Dominikanische Republik
Außenpolitik
Stand: Oktober 2009
Das außenpolitische Hauptinteresse der Dominikanischen Republik gilt traditionell den USA. Auch wirtschaftlich besitzen die USA aufgrund starker Handelsbeziehungen sowie Wirtschaftshilfen in größerem Umfang einen bedeutenden Einfluss. Eine große Anzahl Dominikaner lebt in den USA (teilweise Doppelstaatler), ca. 1 Mio. allein in New York. Problematisch ist weiterhin die illegale dominikanische Einwanderung in die USA, die häufig mit seeuntüchtigen Booten nach Puerto Rico erfolgt.
Beziehungen zu den Nachbarstaaten
Die Beziehungen zu den lateinamerikanischen und karibischen Nachbarstaaten haben sich in den letzten Jahren intensiviert. Die Dominikanische Republik möchte sich als Bindeglied und Mittler zu den karibischen und zentralamerikanischen Staaten etablieren, wozu Lage und Landessprache sie in gewisser Weise prädestinieren.
Mit der Caribbean Community (CARICOM) ist die Dominikanische Republik über das Caribbean Forum (CARIFORUM) verbunden und gehört darüber hinaus der Association of Caribbean States (ACS) an. Im Dezember 2003 ist die Dominikanische Republik dem Zentralamerikanischen Integrationssystem (SICA) beigetreten. Seit 1997 gehört die Dominikanische Republik dem mittelamerikanischen Parlament PARLACEN mit 22 Abgeordneten an und ist seit 1999 Vollmitglied in der Rio-Gruppe, deren Präsidentschaft sie 2007 innehatte. Die regionale Integration ist am weitesten im wirtschaftspolitischen Bereich vorangeschritten. Mit CARICOM und USA/Zentralamerika (DR-CAFTA) wurden Freihandelsabkommen abgeschlossen. Als Bestandteil von CARIFORUM hat die dominikanische Regierung am 15.10.2008 das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der Europäischen Union unterzeichnet. Damit verfügt die Dominikanische Republik über freien Zugang zu den europäischen und US-amerikanischen Märkten.
Die Beziehung zum Inselnachbarn Haiti stellt das Hauptproblem der dominikanischen Außenpolitik dar. Die politische und wirtschaftliche Situation in Haiti bringt einen großen Migrationsdruck mit sich. Nach inoffiziellen Schätzungen leben derzeit ca. 800.000 Haitianer in der Dominikanischen Republik, ein Großteil davon illegal. Haitianer sind für die dominikanische Wirtschaft als billige Arbeitskräfte im boomenden Bauwesen und in der Landwirtschaft unverzichtbar. Sie werden jedoch diskriminiert und gelten als unerwünscht. Der rechtliche Status der in der Dominikanischen Republik lebenden Haitianer ist problematisch, die meisten verfügen über keinerlei Ausweispapiere. Im Grenzgebiet zwischen Haiti und der Dominikanischen Republik finden in größerem Umfang Drogen-, Waffen- und Menschenschmuggel statt.
Die dominikanische Außenpolitik setzt zur langfristigen Lösung des Problems auf die internationale Gemeinschaft. Die EU plant Entwicklungsprojekte zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen zwischen Haiti und der Dominikanischen Republik (z.B. Förderung der Binationalen Gemischten Kommission), die deutsche Entwicklungszusammenarbeit hat beidseits des Grenzflusses Artibonito ein Projekt zur nachhaltigen Nutzung natürlicher Ressourcen begonnen (Finanzvolumen rd. 4,8 Mio. EUR).
Zu Kuba bestehen seit 1998 diplomatische Beziehungen, Kooperationsabkommen im Bildungs- und Forschungs- sowie Landwirtschaftsbereich wurden abgeschlossen. In der Dominikanischen Republik lebt eine stets größer werdende Anzahl von Kubanern. Im Gegensatz zu den Haitianern sind sie jedoch zumeist in qualifizierten (oftmals technischen) Berufen tätig. Auch die Beziehungen mit Venezuela sind in den letzten Jahren intensiviert worden. Die Dominikanische Republik ist Mitglied des PETROCARIBE-Abkommens, das den karibischen Staaten verbilligten Zugang zu venezolanischem Öl einräumt.
Beziehungen zur EU
Zu Europa besteht eine Vielzahl von historischen, kulturellen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verbindungen. Geprägt werden die Beziehungen zu den europäischen Staaten maßgeblich durch das hohe Touristenaufkommen aus europäischen Ländern. Das kürzlich unterzeichnete Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der EU wird die bestehenden wirtschaftlichen Verbindungen weiter intensivieren. Schon heute sind die EU-Mitgliedsländer der wichtigste Investor und größte Geber von Entwicklungshilfe in der Dominikanischen Republik. Aus dem 10. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) sind für die Jahre 2008 bis 2013 Mittel in Höhe von rd. 200 Mio. EUR reserviert.
Beziehungen zu weiteren Staaten
Die Beziehungen zu Asien, insbesondere Japan, Südkorea und Taiwan, sind zunehmend intensiver und konzentrieren sich auf den Wirtschaftsbereich und Entwicklungshilfe. Südkorea war 2006 der zweitgrößte Exportpartner der DOM. Zur Volksrepublik China bestehen keine diplomatischen Beziehungen, die Volksrepublik China ist jedoch mit einem Handelsbüro in der Dominikanischen Republik vertreten.
Bisher bestanden nur sporadische Beziehungen zu afrikanischen Staaten; meist im Rahmen der AKP-Treffen oder Begegnungen während der UN-Generalversammlung in New York. Im Rahmen der Sicherheitsrats-Bewerbung hat die DOM ein eigenständiges Referat für Afrika im Außenministerium eingerichtet, das einen breiten Aufnahmeprozess von diplomatischen Beziehungen initiiert hat.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
