Brasilien
Außenpolitik
Stand: März 2010
Grundlinien der Außenpolitik
Brasilien als größtes Land Lateinamerikas (Fläche, Bevölkerung, Wirtschaft) und wichtiges Schwellenland tritt mit dem Selbstbewusstsein eines führenden regionalen und globalen Akteurs, als Vertreter der Interessen der Entwicklungsländer gegenüber den Industrieländern und als Förderer der Süd-Süd-Kooperation auf. Brasilien verfolgt aktiv seine Exportinteressen, insbesondere auch im Bereich seiner äußerst leistungsfähigen Landwirtschaft. Es tritt für einen Abschluss der Doha-Runde der WTO unter besonderer Berücksichtigung der Interessen der Entwicklungsländer ein.
Außenminister ist seit Januar 2003 der Karrierediplomat Celso Nunes Amorim. Auch Präsident Luis Inácio Lula da Silva entfaltet äußerst rege außenpolitische Aktivität und ist einer der weltweit angesehensten Staatsmänner. Er nahm u.a. teil an den Gipfeln über die Reform des Weltfinanzsystems und über Klimaschutz.Er setzt sich international für Biokraftstoffe ein, bei deren Produktion und Einsatz Brasilien weltweit führend ist.
Die wichtigsten Ziele und Schwerpunkte brasilianischer Außenpolitik sind:
- Stärkung der Beziehungen zu den südamerikanischen Nachbarländern und anderen lateinamerikanischen Partnern, regionale Integration
- Aufbau einer ausgewogenen multilateralen Weltordnung und Reform des Systems der Vereinten Nationen: Streben nach ständigem Sitz in einem zu erweiternden VN-Sicherheitsrat
- Reform des globalen Finanzsystems im Rahmen der G 20 mit Ziel einer strengeren Regulierung
- Diversifizierung der Außenbeziehungen, insbesondere Dynamisierung der Beziehungen mit Entwicklungs-/Schwellenländern und Stärkung der Stimme der Entwicklungs- und Schwellenländer in der Weltpolitik
Beziehungen zu den Staaten Südamerikas
Brasilien wirkt als stabilisierender Faktor in Lateinamerika und räumt den Beziehungen insbes. zu den südamerikanischen Staaten und der regionalen Integration Priorität ein. Die wichtigsten regionalen Organisationen sind für Brasilien der Mercosul (span.: Mercosur) und die 2008 gegründete politische Gemeinschaft Südamerikanischer Staaten (UNASUL/-R), die u.a. über einen Verteidigungsministerrat als Organ regionaler Konsultation und Vertrauensbildung verfügt. Brasilien initiierte mit dem ersten lateinamerikanisch-karibischen Gipfel 2008 die Anfang 2010 in Mexiko erfolgte Gründung der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC). Die regionalen Integrationsbemühungen bilden für Brasilien nicht nur die Grundlage für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit in Südamerika, sondern auch für die grenzüberschreitende Erschließung der wirtschaftlichen Ressourcen und Infrastrukturverbindungen des Subkontinents ("physische Integration") sowie für die Bekämpfung von politischer Instabilität, Armut, Drogenhandel und Terrorismus. Darüber hinaus engagiert sich Brasilien in besonderer Weise durch seine Führungsrolle in der VN-Stabilisierungstruppe in Haiti (MINUSTAH) und starke Unterstützung Haitis nach dem Erdbeben.
Beziehungen zur Europäischen Union und den USA
Das Verhältnis zur EU, dem traditionell wichtigsten Handels- und Investitionspartner, hat für Brasilien weitere hohe Bedeutung. Probleme im Verhältnis zur EU bestehen aus brasilianischer Sicht vor allem im in den Bereichen Landwirtschaft (Marktzugang, Subventionen) und EU-Immigrationspolitik. Unter der deutschen EU-Präsidentschaft im 1. Halbjahr 2007 wurde der politische Dialog EU-Brasilien aufgenommen, der im Februar 2010 erstmals auf die Außenminister-Ebene angehoben wurde. Der EU-Brasilien-Gipfel im Juli 2007 in Lissabon beschloss eine strategische Partnerschaft, die im Dezember 2008 vom II. Gipfel durch einen umfangreichen Aktionsplan konkretisiert wurde.
Der III. EU-Brasilien-Gipfel Anfang Oktober 2009 in Stockholm widmete sich vor allem der internationalen Klimapolitik, der internationalen Finanzreform und der Intensivierung der bilateralen Kooperation.
EU und MERCOSUL streben ein Assoziierungsabkommen an, für das sich auch Brasilien besonders einsetzt. Der politische Besucheraustausch zwischen Vertretern der EU-Mitgliedsstaaten/EU-Kommission und Brasilien ist intensiv.
