Bolivien
Außenpolitik
Stand: Oktober 2009
Grundlinien der Außenpolitik
Als armes Binnenland mit einer kleinen Bevölkerung ist Bolivien auf gute politische und wirtschaftliche Beziehungen nicht nur zu seinen Nachbarn, sondern auch weltweit angewiesen. Die Regierung Morales stützt sich im Gegensatz zu den Vorgängerregierungen, für die die USA Hauptpartner waren, vermehrt auf Venezuela und Kuba, möchte aber auch die regionale Zusammenarbeit und ihre Beziehungen zur EU verstärken. Die Beziehungen zu den USA befinden sich gegenwärtig auf einem Tiefpunkt (Ausweisung des US-Botschafters im September, der Drug Enforcement Administration – DEA – im November 2008).
Beziehungen in der Region
Die Beziehungen zu Chile sind historisch belastet durch den von Bolivien bis heute nicht akzeptierten Verlust des bolivianischen Meereszugangs an Chile infolge des Salpeterkrieges (1879-1883). Nach einem Tiefpunkt in den bilateralen Beziehungen unter Präsident Mesa hatte Präsident Rodriguez mit einer Politik der kleinen Schritte, vor allem im Wirtschaftsbereich und im Reiseverkehr, eine Wiederannäherung erreicht. Diese Politik wurde von Präsident Morales intensiviert: in einer 13-Punkte-Agenda wird über alle anliegenden Fragen offen und lösungsorientiert diskutiert. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften.
Der vor dem Internationalen Seegerichtshof in Den Haag anhängige Rechtsstreit zwischen Peru und Chile über deren Meeresgrenze kann Auswirkungen auch auf die Frage eines Pazifikzugangs für Bolivien haben.
Die Beziehungen zu Peru sind aufgrund politischer, wirtschaftlicher und z.T. persönlicher Differenzen (Staatschef) erheblich belastet.
Die Beziehungen zu Brasilien waren durch die Verstaatlichung der bolivianischen Erdgasressourcen im Mai 2006, von der Brasilien sowohl als Abnehmer als auch als Investor betroffen war, sowie der Raffinerien des brasilianischen Unternehmens PETROBAS zunächst belastet, sind jetzt aber wieder auf einem guten Niveau (Staatsbesuch von Präsident Lula am 23.8.2009 in Villa Tunari (BOL)).
Bolivien ist Mitglied der Andengemeinschaft (CAN) und mit dem MERCOSUR assoziiert. Auch nach dem Wunsch Boliviens soll die neu gegründete Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR), der alle Staaten des Teilkontinentes angehören, in Zukunft eine stärkere Rolle spielen.
Beziehungen zur EU
Das Interesse Boliviens an der EU ist groß. Es stützt sich auf eine enge historische und kulturelle Verbundenheit, substanzielle Entwicklungszusammenarbeit und den Wunsch, die Außenbeziehungen auch außerhalb der Region zu diversifizieren. Der Gipfel zwischen EU und Lateinamerika/Karibik am 28./29.06.1999 in Rio de Janeiro wurde deshalb als Begründung einer "strategischen Allianz" gewürdigt. Auf dem Gipfel von Madrid im Mai 2002 und Ende Mai 2004 in Guadalajara /Mexiko erhielt die biregionale Zusammenarbeit weitere Impulse (Fortschritte EU-Mercosur sowie Kooperationsabkommen EU-Andengemeinschaft). Weitere Gipfeltreffen im Mai 2006 in Wien und im Mai 2008 in Lima.
Inzwischen sind auch die offiziellen Gespräche zwischen der EU und der Andengemeinschaft zum Abschluss eines Assoziierungsabkommens aufgenommen worden (1. Verhandlungsrunde im September 2007 in Brüssel, 2. Verhandlungsrunde im Dezember 2007 in Bogotá, 3. Verhandlungsrunde im April 2008 in Quito). Angesichts der Schwierigkeiten der Andengemeinschaft, vor allem im Handelsbereich eine gemeinsame Position zu erarbeiten, sind die Verhandlungen von Block zu Block seitdem allerdings ausgesetzt. Stattdessen haben Mitte Februar 2009 bilaterale Verhandlungen zwischen der Kommission und den einzelnen Mitgliedsstaaten der Andengemeinschaft begonnen, die dazu bereit sind (Kolumbien, Peru und Ecuador). Dabei handelt es sich zunächst vor allem um Peru.
Bolivien in den Vereinten Nationen
Innerhalb der Vereinten Nationen trat Bolivien insbesondere für den Gedanken der "nachhaltigen Entwicklung" ein. Es war ein langjähriger Befürworter einer Weltdrogenkonferenz und möchte den Anbau von Koka (nicht jedoch die Herstellung von Kokain!) legalisiert sehen (so Präsident Morales im März 2009 in Wien). 1999 schickte es erstmals Kontingente zu einer Friedensmission der Vereinten Nationen (Blauhelme) nach Angola. Gegenwärtig ist Bolivien mit Truppen im Kongo und in Haiti engagiert; Beobachter sind u.a. in Sudan, Nepal und Kosovo im Einsatz.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
