Georgien
Beziehungen zu Deutschland
Stand: Februar 2010
Politische Beziehungen
Deutschland war das erste Land, das Georgien nach der Unabhängigkeit 1991 anerkannte. Die engen und vertrauensvollen Beziehungen zwischen Deutschen und Georgiern haben eine fast 200-jährige Tradition. In Deutschland bleibt der Anteil des früheren sowjetischen Außenministers und späteren Präsidenten Georgiens Schewardnadse an der deutschen Wiedervereinigung unvergessen. Deutschland wiederum genießt in Georgien Ansehen und Sympathie. Die erheblichen entwicklungspolitischen Leistungen der Bundesregierung ebenso wie auch die vielfältigen kulturellen, akademischen und persönlichen Kontakte werden in der georgischen Gesellschaft sehr geschätzt.
Deutschland war als Koordinator der Freundesgruppe des Generalsekretärs der Vereinten Nationen seit langem intensiv um eine friedliche Konfliktlösung für die abtrünnige georgische Republik Abchasien bemüht.
Bundeskanzlerin Merkel besuchte wenige Tag nach dem Ende des georgisch-russischen Krieges im August 2008 Tiflis. Deutschland zählte zu den ersten Staaten, die Georgien nach Ausbruch des Krieges humanitäre Hilfe leisteten. Bei der Brüsseler Geberkonferenz im Oktober 2008 sagte die Bundesregierung 33,7 Mio. EURO für humanitäre Projekte zugunsten der Opfer und Vertriebenen und zur Unterstützung des Wiederaufbaus im Land zu. Mit deutscher Finanzierung wurden in Gori nahe Südossetien Häuser gebaut; im Herbst 2009 fanden 300 vertriebene Familien dort eine neue Unterkunft.
Deutschland beteiligt sich aktiv an der unter deutscher Leitung stehenden EU-Beobachtermission (EUMM).
Im Rahmen der Europäischen Union setzt sich Deutschland für eine Annäherung Georgiens und der Region insgesamt an Europa ein. Deutschland hat die Aufnahme von Georgien, Armenien und Aserbaidschan in die europäische Nachbarschaftspolitik sowie die EU-Entscheidung von 2009 zur Schaffung einer Östlichen Partnerschaft aktiv befürwortet. Georgien begrüßt die Perspektive einer engeren Zusammenarbeit mit der EU.
Die Bundesregierung fördert die Integration der Gesamtregion auch durch die deutsche Kaukasus-Initiative im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Wirtschaftliche Beziehungen
Mit dem Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen (in Kraft seit 27.09.1998) und dem neuen Doppelbesteuerungsabkommen (in Kraft seit 21.12.2007) besteht eine gute völkerrechtliche Grundlage für den bilateralen Wirtschaftsaustausch.
Deutschland war im Jahr 2009 hinter der Türkei, Aserbaidschan und der Ukraine viertgrößter europäischer Handelspartner Georgiens. Das Handelsvolumen mit Deutschland betrug 2009 324,4 Mio. USD ( 2007: 270,5 Mio. Euro, 2008: 358,4 Mio. Euro). Die ausländischen Direktinvestitionen aus Deutschland betrugen in den ersten drei Quartalen im Jahr 2009 nur 2,684 Mio. USD (2008 insgesamt 40,59 Mio. USD). Insgesamt gingen die ausländischen Direktinvestitionen für die ersten drei Quartale 2009 auf 505,2 Mio. USD zurück (2008 insgesamt 1.564 Mio USD).
Zwei Reisen deutscher Unternehmer nach Georgien im September 2007 und September 2009 und eine Reise des Bürgermeisters von Tiflis nach Frankfurt im Juni 2008 waren speziell der Förderung der bilateralen Wirtschaftskontakte gewidmet. Im September 2007 wurde die Deutsche Wirtschaftsvereinigung Georgien gegründet, der seit Mitte Oktober 2008 der Unternehmer und georgische Honorarkonsul in München, Prof. Dr. Claus Hipp vorsteht.
Deutschland ist nach den Vereinigten Staaten der größte bilaterale Partner Georgiens in der Entwicklungszusammenarbeit. Seit 1992 hat Deutschland ca. 400 Mio. Euro an Unterstützungsleistungen zugesagt. Die bilaterale Zusammenarbeit konzentriert sich auf die Bereiche Energie, Förderung von Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentlicher Verwaltung sowie nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. Einige wichtige gemeinsame Projekte sind die Unterstützung des Rechts- und Gerichtssystems, die Einführung eines Kataster- und Grundbuchwesens, die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, die Instandsetzung der Wasserver- und –entsorgung in der drittgrößten Stadt des Landes Batumi sowie die Gründung der inzwischen viertgrößten Bank des Landes, der ProCredit Bank, die sich mit ihren Dienstleistungen vor allem an ärmere Bevölkerungsschichten sowie kleine und mittelständische Unternehmen wendet. Mit insgesamt 100 Mio. Euro trägt Deutschland zur Finanzierung des Schwarzmeerenergieverbundes bei, der die Elektrizitätsversorgung von Georgien insbesondere mit dem wichtigen Nachbarland Türkei vernetzen wird.
Georgien sieht für sich selbst eine bedeutsame Rolle als Partnerland für die europäische Energieversorgung. Das Land könnte dank seiner geostrategischen Lage in Zukunft ein wichtiger Transitlieferant für Rohstoffe, insbesondere Erdgas und –öl aus Zentralasien werden. Zwei Öl- und eine Gaspipeline durchqueren Georgien bereits aus dem kaspischen Raum kommend und zum Schwarzen Meer bzw. zum Mittelmeer führend.
Der Bau bzw. Ausbau der Eisenbahnverbindung von Baku über Tiflis nach Kars in der Türkei wurde Anfang 2007 beschlossen und im November 2007 begonnen.
Die Konfliktregionen Abchasien und Südossetien unterliegen auch nach dem Krieg vom August 2008 unverändert de jure georgischem Recht. Georgien hat durch ein "Gesetz über die besetzten Gebiete" für Einreise und Wirtschaftsaktivitäten, inbesondere Eigentumserwerb und Investitionen, weitgehende Restriktionen erlassen, die von in- wie ausländischen Firmen zu beachten sind.
Kulturelle Beziehungen
Die kulturelle Verbundenheit der Georgier mit Deutschland ist eng (mehr als 3.000 Georgier studieren in Deutschland, Deutsch ist an manchen georgischen Schulen erste oder zweite Fremdsprache). Die Städtepartnerschaft zwischen Tiflis und Saarbrücken (die erste in der ehemaligen UdSSR) wurde in den 1970er Jahren zur Brücke zwischen Künstlern und Wissenschaftlern beider Länder und erstreckt sich heute auf fast alle Bereiche des öffentlichen Lebens. Anlässlich des traditionellen Tifliser Stadtfests ‚Tbilisoba’ wurde 2005 das 30-jährige Jubiläum der Partnerschaft gefeiert. Eine weitere Städtepartnerschaft zwischen dem ostgeorgischen Telawi und Biberach a.d. Riß besteht seit 1987. Zu den aktivsten Kulturgesellschaften, die sich der Pflege der Beziehung zwischen beiden Ländern verschrieben haben, gehören in Deutschland die „Berliner Georgische Gesellschaft“ und die „Brandenburgisch-Georgische Gesellschaft“ sowie in Georgien die „Georgisch-Deutsche Gesellschaft“ in Tiflis, das „Georgisch-Deutsche-Zentrum“ in Kutaissi sowie das Georgisch-Deutsche-Haus (GDH) in Sugdidi.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
