Bhutan
Außen- und Sicherheitspolitik
Stand: März 2010
Grundlinien der Außenpolitik
Bhutans Außenpolitik ist nach einer langen Phase weitgehender Isolierung seit Anfang der sechziger Jahre von einer vorsichtigen Öffnung gegenüber der internationalen Staatengemeinschaft gekennzeichnet. Während des Kalten Krieges hat Bhutan bewusst versucht, sich aus den großen Konflikten herauszuhalten. Bis heute hat es keine diplomatischen Beziehungen zu den ständigen VN-Sicherheitsratsmitgliedern einschließlich des Nachbarn China.
Seit 1985 ist Bhutan Mitglied der South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC). Bhutan nimmt auch an der am 08.02.2004 beschlossenen Freihandelszone SAFTA (South Asian Free Trade Area) teil. Angestrebt ist der schrittweise Abbau von Zöllen und Handelsbarrieren vom 01.01.2006 an bis ins Jahr 2017 und die Zusammenarbeit bei gemeinsamen Infrastrukturprojekten, in der Energiepolitik und im Tourismus. Seit 2004 ist Bhutan auch Mitglied in dem im Wesentlichen auf wirtschaftliche Zusammenarbeit ausgerichteten Zusammenschluss BIMSTEC (Bay of Bengal Initiative for Multi-Sectoral Economic and Technical Cooperation), zusammen mit Bangladesch, Indien, Myanmar, Nepal, Sri Lanka und Thailand.
Das Land unterhält diplomatische Beziehungen zu den SAARC-Mitgliedstaaten Bangladesch, Indien, Malediven, Nepal, Pakistan und Sri Lanka. Eigene diplomatische Vertretungen hat Bhutan in New Delhi, Dhaka, Bangkok und Kuwait sowie bei den Vereinten Nationen in New York und Genf.
Bhutan unterhält ferner diplomatische Beziehungen in Europa zu Dänemark, Finnland, den Niederlanden, Norwegen, Österreich, Schweden und der Schweiz. 2009 hat Bhutan diplomatische Beziehungen zu Belgien aufgenommen und eine Botschaft in Brüssel eröffnet.
Zwischen Deutschland und Bhutan bestehen keine diplomatischen Beziehungen; partnerschaftliche Beziehungen unterhalb der Ebene diplomatischer Beziehungen werden von den Botschaften beider Länder in New Delhi wahrgenommen. Bhutan unterhält eine honorarkonsularische Vertretung in Stuttgart.
Außenpolitisch ist das Land weitgehend auf Indien fokussiert. Der ursprüngliche Freundschaftsvertrag von 1949 zwischen Indien und Bhutan, der der indischen Regierung das Recht einräumte, die bhutanische Regierung in außenpolitischen Fragen zu beraten, war seit einiger Zeit neu verhandelt worden. Am 8. Februar 2007 wurde der revidierte "India-Bhutan Friendship Treaty" vom neuen König bei dessen Antrittsbesuch in Indien unterzeichnet. Er ist nach Ratifizierung am 2. März 2007 in Kraft getreten. Der Vertrag reflektiert die Entwicklung der bilateralen Beziehungen und dient als Grundlage für eine weiterhin sehr enge Zusammenarbeit in der Zukunft. Aufgrund der geostrategischen Lage- eine offene Grenze mit ausgebauten Straßen existiert nur nach Indien - seiner Sicherheitsgarantie und seiner wirtschaftlichen Unterstützung besitzt Indien größten Einfluss. Bhutan hat 1993 zusammen mit Indien gegen die Zeichnung des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) gestimmt und für die indischen Atomversuche vom Mai 1998 Verständnis gezeigt.
Bhutan ist bestrebt, seine Eigenständigkeit zu bewahren und zu festigen (Reduzierung der indischen Berater und des Anteils der indischen Finanzhilfe; 1962 Beitritt zum Colombo-Plan, 1971 Aufnahme in die Vereinten Nationen, 1981 Aufnahme im Internationalen Währungsfonds und bei der Weltbank, 1982 Mitglied bei der Asian Development Bank), ohne dabei die guten Beziehungen zu Indien zu belasten. Die Öffnung des Landes gegenüber dritten Staaten und der Staatengemeinschaft ist im engen Benehmen mit Indien erfolgt.
Die freundschaftlichen Beziehungen werden durch regelmäßige Besuche gepflegt (zuletzt besuchte der indische Premierminister Dr. Manmohan Singh Bhutan am 17. Mai 2008 und sprach als erster ausländischer Gast vor dem bhutanischen Parlament). PM Jigme Thinley besuchte vom 30.06. bis zum 03.07.2009 Indien.
Die Rücksicht auf China ist eine weitere wichtige Determinante der bhutanischen Außenpolitik. Im April 1984 begann Bhutan - nach Konsultationen mit der indischen Regierung - Gespräche mit der VR China über die Demarkation der gemeinsamen Grenze. Die Gespräche finden jährlich statt. Der Grenzverlauf zwischen beiden Staaten ist im Detail strittig. Gebietsansprüche werden von keiner Seite geltend gemacht. Es geht allenfalls um eine vernünftige Grenzfestlegung unter Berücksichtigung der natürlichen Gegebenheiten.
Landesverteidigung
Bhutan verfügt über eine Armee von ca. 5.000 Soldaten einschließlich Miliz (lokale Sicherheitskräfte, Reservisten). Indien unterhält eine nicht genau bekannte Anzahl von Truppen und Militärberatern in Bhutan, vor allem zur Verstärkung der Patrouillen an der bhutanisch-chinesischen Grenze (in Bhutans äußerstem Westen ist China weniger als 20 km von dem 80 km breiten Landstreifen entfernt, der Indiens Verbindung zu seinen Nordostprovinzen bildet).
Die bhutanische Armee wird auch von indischen Offizieren ausgebildet. Ihre leichten Infanteriewaffen bezieht sie fast ausschließlich aus Indien. Organisationsstruktur, Dienstgrade und Uniform lehnen sich eng an das indische Beispiel an. Der Straßenbau liegt in der Hand des indischen Militärs mit Straßenmeistereien im ganzen Land.
Im 2003/ 2004 haben die bhutanischen Sicherheitskräfte die in Bhutan befindlichen Ausbildungslager der ULFA (United Liberation Front of Assam) geschlossen und die Angehörigen dieser Vereinigung mit Hilfe indischer Sicherheitskräfte aus dem Land vertrieben.
Beziehungen zur Europäischen Union
Die Beziehungen zwischen der EU und Bhutan sind sehr gut. Die EU-Kommission, deren Vertreterin in Delhi in Bhutan diplomatisch akkreditiert ist, hat für den Zeitraum 1982 bis 2006 45 Mio. Euro für Entwicklungsvorhaben, insbesondere im Bereich industrieller Verarbeitung medizinischer Pflanzen, Viehzucht, WTO-Beitrittsberatung und Exportförderung für Klein- und Mittelunternehmen für Bhutan bereitgestellt. Der letzte Besuch eines EU-Kommissars fand in 2004 statt. Im November 2006 stattete eine Delegation der EU-Troika, mit Vertretern der Außenministerien der Ratspräsidentschaft Deutschland, der nächsten Präsidentschaft Portugal und der EU-Kommission aus Brüssel, Bhutan einen offiziellen Besuch ab. Die Parlamentswahlen 2008 wurden von einer EU-Delegation beobachtet.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
