Großbritannien / Vereinigtes Königreich
Außenpolitik
Stand: Oktober 2009
Konstanten britischer Außenpolitik
Großbritannien versteht sich selbst als Macht mit globaler Reichweite. Es ist ständiges Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der Atlantischen Allianz (NATO), der Europäischen Union (EU), der G8 sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Besonders enge Beziehungen zu den USA und die zentrale Bedeutung, die der NATO sicherheitspolitisch beigemessen wird, sind Konstanten britischer Außenpolitik. Die Regierung Brown engagiert sich stark für die Reform der internationalen Institutionen (VN, G8, G20, IWF, Weltbank).
Großbritanniens Rolle in der EU
Großbritanniens Verhältnis zur EU ist ambivalent. Einerseits spielt es auf vielen Feldern eine aktive und treibende Rolle in der EU. Es engagiert sich vor allem bei Wirtschaftsfragen (Binnenmarkt), Politiken zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas und bei der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Großbritannien gehört zu den Fürsprechern der Erweiterung der EU. Bei der Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) spielt Großbritannien eine führende Rolle, wobei es besonders darauf achtet, diese in enger Anbindung an die NATO zu gestalten. Generell präferiert Großbritannien die freie Zusammenarbeit zwischen Nationalstaaten (intergouvernementale Kooperation) statt die Bildung überstaatlicher (supranationaler) Strukturen und Integration. Großbritannien gehört nicht der Euro-Zone an und nimmt an wichtigen Bereichen der EU-Zusammenarbeit im Rahmen des Schengen-Abkommens nicht teil. Im Vertrag von Lissabon gelten für Großbritannien mehrere Ausnahmeregelungen insbesondere in der Sozialpolitik..
Die wichtigsten Partner
Unter den europäischen Ländern ist Deutschland neben Frankreich der wichtigste Partner; im globalen Rahmen sind es die USA, mit denen Großbritannien eine auf gemeinsame historische und kulturelle Wurzeln zurückgehende "special relationship" pflegt. Diese zeigte sich auch nach den Anschlägen des 11. September 2001 in der militärischen Allianz in Afghanistan seit 2002 und im Irak (Abzug der letzten britischen Kampftruppen 2009).
Asien und Afrika
In Afghanistan stellt Großbritannien das zweitgrößte Truppenkontingent und geht zusammen mit den internationalen Partnern von langfristigen militärischen und zivilen Stabilisierungsbemühungen aus. Dabei spielt auch die Stabilisierung Pakistans eine zentrale Rolle. Aus dem Irak wurden die letzten britischen Kampftruppen im Mai 2009 abgezogen.
Regionale Schwerpunkte der britischen Außenpolitik außerhalb Europas sind daneben der Nahe Osten, Iran, Afrika (insbesondere Sudan, Somalia, Große Seen, anglophones Afrika südlich der Sahara), der indische Subkontinent und Fernost – zum Teil auch aufgrund historischer Beziehungen aus dem Empire, heute im Rahmen des Commonwealth. Großbritannien betreibt eine aktive Entwicklungspolitik mit den Schwerpunkten Armutsbekämpfung, Eintreten für Schuldenerlass und Abbau von Handelsbeschränkungen. Nachdem in den letzten Jahren die Anrechnung der Schuldenerlasse insbesondere für Irak und Nigeria die öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) bis auf 0,52 Prozent BIP hatte ansteigen lassen, ging sie in 2007 auf 0,36 Prozent BIP zurück, stieg aber 2008 wieder auf 0,42 Prozent an. Wie auch Deutschland hat sich Großbritannien verpflichtet, bis zum Jahr 2015 eine ODA-Quote von 0,7 Prozent BIP zu erreichen. Das Bewusstsein, dass Asien, insbesondere China und Indien, im Zeitalter der Globalisierung eine wachsende Rolle spielen wird, ist in Großbritannien stark ausgeprägt.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
