Frankreich
Beziehungen zu Deutschland
Stand: März 2010
Politische Beziehungen
Frankreich ist Deutschlands engster und wichtigster Partner in Europa. Mit keinem anderen Land gibt es eine so regelmäßige und intensive Abstimmung auf allen Gebieten. Höhepunkte der Beziehungen in den letzten Jahrzehnten waren:
der Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit vom 22. Januar 1963 (Elysée-Vertrag)
der historische Händedruck von Staatspräsident Mitterrand und Bundeskanzler Kohl 1984 über den Gräbern von Verdun
die erstmalige Einladung eines deutschen Bundeskanzlers zu den Feierlichkeiten anlässlich des 60. Jahrestags der Landung der Alliierten in der Normandie am 26. Juni 2004.
die Teilnahme von Bundeskanzlerin Merkel an den Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkrieges unter dem Arc de Triomphe in Paris am 11. November 2009.
Daraus haben sich ungewöhnlich vielfältige und intensive Formen der Zusammenarbeit entwickelt. Heute stehen die Europapolitik sowie die gemeinsame Haltung zu Fragen der internationalen Sicherheit im Vordergrund der Zusammenarbeit.
Regierungszusammenarbeit
Die deutsch-französische Zusammenarbeit geht einher mit einer engen Einbindung der europäischen Partner. Es zeigt sich immer wieder, dass im Europa der 27 Fortschritte nur erzielt werden können, wenn Deutschland und Frankreich an einem Strang ziehen ("deutsch-französische Motorfunktion").
Beschlüsse und institutionelle Neuerungen aus Anlass des 40. Jahrestages des Elysée-Vertrages 2003 haben den bilateralen Abstimmungsprozess weiter vertieft. Auf jeder Seite gibt es einen Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit, auf deutscher Seite ist es der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer. Auf französischer Seite ist es der Staatssekretär für europäische Angelegenheiten im Außen- und Europaministerium, Pierre Lellouche.
Halbjährlich treten beide Kabinette in Form gemeinsamer Ministerräte zusammen und erörtern die gesamte Bandbreite an sachpolitischen Themen. Der 12. deutsch-französische Ministerrat am 4. Februar 2010 in Paris verabschiedete die „Agenada 2020“, in der beide Länder ihren Willen zu noch engerer Zusammenarbeit für die kommende Dekade bekunden. Die „Agenda 2020“ enthält eine Vielzahl von ambitionierten Projekten und Politikvorschlägen, die es nun umzusetzen gilt.
Parlamentszusammenarbeit
Die Zusammenarbeit zwischen der französischen Nationalversammlung und dem Deutschen Bundestag ist intensiv. Auch zwischen dem Senat und dem Bundesrat gibt es vielfältige Kontakte. Dazu gehören:
Gemeinsame Arbeitssitzungen der Auswärtigen Ausschüsse des Bundestages und der Assemblée Nationale sowie der Europaausschüsse - letzteres sowohl von Bundestag und Assemblée Nationale als auch von Bundesrat und Senat;
ein jährliches ‚Parlamentarier-Kolloquium Paris-Berlin’;
ein regelmäßiger Meinungsaustausch zwischen deutschen und französischen Parteien;
jährliche Treffen der Präsidien des Bundestags und der Nationalversammlung;
die Bildung von Freundschaftsgruppen in Bundesrat, Bundestag, Senat und Nationalversammlung;
ein Austauschprogramm für Parlamentsassistenten;
Kurz-Hospitationen von Abgeordneten beider Länder bei ihren jeweiligen Kollegen;
der jährlich verliehene deutsch-französische Parlamentspreis für eine wissenschaftliche Arbeit im Kontext der bilateralen Beziehungen.
Zusammenarbeit deutscher Länder und französischer Regionen
Die Zusammenarbeit auf Ebene der Bundesregierung und des Bundestags und Bundesrats wird ergänzt durch Abstimmung und gemeinsame Vorhaben auf Länderebene. Wichtige Themen dabei sind Maßnahmen zur Verbesserung der Sprachkenntnisse und des Wissens über die Kultur des Anderen sowie der Verstärkung der Mobilität und der Vernetzung von Unternehmen, Universitäten und Forschungseinrichtungen.
Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist sehr eng. Seit über 20 Jahren finden mehrmals im Jahr Sitzungen des deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates (DFVSR) statt. Die gemeinsame deutsch-französische Brigade war zunächst ein Symbol für den Willen beider Länder zur militärpolitischen Kooperation. Sie stellt mittlerweile - zusammen mit dem Eurokorps – einen Ausgangspunkt für europäische Streitkräfte im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) dar.
Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen
DEU ist auch nach der Krise im Jahr 2009 mit einem Volumen von 114 Milliarden Euro wichtigster Handelspartner Frankreichs (2008: 138 Milliarden Euro). Das Defizit aus FRA Sicht sank im Jahr 2009 und erreichte mit 14,2 Milliarden Euro (2008: -18,9 Milliarden Euro) den niedrigsten Stand seit 2006. Im bilateralen Handel profitieren FRA Unternehmen offenbar vor allem von der deutschen Abwrackprämie.
Jeder sechste ausländische Tourist in Frankreich ist Deutscher, zudem leben 150.000 Deutsche dauerhaft in Frankreich. Auch der bilaterale Fluss von Investitionen ist auf hohem Niveau stabil: Deutsche Investitionen in Frankreich haben bei einem Bestand von 64 Milliarden Euro bis heute 320.000 Arbeitplätze geschaffen. Deutschland war schon lange nach den USA wichtigstes Ursprungsland für FDI in Frankreich und scheint im Jahr 2009 sogar an die erste Stelle gerückt zu sein. Beide Volkswirtschaften sind im zweiten Quartal 2009 wieder aus der Talsohle herausgekommen. Frankreich ist mit einem BIP-Rückgang von knapp über zwei Prozent vergleichsweise glimpflich durch die Krise gekommen und erwartet 1,4 Prozent Wachstum im Jahr 2010. Sorge macht das tiefe französische Haushaltsdefizit, das im Jahr 2010 über 8 Prozent des BIP erreichen wird. Stärker als in Deutschland ist in Frankreich die Arbeitslosigkeit angestiegen, die im Jahr 2010 die 10 Prozent-Schwelle überschreiten könnte.
Kultur und Bildung, gesellschaftliche Beziehungen
Der deutsch-französische Kulturaustausch ist auf allen Gebieten dicht und vielfältig. Bei den Städten ziehen insbesondere Berlin und Paris Kunstschaffende aus dem anderen Land an.
Schulen und Universitäten sind im bilateralen und europäischen Rahmen immer stärker vernetzt (Anerkennung von Abschlüssen, Ausbau von Partnerschaften und binationalen/europäischen Studiengängen im Rahmen der Deutsch-Französischen Hochschule/Saarbrücken, Hochschulbörse „Deutsch-französisches Forum“/Straßburg).
Wichtige Voraussetzung für gutes gegenseitiges Verständnis ist die Kenntnis der Partnersprache. Initiativen wie das DeutschMobil/FranceMobile in Schulen und das gemeinsame Internet-Sprachportal fplusd stehen für das beidseitige Engagement zur Förderung der Partnersprache.
Das Deutsch-Französische Jugendwerk mit jährlich ca. 200.000 Teilnehmern bleibt zentraler Akteur im Jugendaustausch (seit 1963 ca. 7,5 Millionen Teilnehmer). Der zweisprachig ausstrahlende deutsch-französische Fernsehkanal ARTE ergänzt im Medienbereich das Sprach- und Kulturangebot.
Unentbehrlich bleibt das zivilgesellschaftliche Netzwerk aus über 300 deutsch-französischen Vereinigungen, 22 Regional- und 2200 Städtepartnerschaften, ca. 4300 Schulpartnerschaften sowie circa 50 Partnerschaften deutscher und französischer Schulen mit bilingualen Zweigen.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
