Aserbaidschan
Außenpolitik
Stand: Juni 2009
Grundlinien der Außenpolitik
Seit dem Krieg mit Armenien (1992-1994) im Zuge der Auflösung der UDSSR und der Unabhängigkeit von Armenien und Aserbaidschan sind Berg-Karabach und sieben umliegende Provinzen unter armenischer Kontrolle. Die Wiederherstellung der eigenen territorialen Integrität ist das wichtigste Ziel der aserbaidschanischen Außenpolitik. Der aus Frankreich, den USA und Russland zusammengesetzte Ko-Vorsitz der sog. "Minsk"-Gruppe der OSZE bemüht sich in vertraulichen Verhandlungen mit Armenien und Aserbaidschan um eine friedliche, einvernehmliche Lösung des Konflikts.
Aserbaidschans geopolitische Lage an der Schnittstelle zwischen Europa und Zentralasien sowie zwischen Russland und dem Mittleren Osten, verbunden mit seinen Erdöl- und Erdgasressourcen, wecken nicht nur das Interesse der unmittelbaren regionalen Nachbarn (Russland, Türkei, Iran), sondern auch das der westlichen Industriestaaten sowie transnationaler Erdölkonzerne. In dem Bestreben, die staatliche Unabhängigkeit abzusichern, bemühte sich der frühere Staatspräsident Heidar Alijew um gute nachbarschaftliche Beziehungen zur Türkei aber auch zu Russland und zum Iran. Der seit 2003 amtierende Staatspräsident Ilham Alijew hat diese Politik im Wesentlichen fortgeführt.
Aserbaidschan versteht sich als Brücke zwischen Europa und Zentralasien. Zugleich bekennt sich die Regierung zur "Westorientierung" des Landes und intensiviert die Heranführung an westliche Strukturen. Aserbaidschan ist Mitglied des Europarates und der OSZE und arbeitet im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik mit der Europäischen Union zusammen. Aserbaidschan nimmt außerdem an der Partnerschaft für den Frieden der NATO teil.
Seit Inbetriebnahme der Pipeline Baku-Tiflis-Ceyhan (BTC) am 13.07.2006 wächst die Bedeutung Aserbaidschans als Erdöl- und Erdgas-Exporteur und als Transitland für Erdöl und –gas aus Zentralasien.
Beziehungen zu den USA
Als strategische Partner werden die USA betrachtet, die ihrerseits im Kaspischen Raum eine Region von strategischem Interesse sehen. Im Mittelpunkt der amerikanischen Aufmerksamkeit steht die BTC-Pipeline. Aus Sicht der USA ist Aserbaidschan ein wichtiges Element der eigenen Energieaußenpolitik, die darauf abzielt, alternative Energiequellen und Transitrouten zu erschließen. Aus diesem Grunde unterstützt die USA auch politisch das Projekt einer transkaspischen Pipeline, durch die Energieressourcen aus Kasachstan und Turkmenistan der BTC-Pipeline zugeführt werden könnten. Aus US-amerikanischer Sicht ebenfalls bedeutend ist die Unterstützung Aserbaidschans im Kampf gegen den Terrorismus. Aserbaidschan ist mit einem kleinen Kontingent in Afghanistan vertreten. Seine im Irak eingesetzten Soldaten hat AZE zwischenzeitlich zurück gezogen.
Beziehungen zu Deutschland und der EU
Innerhalb der EU ist Deutschland einer der wichtigsten Partner Aserbaidschans. Staatspräsident Alijew hat Deutschland drei mal besucht, der letzte offizielle Besuch fand im Februar 2007 statt. Mit dem Instrument der "Europäischen Nachbarschaftspolitik" (ENP) haben die Beziehungen zwischen Aserbaidschan und der EU eine neue Dynamik erhalten. Der im Rahmen der ENP mit Aserbaidschan abgestimmte Aktionsplan wurde im November 2006 offiziell verabschiedet.
Beziehungen zur Türkei
Die Türkei ist der wichtigste strategische Partner Aserbaidschans und Brücke nach Westen. In kultureller, ethnischer und sprachlicher Hinsicht fühlen sich die Aserbaidschaner der Türkei eng verbunden („eine Nation, zwei Staaten“), obwohl in energiepolitischen Fragen nicht immer Interessengleichheit besteht.
Beziehungen zur Russischen Föderation
Das Verhältnis zum großen nördlichen Nachbarn ist für Aserbaidschan von strategischer Bedeutung. Russland kommt aus aserbaidschanischer Sicht eine Schlüsselposition bei der Lösung des Nagorny-Karabach-Konfliktes zu. Nach dem Moskau-Besuch des ehemaligen Staatspräsidenten Heidar Alijew 2002 haben sich die Beziehungen zu Russland kontinuierlich verbessert. Dies hat sich auch unter dem neuen Staatspräsidenten Ilham Alijew nicht geändert.
Beziehungen zum Iran
Das Verhältnis zum Iran ist ebenfalls von großer Wichtigkeit. Die aserbaidschanische Exklave Nachitschewan kann wegen des Konfliktes mit Armenien auf dem Landweg nur über iranisches Territorium erreicht werden. Von Bedeutung für die bilateralen Beziehungen ist weiterhin die Tatsache, dass im Nordiran eine zahlenmäßig bedeutende aserbaidschanische Minderheit lebt. Nach der Veröffentlichung einer von Aserbaidschan als beleidigend empfundenen Karikatur in einer iranischen Tageszeitung kam es Ende Mai/Anfang Juni 2006 zu Unruhen vor alem in der iranischen Stadt Täbriz. Dies führte zu einer Belastung der bilateralen Beziehungen.
Zum iranischen Nuklearprogramm hat Aserbaidschan mehrfach öffentlich erklärt, dass Iran wie jeder souveräne Staat ein Recht auf zivile Nutzung der Kernenergie habe. Über den Rechtsstatus des Kaspischen Meeres herrscht zwischen beiden Staaten Uneinigkeit.
Mitgliedschaft in regionalen Zusammenschlüssen
Aserbaidschan ist Mitglied der OSZE, des Europarates, der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und der "Organisation Islamischer Staaten" (OIC). Mit der NATO arbeitet Aserbaidschan im Rahmen des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates und des Programms "Partnerschaft für den Frieden" zusammen, mit der EU im Rahmen der ENP.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
