsunami in Aceh weiter entspannt. Mitte Februar 2009 hat die neue US-Außenministerin Clinton Indonesien als einziges südostasiatisches Land auf ihrer ersten Auslandsreise besucht.
Indonesien ist als einziger südostaiatischer Staat originär im Forum der G-20 vertreten.
Beziehungen zur EU
Die EU-Kommission und die EU-Mitgliedsstaaten unterstützten die politischen und wirtschaftlichen Reformen in Indonesien insgesamt sowie den Friedensprozess und den Wiederaufbau in Aceh nach dem Tsunami mit erheblichen personellen und finanziellen Mitteln. Die EU-Beobachter im Rahmen der „Aceh Monotoring Mission“ trugen im ersten ESVP-Einsatz in Asien zusammen mit ihren ASEAN-Kollegen wesentlich zur Implementierung des Friedensabkommens bei. Die EU hat die Regionalwahlen am 11. Dezember 2006 in Aceh mit einer umfassenden Wahlbeobachtungsmission begleitet. Die guten Beziehungen Indonesiens zur EU wurden auch im Rahmen des ASEM-Jubiläumsgipfels (10 Jahre) am 10./11. September 2006 in Helsinki deutlich, an dem die EU und ASEAN-Staaten sowie China, Japan und Südkorea teilnahmen. Als Vielvölker- und multireligiöser Staat setzte sich Indonesien auch dort insbesondere für den Dialog der Kulturen und Religionen ein.
Ein umfassendes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Indonesien wurde am 9. November 2009 in Jakarta unterzeichnet.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