Brasilien arbeitet in vielen Bereichen eng mit den USA zusammen; die USA sind der größte bilaterale Wirtschaftspartner, beim Handel allerdings 2009 erstmals knapp überholt von China. Für die USA ist Brasilien ein zentraler strategischer Partner in Lateinamerika. Dennoch steht Brasilien den USA selbstständig und mit teilweise divergierenden Auffassungen zu manchen regionalen und globalen Fragen gegenüber.
Brasilianische Außenpolitik im multilateralen Rahmen
Brasilien arbeitet im Rahmen internationaler Organisationen aktiv mit und ist hier ein wichtiger Partner Deutschlands und der EU. Zu seinen Zielen gehören die Stärkung des Systems der Vereinten Nationen zur Wahrung des Weltfriedens und Förderung weltweit nachhaltiger Entwicklung. Zugleich setzt es sich für eine Reform der Vereinten Nationen - einschließlich einer Erweiterung des Sicherheitsrates um neue ständige Mitglieder - ein. Mit Deutschland, Indien und Japan, die ebenfalls einen ständigen Sitz in einem erweiterten Sicherheitsrat anstreben, arbeitet es zur gegenseitigen Unterstützung in der Gruppe G 4 eng zusammen.
Im Rahmen der in Doha 2001 begonnenen Verhandlungsrunde der Welthandelsorganisation WTO setzte sich Brasilien mit Nachdruck für die Erleichterung des Marktzugangs für Agrarprodukte aus Entwicklungsländern und Abbau von Agrarsubventionen ein. Brasilien ist Gründungsmitglied der G 20 (Handel), einer Gruppe von Entwicklungs- und Schwellenländern, die in der Doha-Runde ihre Positionen gebündelt vertreten. Es war anders als einige seiner Partner im Sommer 2008 bereit, das Kompromisspaket anzunehmen, und setzt sich weiter für einen erfolgreichen Abschluss der Doha-Runde ein.
Im Rahmen der G20 (Finanzen) spielt Brasilien bei der Bewältigung der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise und der Reform des internationalen Finanzsystems eine wichtige konstruktive Rolle. Es wurde erstmals Gläubiger des IWF; seine Beteiligungsquote am Internationalen Währungsfonds (IWF) und an der Weltbank wird erhöht.
Brasilien war 1992 Gastgeber der Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED), auf der die global richtungweisende Rio-Erklärung, die Agenda 21 und drei zentrale Umweltkonventionen – Klimarahmenkonvention (UNFCCC), Biodiversitätskonvention (CBD) und Wüstenkonvention (UNCCD) – verabschiedet wurden. Das Land profiliert sich unter Präsident Lula wieder stärker in der globalen Umwelt- und Klimadebatte. 2012 wird Brasilien Gastgeberder internationalen „Rio+20 - Konferenz“ der VN sein. Lula fordert eine sozial ausgewogene Entwicklung zur Verhinderung der Zerstörung des Planeten, die volle Erfüllung der Kyoto-Verpflichtungen sowie die Übernahme weitergehender Zukunftsverpflichtungen durch die Industrieländer und eine Mithilfe der Entwicklungsländer, vor allem der Schwellenländer durch nationale Klimaschutzpläne.
Ende 2008 verkündete Brasilien erstmals einen nationalen Klimaplan mit fristgebundenen Zielen, unter anderem für die Reduktion der Hauptemissionsquelle Entwaldung und richtete einen Amazonasfonds ein, in neben dem ersten Geber Norwegen auch Deutschland beiträgt. Einzahlungen bemessen sich nach dem Wert der durch Waldschutz tatsächlich bereits vermiedenen Emissionen.
Bei der VN-Klimakonferenz in Kopenhagen Dezember 2009 brachte Brasilien eine Reduktion seiner Emissionen bis 2020 um 36,1-38,9% durch freiwillige Maßnahmen ein (v.a. Reduktion der Entwaldung in Amazonien um 80%).
Brasilien, dessen Verfassung atomare Bewaffnung verbietet, unterstützt die Bemühungen um Nichtverbreitung sensibler Technologien. Es ist Vertragsstaat der Übereinkommen über biologische und chemische Waffen sowie im Nuklearbereich des Tlatelolco-Abkommens (Atomwaffenfreie Zone Lateinamerika / Karibik), des vierseitigen Kontrollabkommens, des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) und des Vertrags über einen umfassenden Atomteststopp, hat allerdings das Zusatzprotokoll zum NVV bisher nicht unterschrieben.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
